Wahlen in der Türkei: Das System Erdoğan zeigt Risse
Wahlen in der Türkei: Das System Erdoğan zeigt Risse

Die regierende AKP könnte am 24. Juni ihre Mehrheit im Parlament verlieren – mit der Folge weiterer Destabilisierung

von Kristian Brakel | Türkei, Wahlen

Die vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei am 24. Juni haben unerwartet an Dynamik gewonnen. Dank eines charismatischen Spitzenkandidaten und einem neuen Wahlgesetz ist die Opposition aus dem Dornröschenschlaf aufgewacht. Zugleich schwächen wirtschaftliche Probleme Präsident Erdoğan und seine Regierungspartei AKP. Für einen Abgesang auf Erdoğan ist es sicher zu früh, aber die neuen Allianzen zeigen, dass auch eine autoritäre Regierung keine Machtgarantie besitzt.

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Kompakt

Die Europäische Interventionsinitiative EI2
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Warum mitmachen für Deutschland die richtige Entscheidung ist

von Christian Mölling, Claudia Major | Organisation der Verteidigung

Frankreich will Europas Verteidigung außerhalb der EU-Strukturen organisieren, mit dem Ziel, besser und schneller gemeinsame Militärinterventionen umsetzen zu können. Die Europäische Interventionsinitiative soll die Länder zusammenführen, die politisch willens und militärisch fähig sind, Einsätze durchzuführen. Neun Länder u.a. Großbritannien hat Frankreich bisher eingeladen. Deutschland sieht diese Initiative kritisch, sollte sich ihr aber dennoch anschließen.

Fünf Fragen

Französische Träume und deutscher Pragmatismus
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Fünf Fragen an Claire Demesmay zu Merkels Antwort auf Macrons EU-Visionen

von Claire Demesmay | Europäische Union

Bei Themen des EU-Grenzschutzes und der Asylpolitik herrscht Einigkeit, doch hinsichtlich der Reform der Währungsunion und in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik gab es nur eine vorsichtige Annäherung. Angela Merkels langerwartete Reaktion auf Emmanuel Macrons Sorbonne Rede fiel verhalten aus. In fünf Fragen und fünf Antworten bewertet DGAP-Expertin Claire Demesmay, was Macron in dieser Woche eine „erste Antwort“ der Bundeskanzlerin nannte.

Berufung

Neuer Vizepräsident der DGAP: Botschafter a.D. Dr. Volker Stanzel
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Zum 1. Juli 2018 übernimmt Dr. Volker Stanzel, ehemaliger deutscher Botschafter in China und Japan, das Amt des Vizepräsidenten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP). Der 69-Jährige wurde per Vorstandsbeschluss auf diesen im Jahr 2017 neu geschaffenen Vorstandsposten berufen.

Veranstaltung

Zu Gast in der DGAP: Griechischer Außenminister Nikos Kotzias

Griechenland ist ein Stabilitätsfaktor in einer instabilen Region

DGAP | Griechenland, Europäische Union

Nikos Kotzias, seit 2015 Außenminister Griechenlands, stellte am Dienstagabend bei der DGAP Grundprinzipien der griechischen Außenpolitik vor. Die deutsch-griechischen Beziehungen seien besser als vor etwa fünf Jahren, sagte er. In der Europäischen Union spiele sein Land eine besondere Rolle für die Stabilität in einer instabilen Region.

Standpunkt

Albanien braucht grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen
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von Sarah Wohlfeld | Albanien, Europäische Union

Voraussichtlich in der ersten Junihälfte wird der Bundestag über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien entscheiden. Ein „Nein“ aus Berlin würde nicht nur Albanien destabilisieren, sondern sich negativ auf die gesamte Westbalkan-Region auswirken – und damit auch den Sicherheitsinteressen Deutschlands zuwiderlaufen. Ein „Ja“ hingegen wäre ein klares Signal, dass Deutschland und die EU Albaniens Reformbemühungen honorieren – auch wenn es noch viele Hürden überwinden muss.

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