Europäische Union

Das Ukraine-EU-Assoziierungs- sowie das Freihandelsabkommen (DCFTA) werden von der ukrainischen Seite als Schlüssel zur langfristigen Kooperation mit der EU angesehen, erklärte Leonid Kozhara. Dabei stünden auf beiden Seiten wirtschaftliche Interessen im Vordergrund. Die zur Unterzeichnung von der EU geforderten Reformen könnten jedoch nicht kurzfristig umgesetzt werden.

„Wir könnten schon morgen Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen,“ sagte Grubješić, die zudem Europa-Ministerin der Belgrader Regierung ist. Mit den nötigen Reformen sei man weit vorangekommen. Geplant ist, im Herbst mit Gesprächen zu beginnen – vorausgesetzt, der Europäische Rat gibt Ende Juni grünes Licht. Alles hänge nun von der Kosovo-Frage ab, so die Ministerin im Gespräch mit Paul Freiherr von Maltzahn, Generalsekretär der DGAP, und Gästen.

Um auf die politischen Umwälzungen des Arabischen Frühlings reagieren zu können, entschieden sich die EU-Mitgliedsstaaten für die Schaffung eines Europäischen Demokratiefonds. Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender des Exekutivausschusses des Fonds, stellte das neue Instrument zur Demokratieförderung vor. Mit Agnieszka Łada, Gastwissenschaftlerin am Alfred von Oppenheim-Zentrum der DGAP, diskutierte er über Chancen und Hürden beim Aufbau des Fonds.

Der Balkan ist seit jeher Kreuzungspunkt verschiedener Kulturen und Völker. Die Teilnehmer erlebten zwischen dem 11. und 20. Mai pulsierende Hauptstädte und eine lebendige NGO-Landschaft, aber auch Gesellschaften, in denen die Kriegswunden noch lange nicht verheilt sind. Im Kampf gegen die Korruption, bei der wirtschaftlichen Entwicklung und bei der Aussöhnung der Volksgruppen stehen die drei Länder weiterhin vor großen Aufgaben. Wichtigster Motor des Wandels ist der EU-Beitrittsprozess.