Zeitenwende

Weichenstellung für eine neue deutsche Außenpolitik

Am 27. Februar 2022, nur wenige Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine, hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung eine radikale Neuausrichtung der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik angekündigt – im Rahmen der sogenannten Zeitenwende. 

Was aber bedeutet diese konkret, besonders vor dem Hintergrund eines noch andauernden Krieges mit ungewissem Ausgang? Bereits umgesetzte sowie anvisierte Maßnahmen demonstrieren eine beachtliche Kehrtwende in der Verteidigungs-, Wirtschafts- und Energiepolitik. Dennoch mangelt es zurzeit noch an einer übergreifenden Strategie mit klaren Zielen und konkreten Lösungsansätzen.

Für die DGAP ergibt sich dadurch eine besondere Gelegenheit, ihrem Auftrag getreu, die Außenpolitik Deutschlands aktiv mitzugestalten. Ziel ist es, einen Anstoß zu einer notwendigen Diskussion über die Grundzüge einer neuen euro-atlantischen Sicherheitsordnung, jenseits tagespolitischer Entwicklungen, zu geben: Deutschland und Europa müssen eine Vision einer neuen Ordnung gemeinsam entwickeln.

Dieses Dossier bündelt die große Bandbreite der DGAP-Expertise, um politischen Verantwortlichen mithilfe fundierter Analysen, Einschätzungen und Debatten bei der strategischen Umsetzung der „Zeitenwende“ zur Seite zu stehen. Dabei gilt es, ebenso Denkanstöße für eine einheitliche europäische Sicherheitsordnung zu bieten. Denn: Der Erfolg deutscher Zeitenwende-Politik wird sich daran messen lassen müssen, wie selbstbestimmt Europa seine eigene Sicherheit in den nächsten Jahren gestalten kann.

In unserem neuen Podcast BerlinsideOut untersuchen Ben Tallis und Aaron Gush Burnett, wie sich die deutsche "Zeitenwende" entwickelt und wie sie im In- und Ausland wahrgenommen wird. Abonnieren Sie den Podcast hier: dgap.org/en/BerlinsideOut

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Podcast: Berlinside Out

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German economic policy has been in flux since the supply chain shocks of the pandemic and the Russian invasion of Ukraine. Partners in Europe are keen for reassurance that they can rely on Germany in a geopolitical crisis, even when its commercial interests are at stake. Germany is aware of this but has been guarded about its intentions and has merely signalled what it thinks partners want to hear. This runs counter to Germany’s reputation as a supporter of constructive business ties, an open and secure EU, global multilateral bodies, and its steadiness and reliability as a partner.

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