Beschaffungsprojekte der Bundeswehr
Beschaffungsprojekte der Bundeswehr

Deutschland trägt mit neuen schweren Transporthelikoptern zu Europas strategischer Autonomie bei

von Christian Mölling, Torben Schütz | European Union, Bundeswehr

Deutschland unterstützt das EU-Ziel von größerer strategischer Autonomie. Neben militärischen Fähigkeiten braucht dies eine rüstungstechnologische und -industrielle Basis. Besonders wichtig sind dabei schwere Transporthelikopter. Knapp ein Drittel davon stellt Deutschland in Europa. Nun sollen neue Großgeräte angeschafft werden, doch nur die USA sind fähig, sie zu produzieren. Deutschland muss daher bei der Beschaffung politische, militärische und industrielle Interessen in Einklang bringen.

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Analyse

Ohne eine kompromissbereite Mitte entmachtet sich der Kongress
Ohne eine kompromissbereite Mitte entmachtet sich der Kongress

von Sabine Ruß-Sattar | Vereinigte Staaten von Amerika, Wahlen

Bei den US-Zwischenwahlen am 6. November geht es nicht nur darum, ob die Demokraten eine oder gar beide Parlamentskammern zurückerobern können. Damit der Kongress in Zukunft den Präsidenten wieder wirksam kontrollieren kann, müssen die Abgeordneten bereit sein, gegebenenfalls jenseits der binären Machtlogik der Parteien zu handeln. In der hoch polarisierten politischen Konjunktur haben es moderate Kandidaten aber schwer. Damit schwindet die Hoffnung auf mehr Stabilität in der Innen- oder Außenpolitik der USA.

Analyse

Szenarien nach den US-Zwischenwahlen
Szenarien nach den US-Zwischenwahlen

Sieg der Demokraten im Abgeordnetenhaus könnte Trump sogar nützen

Am 6. November können die USA zwar nicht unmittelbar den Präsidenten bestätigen oder abwählen. Aber über die Kongresswahlen haben die Wähler eine mittelbare Möglichkeit, den Handlungsspielraum ihres Staatschefs mitzubestimmen. Sollte sich die Machtkonstellation in beiden Kongress-Kammern grundsätzlich ändern, droht Präsident Trump sogar ein Amtsenthebungsverfahren. Doch Trump könnte auch gestärkt aus den Wahlen hervorgehen.

Analyse

Eine neue Strategie für europäische Gesundheitspolitik
Eine neue Strategie für europäische Gesundheitspolitik

von Anna-Lena Kirch, Daniela Braun | European Union, Gesundheit

Deutschland versteht sich als eine Führungsmacht, die sich für den Zusammenhalt Europas einsetzt. Im Bereich der europäischen Gesundheitspolitik, die auch unter sicherheits- und entwicklungspolitischen Aspekten gesehen werden muss, sieht das jedoch anders aus. Bei der Europäisierung der Gesundheitspolitik wird Deutschland häufig als Bremser wahrgenommen, der sich einer politischen Debatte verschließt. Dabei bietet das europäische Gesundheitswesen Chancen für Partnerschaften und Konvergenzen.

Analyse

Zwischen alter und neuer Weltordnung
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Die Logik der Russischen Außen- und Sicherheitspolitik

von Stefan Meister, Pavel Baev, Pavel Felgenhauer, Alexander Golts, Alexander Kolbin, Peter Pomerantsev | Russische Föderation, Sicherheitspolitik

Politische Entscheidungen im System von Präsident Wladimir Putin folgen einer militärisch-technischen Logik und militärische Stärke ist ein Hauptinstrument russischer Außenpolitik. Die Modernisierung des nuklearen Potentials wird als Faustpfand in der Abschreckung vor allem gegenüber den USA gesehen, das Russland zugleich auf Augenhöhe mit dem Gegner bringt. Ebenso legitim ist für den Kreml die hybride Kriegsführung mit Desinformation, Cyber-Angriffen, Fake-News und von Russland gesteuerten Auslandsmedien.

INTERNATIONALE POLITIK

IP im September/Oktober: Bedingt abwehrbereit
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Warum wir den entscheidenden sicherheitspolitischen Fragen ausweichen

Deutschland debattiert intensiv über Pseudo-Themen wie die Rückkehr der Wehrpflicht und eine deutsche Atombombe. Vor der Frage aber, um die es eigentlich geht, drücken sich Politik und Öffentlichkeit: Was soll die Bundeswehr leisten – und welches Budget braucht sie dazu? Darüber schreiben in der aktuellen IP u.a. Jana Puglierin, Leiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums der DGAP, Julian Lindley-French, Senior Fellow am Institute for Statecraft in London, Svenja Sinjen (Stiftung Wissenschaft und Demokratie) sowie Christian Mölling, Torben Schütz und Alicia von Voß (DGAP).

DGAP in den Medien
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