Die Parteien entscheiden längst nicht mehr
Die Parteien entscheiden längst nicht mehr

22.07.2016 | von Dr. Josef Braml | Vereinigte Staaten von Amerika, Wahlen

Am 8. November wird in den USA nicht nur ein neuer Präsident, sondern auch ein neuer Kongress gewählt. Eine erneute Blockadehaltung könnte das Land zum Stillstand bringen und den sozialen Frieden gefährden.

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Kommentar

Abschreckung oder Dialog
Abschreckung oder Dialog

Die Sicht Russlands auf den NATO-Gipfel von Warschau

von Stefan Meister | Russische Föderation, Sicherheitspolitik

Aus russischer Perspektive bestätigte der NATO-Gipfel in Warschau, wie schlecht es um die beiderseitigen Beziehungen steht und wie aggressiv sich die westliche Allianz gegenüber Russland verhält. In der Tat senden die NATO-Mitglieder mit der Verstärkung von Truppen und Ausrüstung an der östlichen Grenze ein deutliches Signal der Abschreckung an Moskau; eine Intensivierung des Dialogs wird jedoch schwer zu erreichen sein.

Fünf Fragen

Putschversuch in der Türkei
Putschversuch in der Türkei

Am Ende profitiert Erdoğan

von Laura Lale Kabis-Kechrid | Türkei

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli versuchten Angehörige des türkischen Militärs, die türkische AKP-Regierung zu entmachten und die Kontrolle über das Land zu gewinnen. Der Putschversuch scheiterte binnen weniger Stunden. Regierungsanhänger feierten dies als Sieg der Demokratie. Regierungskritiker fürchten das Ende der Rechtsstaatlichkeit.

Analyse

Frankreichs bewegter Frühling:
Frankreichs bewegter Frühling:

Protest, Streik, Aufbegehren

von Julie Hamann | Europa

Nach monatelangen Protesten von Gewerkschaften will Frankreichs Premierminister Valls die Arbeitsmarktreform in zweiter Lesung nun erneut ohne Abstimmung durchs Parlament bringen. Die tiefen Gräben zwischen der Bevölkerung und der sozialistischen Regierung, die eine Protestwelle seit dem Frühjahr offen gelegt hat, drohen damit auch weiter zu bestehen.

Standpunkt

Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?
Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?

von Jana Puglierin, Julian Rappold | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

Die britische Entscheidung, die Europäische Union infolge eines Volksentscheids zu verlassen, ist nicht zwangsläufig der Anfang vom Ende der EU. Die Bundeskanzlerin warnte davor, schnelle und einfache Schlüsse aus dem Ergebnis zu ziehen, und rief dazu auf, Ruhe und Besonnenheit walten zu lassen. „Keep calm and carry on“ heißt ein geflügeltes Wort der Briten – ruhig bleiben und weitermachen. Wie kann dieses Weitermachen aussehen, wenn die EU hier vor einem zweifachen Dilemma steht?

Internationale Politik

IP im Juli/August: Aufbau Nahost
IP im Juli/August: Aufbau Nahost

Terror, Diktatur, humanitäre Katastrophen

Die Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens befinden sich in unterschiedlichen Stadien des Zerfalls. Was sind die Ursachen, was die Auswirkungen des „Ringes der Instabilität“ in Europas direkter Nachbarschaft ? Und wie könnte die EU dabei helfen, die Region zu stabilisieren? Darüber schreiben und sprechen Politiker wie Nafouel Ejammali und Sayida Ounissi, Diplomaten wie Gabor Iklody und Journalisten wie Mirco Keilberth in der aktuellen Ausgabe der INTERNATIONALEN POLITIK.

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Pressemitteilung