Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine schafft eine neue geopolitische und sicherheitspolitische Realität in Europa. Allerdings ist Russlands Krieg nicht die einzige Herausforderung, mit der sich Europa heute konfrontiert sieht und die das Thema Sicherheit in den Vordergrund rückt. Die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus belastet die transatlantischen Beziehungen, die Rivalität mit China wächst, globale und regionale Ordnungen verändern sich. Auch Migration und der Klimawandel verlangen nach politischen Antworten. Die Rückkehr zwischenstaatlichen Krieges nach Europa, hybride Angriffe und Cyberattacken sowie wachsende globale Instabilitäten wirken sich bereits jetzt auf die Regierungen und Gesellschaften der EU-Mitgliedstaaten aus.
Die Europäische Union muss einen umfassenden strategischen Ansatz entwickeln, um eine proaktive Rolle bei der Gestaltung der neuen Sicherheitsordnung des Kontinents zu spielen. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2022 angekündigte deutsche Zeitenwende ist mittlerweile jedoch ins Stocken geraten. Auch das deutsch-französische Tandem, das in der Vergangenheit als Motor europäischer Integration fungierte, ist gelähmt. Der Prozess einer strategischen Neuausrichtung Europas muss daher von denjenigen Mitgliedstaaten vorangetrieben werden, die sich als direkte Nachbarn Russlands und der Ukraine der Dringlichkeit des Handelns am besten bewusst sind. Angesichts der Erosion der bestehenden europäischen Sicherheitsordnung, durch Russlands brutalen Krieg gegen die Ukraine verdeutlicht und vorangetrieben, sind die Länder Mittel-, Ost- und Südosteuropas sowie die skandinavischen und baltischen Staaten am ehesten in der Lage, neue strategische Konzepte für Europa zu formulieren.
Die DGAP-Strategiegruppe „European Zeitenwende“ bringt diese Perspektiven zusammen, um die notwendige grundlegende Neuausrichtung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik durch zielgerichtete analytische Diskussionen mit Expert:innen sowie Entscheidungsträger:innen aus den EU-Anrainerstaaten Russlands und der Ukraine zu unterstützen. Unter dem Motto „In Together – Shaping a Common European Future“ versammelt die Gruppe hochkarätige Expertinnen und Experten aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa, den skandinavischen und baltischen Staaten und Deutschland, um gemeinsam mit relevanten politischen Entscheidungsträger:innen zu einer Neukonzeption europäischer Sicherheitspolitik beizutragen. Ziel dieser Gruppe ist es, angesichts der größten Bedrohung für Europa seit dem Zweiten Weltkrieg Impulse für einen grundlegenden Wandel in der europäischen Debatte über Russland, die Ukraine und die Sicherheit Europas zu liefern.
Bei regelmäßigen Treffen und im Austausch mit Entscheidungsträger:innen nutzt die Strategiegruppe die diversen Perspektiven ihrer Mitglieder, um neue Ideen für die strategische Neuausrichtung Europas zu formulieren, zu diskutieren und zu verbreiten. In der Überzeugung, dass diese strategische Neuausrichtung einen umfassenden Ansatz erfordert, befasst sich die Gruppe mit verschiedenen Dimensionen der Resilienz, darunter Sicherheit und Verteidigung, institutionellen Reformen, wirtschaftlicher Sicherheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt.
Die Strategiegruppe „European Zeitenwende“ wird gefördert durch die Stiftung Mercator.
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