Russlands Duma-Wahl 2016
Russlands Duma-Wahl 2016

Testlauf für die Präsidentschaftswahlen

von Stefan Meister | Russische Föderation, Wahlen

Nach den Massenprotesten zu den Parlamentswahlen 2011 wollte die russische Führung bei der diesjährigen Wahl Überraschungen vermeiden. Der Wahlkampf wurde auf ein Minimum reduziert, die Wahlbeobachtung stark beschränkt, der Spielraum für Oppositionsparteien verkleinert und die Wahlgesetzgebung verfeinert. Die Legitimität politischer Institutionen wird weiter ausgehöhlt und die Bedeutung des Präsidenten steigt in allen Bereichen. Das macht das gesamte System anfälliger in Krisenzeiten.

zum thema

Analyse

Die Zukunft des europäischen Projekts
Die Zukunft des europäischen Projekts

von Thierry Chopin, Jean-François Jamet | Europäische Union

Mit dem EU-Gipfel am 16. September in Bratislava wollten die 27 Staats- und Regierungschefs vor allem zeigen, dass die EU auch nach dem britischen Referendum vereint in die Zukunft blickt. Thierry Chopin und Jean-François Jamet stellen dar, wie ehemals einigende Faktoren des europäischen Projekts verloren gingen, aber auch, wie es sich erneuern ließe.

Internationale Politik

IP im September/Oktober: Die Anti-Internationale
IP im September/Oktober: Die Anti-Internationale

Wie gefährlich ist die neue Allianz der Populisten?

Der Aufstieg von Donald Trump, die Höhenflüge europäischer Populisten, das Brexit-Votum: Sie sind Symptome einer neuen globalen Front, die das Heil wieder im Nationalismus sucht. Wie können wir dieser „Anti-Internationalen“ Einhalt gebieten? Darüber schreiben u. a. Chatham House-Direktor Robin Niblett, der deutsche Botschafter in Washington Peter Wittig sowie die Publizisten Katharina Lotter und Thomas Schmid in der aktuellen Ausgabe der IP.

 

Kommentar

Die Krim bleibt ein Eskalationsherd
Die Krim bleibt ein Eskalationsherd

Nachdem Russland der Ukraine Anschläge auf der Krim vorwarf, will es seine Militärpräsenz auf der Halbinsel ausweiten

von Wilfried Jilge | Ukraine, Sicherheitspolitik

Der Westen betreibt zwar eine klare Nichtanerkennungspolitik; wird die Krimfrage jedoch leisegetreten, drohen sowohl ein Vertrauensverlust Kiews als auch eine schleichende Anerkennung.

Analyse

Wilayat Sinai und der IS
Wilayat Sinai und der IS

Wie sich die Aufständischen der Sinai-Halbinsel vernetzten

von Omar Ashour | Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika, Terrorismus

Der Aufstand im Sinai entwickelt sich seit nunmehr 15 Jahren. Sein erklärtes Ziel hat sich von der Unterstützung bewaffneter palästinensischer Gruppen in den frühen 2000er-Jahren dahin verlagert, ganze Gebiete des nordöstlichen Sinai zu kontrollieren und dort gegen das ägyptische Militär zu kämpfen. 2014 schloss sich die Gruppe Wilayat Sinai dem IS an. Die staatliche Bekämpfung versagt; und indem sie Zivilgesellschaft demütigt, erhalten die Aufständischen eine Vielzahl neuer Rekruten.

Zum Brexit

Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?
Ruhig bleiben und weitermachen. Aber wie?

von Jana Puglierin, Julian Rappold | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

Die britische Entscheidung, die Europäische Union infolge eines Volksentscheids zu verlassen, ist nicht zwangsläufig der Anfang vom Ende der EU. Die Bundeskanzlerin warnte davor, schnelle und einfache Schlüsse aus dem Ergebnis zu ziehen, und rief dazu auf, Ruhe und Besonnenheit walten zu lassen. „Keep calm and carry on“ heißt ein geflügeltes Wort der Briten – ruhig bleiben und weitermachen. Wie kann dieses Weitermachen aussehen, wenn die EU hier vor einem zweifachen Dilemma steht?

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Pressemitteilung