Zeitenwende

Weichenstellung für eine neue deutsche Außenpolitik

Am 27. Februar 2022, nur wenige Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine, hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung eine radikale Neuausrichtung der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik angekündigt – im Rahmen der sogenannten Zeitenwende. 

Was aber bedeutet diese konkret, besonders vor dem Hintergrund eines noch andauernden Krieges mit ungewissem Ausgang? Bereits umgesetzte sowie anvisierte Maßnahmen demonstrieren eine beachtliche Kehrtwende in der Verteidigungs-, Wirtschafts- und Energiepolitik. Dennoch mangelt es zurzeit noch an einer übergreifenden Strategie mit klaren Zielen und konkreten Lösungsansätzen.

Für die DGAP ergibt sich dadurch eine besondere Gelegenheit, ihrem Auftrag getreu, die Außenpolitik Deutschlands aktiv mitzugestalten. Ziel ist es, einen Anstoß zu einer notwendigen Diskussion über die Grundzüge einer neuen euro-atlantischen Sicherheitsordnung, jenseits tagespolitischer Entwicklungen, zu geben: Deutschland und Europa müssen eine Vision einer neuen Ordnung gemeinsam entwickeln.

Dieses Dossier bündelt die große Bandbreite der DGAP-Expertise, um politischen Verantwortlichen mithilfe fundierter Analysen, Einschätzungen und Debatten bei der strategischen Umsetzung der „Zeitenwende“ zur Seite zu stehen. Dabei gilt es, ebenso Denkanstöße für eine einheitliche europäische Sicherheitsordnung zu bieten. Denn: Der Erfolg deutscher Zeitenwende-Politik wird sich daran messen lassen müssen, wie selbstbestimmt Europa seine eigene Sicherheit in den nächsten Jahren gestalten kann.

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Sanktionen gegen Russland

Fünf Lehren aus dem Fall Iran

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zu den umfassendsten Wirtschaftssanktionen geführt, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs gegen ein Land dieser Größe verhängt wurden. Doch Sanktionen sind als Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik nur dann effektiv, wenn sie in eine nachhaltige politische Strategie eingebettet werden, die die Kosten-Nutzen-Kalkulation für beide Seiten bedenkt. Ein Blick auf die Sanktionen gegen Iran kann dabei helfen, Lehren für den Umgang mit Russland zu ziehen.

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Dr. Stefan Meister
Dr. David Jalilvand
Policy Brief

Wladimir Putins Zeitenwende

Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident zugleich die globale Ordnung attackiert. Doch auch Russland selbst wird nach dem Krieg ein anderes Land sein – nach innen wie nach außen.

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Zeitenwende braucht Energiewende

Unsere Sicherheit ist nicht nur von der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern bedroht, sondern auch vom Umwelt- und Klimakollaps: ein Zwischenruf.

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