Eskalation erwünscht
Eskalation erwünscht

Warum Minsk 2 nicht funktionieren wird

von Stefan Meister | Ukraine, Sicherheitspolitik

Die russische Führung hat sich mit dem Minsk 2-Abkommen zu einem Waffenstillstand ihrem Ziel genähert, die Ukraine in ihrem Einflussbereich zu halten. Doch solange der russische Einfluss auf das Nachbarland nicht vollständig abgesichert ist, wird kein Waffenstillstand funktionieren. Die ukrainische Führung sollte Luhansk und Donezk aufgeben, um die Rest-Ukraine vor weiterer Destabilisierung durch Russland zu schützen. Die EU müsste sich klar für eine Integration der Rest-Ukraine entscheiden.

zum thema

Analyse

Welcher Policy-Mix für die Eurozone?
Welcher Policy-Mix für die Eurozone?

Neue deutsch-französische Konvergenzen

von Henrik Uterwedde, Pascal Kauffmann | Europa, Wirtschaft und Währung

Zur schwächelnden Konjunktur in der Eurozone gesellt sich die Gefahr einer Deflation. Doch zu geeigneten wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen bestehen zwischen den Mitgliedern der Wirtschafts- und Währungsunion große Meinungsunterschiede, vor allem zwischen Frankreich und Deutschland. Diese Analyse benennt die wichtigsten Elemente einer Agenda, auf die sich alle Mitgliedstaaten einigen könnten, um eine strukturelle WWU-Konsolidierung zu ermöglichen und konjunkturelle Probleme zu lösen.

Standpunkt

In der Sanktionsspirale
In der Sanktionsspirale

Auch im Interesse der Ukraine sollten wir Russland wirtschaftlich nicht isolieren

von Josef Braml | Russische Föderation, Sanktionen

Können Sanktionen Russlands Verhalten überhaupt beeinflussen? Das „System Putin“ könnte weitere Sanktionen wie bisher lediglich instrumentalisieren, um von seinen gravierenden wirtschaftlichen und innenpolitischen Schwierigkeiten abzulenken. Europa sollte dementgegen Russland die Perspektive eines gemeinsamen Wirtschaftsraums eröffnen und damit die bedrängten liberalen Wirtschaftseliten in Russland unterstützen und dem weiteren wirtschaftlichen und staatlichen Zerfall der Ukraine entgegenwirken.

Rede

„Außenpolitik Weiter Denken – auch die nächsten sechs Jahrzehnte“

Festveranstaltung zum 60. Jubiläum der DGAP und zum Abschluss des Projekts „Review 2014“ im Auswärtigen Amt

Auswärtiges Amt | Deutsche Außenpolitik

Mit dem Prozess „Review 2014“ hat Frank-Walter Steinmeier im vergangenen Jahr eine Neubewertung der deutschen Außenpolitik angestoßen. Die Ergebnisse präsentierte der Außenminister bei einem Festakt zum 60. Jubiläum der DGAP im Auswärtigen Amt. Er könne sich keinen passenderen Rahmen vorstellen, um über die Ergebnisse des Projekts zu sprechen, denn die DGAP arbeite seit 60 Jahren genau nach dem Motto dieses Review: Außenpolitik Weiter Denken.

DGAP-Jahrbuch

Außenpolitik mit Autokratien
Außenpolitik mit Autokratien

DGAP-Jahrbuch Internationale Politik, Band 30

von Josef Braml, Wolfgang Merkel, Eberhard Sandschneider | Politisches System

Wie stabil sind Autokratien? Um welche autoritären Staaten sollte sich deutsche Außenpolitik bemühen, sei es aus Wirtschafts-, Sicherheitsinteressen oder menschenrechtlichen Beweggründen? Welche Mittel sind dafür geeignet: Dialog, Wirtschaftsförderung, Entwicklungshilfe oder Sanktionen? Welchen Umgang pflegen andere Demokratien mit autoritären Staaten? Zu diesen Fragen liefern im aktuellen Jahrbuch über 50 Experten aus Wissenschaft und Politik fundierte Analysen und zeigen Handlungsoptionen auf.

Rede

Für mehr Ehrlichkeit in der verteidigungspolitischen Debatte

SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold spricht in der Reihe „Deutsche Verteidigungspolitik in neuer Verantwortung“

DGAP | Verteidigungspolitik

Vor einem Jahr gab die Münchner Sicherheitskonferenz den Anstoß zu einer erneuten Debatte um Deutschlands Verantwortung in der Welt; auch die Verteidigungspolitik steht auf dem Prüfstand: Was will man angehen, wie, und mit wem? Ist Deutschland dafür richtig aufgestellt? Anlässlich dieser Fragen, deren Dringlichkeit uns Krisen wie der „IS“-Terror, die Ukrainekrise und die Ebola-Epidemie vor Augen führen, positionieren sich in dieser Reihe die Fraktionssprecher zur deutschen Verteidigungspolitik.

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