Deutschlands Sparkurs gefährdet die NATO
Deutschlands Sparkurs gefährdet die NATO

Die Fähigkeitszusagen der Bundesregierung erfordern höhere Verteidigungsausgaben

17. April 2019 - 0:00 | von Dr. Henning Riecke | NATO

Mit seiner harten Haltung zur Lastenteilung in der NATO macht Deutschland es US-Präsident Trump leichter, eigene Verpflichtungen in der Allianz zurückzufahren; Berlin ist damit zudem ein schlechtes Vorbild für andere Verbündete. Vor allem aber riskiert die Bundesregierung den Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit der Allianz, denn ihre Haushaltsplanung widerspricht den erteilten Fähigkeitszusagen. Berlin sollte die Ausgaben erhöhen, um die NATO zu stärken und den deutschen Einfluss im Bündnis auszubauen.

Publikationen

  • Die Tagung der Angespannten

    Nach der Münchner Sicherheitskonferenz

    von Dr. Daniela Schwarzer, Martin Bialecki, Christian Mölling
    DGAPstandpunkt 4, 18. Februar 2019, 3 S.

    Die Tagung der Angespannten

    Deutschlands außen- und sicherheitspolitische Entscheiderinnen und Entscheider sind derzeit getrieben von neuen Realitäten, etwa durch technologische Entwicklungen, Risse in den Rüstungskontrollregimen und die Perspektive möglicher Rüstungswettläufe. Der Zerfall der internationalen Ordnung im strategischen Wettbewerb der Großmächte sowie die innere und äußere Schwäche der EU erschüttern den Glauben an die eigene Gestaltungskraft. Bei der MSC deutete sich Bewegung an, doch Entspannung ist nicht geboten.

  • Die Sackgasse der deutschen Ostpolitik

    Wie die Bundesregierung ihre eigene Russland- und Ukrainepolitik torpediert

    von Dr. Stefan Meister | Russische Föderation, Rohstoffe & Energie
    DGAPstandpunkt 3, 11. Februar 2019, 3 S.

    Die Sackgasse der deutschen Ostpolitik

    Nachdem sich Frankreich und andere EU-Mitgliedstaaten über neue EU-Vorschriften für das umstrittene Projekt Nord Stream 2 geeinigt haben, scheint der Weg frei für den Bau der Pipeline. Trotzdem irrt sich die Bundesregierung, wenn sie glaubt, damit die Kritiker zu befrieden. Deutschland hat von Anfang an unterschätzt, welchen Imageschaden dieses Projekt anrichten wird.

  • Shaking Up the 2019 European Election

    Macron, Salvini, Orbán, and the Fate of the European Party System

    von Julie Hamann, Milan Nič, Dr. Jana Puglierin | Wahlen
    DGAPanalyse 1, 4. Februar 2019. 11 S. (auf Englisch)

    Shaking Up the 2019 European Election

    Trotz ihrer unterschiedlichen Positionierungen haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Vizepremier Matteo Salvini und Ungarns Premierminister Viktor Orbán eines gemeinsam: Sie treten im Vorfeld der Europawahlen als Protagonisten unterschiedlicher Narrative auf, die das Europäische Parlament signifikant verändern können.

Veranstaltungen

Deutscher Nationalstolz – ein schwindendes Tabu?
Patriotische Perspektiven und ihre Implikationen für Deutschlands Rolle in der EU
19.02.2019 | 17:30 - 19:45 | DGAP | Europäische Union
Kategorie: Europäische Union
Die Auslandspresse in Berlin 1933 bis 1941 – Lehren für den Umgang mit dem Rechtsruck in Europa heute
28.01.2019 | 18:00 - 19:30 | DGAP | Bilaterale Beziehungen
Kategorie: Bilaterale Beziehungen
Polen nach den Kommunalwahlen – Aktuelle Trends und Ausblick für die Europa- und Parlamentswahlen
Gesprächskreis Polen
30.11.2018 | 12:30 - 14:00 | DGAP | Polen, Wahlen
Kategorie: Wahlen, Polen
Programme zum Schwerpunkt
  • Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen

  • Robert Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien

  • Frankreich/deutsch-französische Beziehungen

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