Präventive Außenpolitik braucht überprüfbare Strategien
Präventive Außenpolitik braucht überprüfbare Strategien

Die Bundesregierung stärkt die zivile Krisenprävention

von Gerrit Kurtz | Konfliktprävention/-management

In drei neuen Strategiedokumenten zur Krisenprävention formuliert die Bundesregierung hohe konzeptionelle Ansprüche an ihre Arbeit. Als Schwerpunkte sollen Sicherheitssektorreform, Rechtsstaatsförderung und Vergangenheitsarbeit unterstützt werden. Um diese Konzepte auch wirkungsvoll umsetzen zu können, müssen die Aktionspläne aber konkrete Maßnahmen enthalten. Auslandsvertretungen in fragilen Staaten kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.

Kommentar

Der Impeachment-Versuch gegen Trump ist ein zweischneidiges Schwert
Der Impeachment-Versuch gegen Trump ist ein zweischneidiges Schwert

von Josef Braml | Vereinigte Staaten von Amerika

Ein Amtsenthebungsverfahren könnte US-Präsident Trump im Erfolgsfall innenpolitisch helfen – und für eine Radikalisierung seiner Außenpolitik sorgen.

Neue EU-Kommission

Ursula von der Leyens To-Do List
Ursula von der Leyens To-Do List

Warum die neue EU-Kommission ein Ressort für interinstitutionelle Beziehungen braucht

von Daniela Schwarzer | Europa, Institutionen der EU

Die neue Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen will „einen neuen Impuls für die europäische Demokratie“ geben. Um die demokratische Legitimität der EU zu stärken, muss von der Leyen die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die EU erfüllen und konstruktiv mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten.

Kommentar

Was die Luftangriffe in Saudi-Arabien für Deutschland bedeuten
Was die Luftangriffe in Saudi-Arabien für Deutschland bedeuten

Attacken auf Ölanlagen

von Christian Mölling, Torben Schütz | Saudi-Arabien, Bilaterale Konflikte

Europa ist heute aus der Luft verwundbarer als vor zwanzig Jahren. Es wäre unverantwortlich, es dabei zu belassen.

Kompakt

Ein Schiff wird kommen?
Ein Schiff wird kommen?

Deutschlands Optionen für einen Marineeinsatz in der Straße von Hormus

von Christian Mölling, Torben Schütz, Carlo Masala | Iran, Sicherheitspolitik

In der Straße von Hormus gefährdet der Iran die Freiheit der Seefahrt. Deutschland sollte gemeinsam mit EU-Partnern eine maritime Mission entwickeln und gegebenenfalls auch führen. Dieses Kompakt zeigt, dass Europa über hinreichende militärische Fähigkeiten für eine Beobachter- oder eine Schutzmission verfügt. Die Mission sollte eng mit der geplanten See-Operation der USA koordiniert werden, sich aber nicht in einen Krieg hineinziehen lassen.

NEUE AUSGABE

IP im September/Oktober: Die große Heißzeit
IP im September/Oktober: Die große Heißzeit

Wege aus der Klimakrise

Alle reden vom Klima. Doch der Klimawandel ist kein kurzlebiges Ereignis – nichts, was sich für einen Hype eignete. Man kann ihn weder abschalten noch abwählen. Die Erderhitzung wirft eine Vielzahl eminent politischer Fragen auf: Wie wollen wir leben, wo und wovon? Antworten auf diese Fragen suchen in der aktuellen IP u.a. Ralf Fücks (Zentrum Liberale Moderne), Sonja Thielges und Charlotte Unger (IASS Potsdam), Julie Hamann (DGAP), Michael T. Klare (Hampshire College) und der Journalist Christian Schwägerl.

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