Es geht nicht um Trump
Es geht nicht um Trump

Die NATO braucht mehr deutsches Engagement

von Henning Riecke | NATO

Beim NATO-Gipfel droht ein Eklat mit US-Präsident Donald Trump über die Lastenteilung im Bündnis. Dieser Streit lenkt jedoch von den echten Problemen der Allianz ab: Nicht in Reaktion auf den polternden Trump, sondern im Blick auf das veränderte Sicherheitsumfeld, neue Instabilität etwa im südlichen Mittelmeerraum und die unzureichende Ausstattung der NATO sollte Deutschland mehr für die Verteidigungsbereitschaft ausgeben. Berlin sollte dies auch den Deutschen überzeugend kommunizieren.

zum thema

Analyse

Russlands neue Außen- und Sicherheitspolitik
Russlands neue Außen- und Sicherheitspolitik

Präsident Wladimir Putin verabschiedet sich von der liberalen Weltordnung

von Stefan Meister | Russische Föderation, Sicherheitspolitik

Russlands Außen- und Sicherheitspolitik erscheint im Moment sehr erfolgreich: Die Regierung in Moskau setzt auf militärische Stärke, um ihre außenpolitischen Interessen in den post-sowjetischen Staaten, aber auch in Syrien durchzusetzen. Wichtigstes Ziel bleibt, mit den USA auf Augenhöhe zu verhandeln, was der russischen Führung mit Donald Trump gelingen könnte. Dabei sind es vor allem die von den USA hinterlassenen Räume, in die Moskau trotz geringerer Ressourcen mit Erfolg hineinstößt.

Kompakt

Die Europäische Interventionsinitiative EI2
Die Europäische Interventionsinitiative EI2

Warum mitmachen für Deutschland die richtige Entscheidung ist

von Christian Mölling, Claudia Major | Organisation der Verteidigung

Frankreich will Europas Verteidigung außerhalb der EU-Strukturen organisieren, mit dem Ziel, besser und schneller gemeinsame Militärinterventionen umsetzen zu können. Die Europäische Interventionsinitiative soll die Länder zusammenführen, die politisch willens und militärisch fähig sind, Einsätze durchzuführen. Neun Länder u.a. Großbritannien hat Frankreich bisher eingeladen. Deutschland sieht diese Initiative kritisch, sollte sich ihr aber dennoch anschließen.

Kurzbewertungen

Der EU-Reformgipfel am 28./29. Juni in Brüssel
Der EU-Reformgipfel am 28./29. Juni in Brüssel

Daniela Schwarzer, Jana Puglierin, Claire Demesmay, Claudia Schmucker, Milan Nič, Christian Mölling

Der Europäische Rat am 28./29. Juni soll ein weitreichender Reformgipfel werden: Es geht um Migration, Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen. Thema sind auch der Brexit und die Reform der Eurozone. Die Mitgliedstaaten werden diskutieren, ob und wie weit sie sich den von Deutschland und Frankreich vorab erarbeiteten Reformvorschlägen anschließen können. Für Deutschland ist der Gipfel aufgrund des Koalitionsstreits von CDU und CSU über die Asylpolitik zugleich innenpolitisch von hoher Brisanz: Die Kanzlerschaft von Angela Merkel steht auf dem Spiel.

IP Wirtschaft

IP Wirtschaft im Juli/August: Wohlstand für wenige
IP Wirtschaft im Juli/August: Wohlstand für wenige

Wie das System Putin Russlands Ökonomie blockiert

Nach Jahren der Krise wächst Russlands Wirtschaft wieder. Doch die Wachstumsraten bleiben überschaubar, und der Lebensstandard der Bevölkerung sinkt seit Jahren. Weniger Staat, mehr Wettbewerb, weniger Klientelismus, mehr Gerechtigkeit, weniger Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten: Die Liste der Reformen, die Russlands Wirtschaft braucht, ist lang. Ist das System Putin dazu in der Lage? Antworten u.a. von Anders Åslund (Atlantic Council) und Michael Harms (Ost-Ausschuss – Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft).

INTERNATIONALE POLITIK

IP im Juli/August: Künstliche Intelligenz
IP im Juli/August: Künstliche Intelligenz

Die „Internationale Politik“ beleuchtet einen Machtfaktor von morgen

Auf dem Weg zur Datenökonomie ist die Welt an einem Wendepunkt angelangt. Maschinelles Lernen verselbstständigt sich, es entsteht Künstliche Intelligenz (KI). Die USA sind bei KI führend, China will sich binnen zwölf Jahren an die Weltspitze setzen. Deutschland und Europa? Hinken den Entwicklungen hinterher  aber noch ist es nicht zu spät, erklären u.a. Cécile Boutelet, Philippe Lorenz, Ludwig Siegele und Katrin Suder in der aktuellen IP.

DGAP in den Medien
dgap info