Am 27. Februar 2022, nur wenige Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine, hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung eine radikale Neuausrichtung der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik angekündigt – im Rahmen der sogenannten Zeitenwende.
Was aber bedeutet diese konkret, besonders vor dem Hintergrund eines noch andauernden Krieges mit ungewissem Ausgang? Bereits umgesetzte sowie anvisierte Maßnahmen demonstrieren eine beachtliche Kehrtwende in der Verteidigungs-, Wirtschafts- und Energiepolitik. Dennoch mangelt es zurzeit noch an einer übergreifenden Strategie mit klaren Zielen und konkreten Lösungsansätzen.
Für die DGAP ergibt sich dadurch eine besondere Gelegenheit, ihrem Auftrag getreu, die Außenpolitik Deutschlands aktiv mitzugestalten. Ziel ist es, einen Anstoß zu einer notwendigen Diskussion über die Grundzüge einer neuen euro-atlantischen Sicherheitsordnung, jenseits tagespolitischer Entwicklungen, zu geben: Deutschland und Europa müssen eine Vision einer neuen Ordnung gemeinsam entwickeln.
Dieses Dossier bündelt die große Bandbreite der DGAP-Expertise, um politischen Verantwortlichen mithilfe fundierter Analysen, Einschätzungen und Debatten bei der strategischen Umsetzung der „Zeitenwende“ zur Seite zu stehen. Dabei gilt es, ebenso Denkanstöße für eine einheitliche europäische Sicherheitsordnung zu bieten. Denn: Der Erfolg deutscher Zeitenwende-Politik wird sich daran messen lassen müssen, wie selbstbestimmt Europa seine eigene Sicherheit in den nächsten Jahren gestalten kann.
On May 13, Germany announced that it would send $3 billion in military aid to Ukraine. German commentators generally welcomed the news, congratulating the chancellor for facing down his domestic critics and taking a leadership role in Europe. But for the rest of Europe — accustomed to Germany arriving late and then stealing the show — relief was tempered by familiar frustration.
At first it meant a “historical shift” that happened to Germany, now the term "Zeitenwende" is widely used to describe the country’s much-needed foreign and security policy rethink. Much has changed already, but important questions remain open.
The Baltic States, Central Europe, France, the Nordic countries, the United Kingdom, and the United States have all reacted to Russia’s war of aggression against Ukraine in their own, but often similar ways.
Instead of introvertedly focusing on defense, internationalizing and socializing their country’s transformation will give Germans the best options for action—and drive lasting change, which they must own.
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