Was uns der Streit um die Besetzung der EU-Spitzenposten lehrt
Was uns der Streit um die Besetzung der EU-Spitzenposten lehrt

von Daniela Schwarzer

Der Streit über die Spitzenjobs hat die EU-internen Spannungen unterstrichen. Konsequenz der Schwierigkeiten sollte nicht der Abschied vom Spitzenkandidatenprinzip sein. Prioritär für die kommenden fünf Jahre ist zweierlei: Erstens Schritte, die das Parlament aufwerten, wobei auch die Europäische Kommission eine wichtige Rolle spielt. Zweitens eine Konzentration auf drängende politische Herausforderungen. Die gemäßigten Fraktionen haben dies bereits in den letzten Wochen sehr ernst genommen.

zum thema

Standpunkt

Tech-Geopolitik auf dem Vormarsch
Tech-Geopolitik auf dem Vormarsch

Die zunehmende Verbindung von Technologie und Geopolitik fordert Deutschland heraus

von Kaan Sahin

Das geostrategische Denken entdeckt zunehmend Schlüsseltechnologien als zentrales Instrument für globalen Einfluss. Dies zeigt sich am Wettlauf der USA und Chinas um die Vorherrschaft bei der KI und beim zukünftigen Mobilfunkstandard 5G. Deutschland und Europa hingegen erwachen gerade aus dem technologischen Dornröschenschlaf. Sie stehen nun vor der Herausforderung, ihre Ambitionen und ihren Umgang mit Blick auf die Technologien, Partner und Wettbewerber zu definieren und politisch umzusetzen.

Ukraine

Winds of Change: What Next for Ukraine?

DGAP | Ukraine, Wahlen

This Sunday, on July 21, Ukrainians will vote for a new parliament in snap elections after President Zelensky dissolved the Rada on the day of his inauguration. Ahead of the vote, where Zelensky's party may win big, listen to DGAP's panel discussion which took place on April 29, shortly after the presidential elections, with three distinguished speakers and chaired by Dr. Cristina Gherasimov, DGAP Research Fellow, about what Europe could expect from a new political cycle in Ukraine.

Neue Ausgabe

IP im Juli/August: Neue Welt der Daten
IP im Juli/August: Neue Welt der Daten

Außenpolitik im digitalen Zeitalter

Was ist im Cyberraum ein Staat? Welches Recht gilt dort, und wer spricht es? Sind Unternehmen und Netzwerke quasistaatliche Akteure, und, wenn ja: Wozu verpflichtet sie das? Wird das Rennen um 5G und die „klügsten“ Algorithmen zu einem neuen Kalten Krieg führen, einer Weltspaltung in Einflusssphären? Nach Antworten suchen in der aktuellen Ausgabe der IP u.a. Paul Triolo (Eurasia Group, Washington D.C.), Kaan Sahin (DGAP) und Jan-Peter Kleinhans (Stiftung Neue Verantwortung).

Analyse

Keine Entwarnung nach der Europawahl
Keine Entwarnung nach der Europawahl

Der Einfluss EU-skeptischer Kräfte geht über das Europäische Parlament hinaus

von Julian Rappold, Natasha Wunsch | Europäische Union

In der Europawahl konnten EU-skeptische Kräfte noch einmal zulegen. Zwar wird es ihnen aufgrund ihrer mangelnden Kooperationsbereitschaft untereinander kaum gelingen, die Gesetzgebung im Europäischen Parlament maßgeblich zu beeinflussen. Doch nimmt ihr Einfluss in der EU zu. Sie stellen in einigen Mitgliedstaaten die Regierung, wirken im Europäischen Rat und werden Kommissare stellen. Gemäßigte Parteien sollten deshalb mehr Gestaltungswillen wagen und EU-Skeptiker in der inhaltlichen Diskussion stellen.

Analyse

Making America Great Again versus Made in China
Making America Great Again versus Made in China

The US Geo-Economic Rivalry with China

von Claudia Schmucker, Stormy-Annika Mildner | Welthandel

The trade conflict between the United States and China is a severe threat to the world economy. While the debate over the effectiveness of tariffs is at a steady boil in the United States, the EU is opposed to tariffs as a means for dealing with China. Although serious issues with China must be addressed – such as dumping and subsidization – tariffs will make the United States neither more competitive nor secure.

Veranstaltungen
DGAP in den Medien