Zeitenwende

Weichenstellung für eine neue deutsche Außenpolitik

Am 27. Februar 2022, nur wenige Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine, hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung eine radikale Neuausrichtung der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik angekündigt – im Rahmen der sogenannten Zeitenwende. 

Was aber bedeutet diese konkret, besonders vor dem Hintergrund eines noch andauernden Krieges mit ungewissem Ausgang? Bereits umgesetzte sowie anvisierte Maßnahmen demonstrieren eine beachtliche Kehrtwende in der Verteidigungs-, Wirtschafts- und Energiepolitik. Dennoch mangelt es zurzeit noch an einer übergreifenden Strategie mit klaren Zielen und konkreten Lösungsansätzen.

Für die DGAP ergibt sich dadurch eine besondere Gelegenheit, ihrem Auftrag getreu, die Außenpolitik Deutschlands aktiv mitzugestalten. Ziel ist es, einen Anstoß zu einer notwendigen Diskussion über die Grundzüge einer neuen euro-atlantischen Sicherheitsordnung, jenseits tagespolitischer Entwicklungen, zu geben: Deutschland und Europa müssen eine Vision einer neuen Ordnung gemeinsam entwickeln.

Dieses Dossier bündelt die große Bandbreite der DGAP-Expertise, um politischen Verantwortlichen mithilfe fundierter Analysen, Einschätzungen und Debatten bei der strategischen Umsetzung der „Zeitenwende“ zur Seite zu stehen. Dabei gilt es, ebenso Denkanstöße für eine einheitliche europäische Sicherheitsordnung zu bieten. Denn: Der Erfolg deutscher Zeitenwende-Politik wird sich daran messen lassen müssen, wie selbstbestimmt Europa seine eigene Sicherheit in den nächsten Jahren gestalten kann.

In unserem neuen Podcast BerlinsideOut untersuchen Ben Tallis und Aaron Gush Burnett, wie sich die deutsche "Zeitenwende" entwickelt und wie sie im In- und Ausland wahrgenommen wird. Abonnieren Sie den Podcast hier: dgap.org/en/BerlinsideOut


Aktuelle Publikationen

How Can an Expanding EU Best Protect Rule of Law and Democracy?

Democracy, human rights, and rule of law are enshrined in the Treaties and are part of the European Union’s (EU) DNA. There was no hesitation at the time to include those provisions in the Treaties. But over the past years, we have seen backsliding in some countries, and the EU struggling to impose respect for the rule of law. The EU has given considerable attention to the issue and developed a whole toolbox of instruments to deal with it, both specific rule of law instruments as well as more general tools that can also serve for rule of law purposes. 

Autor*in/nen
Dr. András Rácz
External Publications

Europe’s Multiple Futures

Four Futurescapes for Europe’s Geopolitical Positioning in 2030
Autor*in/nen
Tim Bosch
Dr. Katja Muñoz
Jacob Ross
et al.
Report

Fragile Sicherheit

Das Ende des Friedens und die neue Konfliktordnung
Autor*in/nen
Dr. Christian Mölling
Externe Publikationen


 

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