Workshop des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP
2014 stehen die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) an, dessen Rechte mit dem Vertrag von Lissabon erneut ausgeweitet wurden. Der Vertrag hat gleichzeitig auch die nationalen Parlamente aufgewertet. Im Zuge der Krise der Eurozone hat sich diese Stärkung jedoch in der Praxis nicht niedergeschlagen: das Europäische Parlament wie auch die nationalen Parlamente wurden in der „Stunde der Exekutive“ an den Rand gedrängt.
In diesem Workshop wird der Frage nachgegangen, inwieweit Mehrheitsbildung und parlamentarische Kontrolle von Regierungshandeln in der Europäischen Union zunehmend durch eine Vernetzung des Europäischen Parlaments mit den nationalen Parlamenten erfolgt.
Wie „europäisiert“ ist der Deutsche Bundestag? Welche formellen und informellen Strukturen gibt es im Deutschen Bundestag und im EP und wie werden diese genutzt? Welche Rolle spielen persönliche Kontakte und wie steht es mit der politischen Farbenlehre? Gibt es Synergieeffekte zwischen den Abgeordneten in Straßburg/Brüssel und Berlin und beeinflussen diese die deutsche Europapolitik und die Abstimmungen im EP? Oder bewegen sich die Abgeordneten mit wenigen Ausnahmen in zwei Welten, die wenig miteinander zu tun haben, oder nehmen einander gar als Konkurrenz wahr?
Impulsreferate:
Ilka Dege
Mitarbeiterin von Werner Schulz, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen, Europabüro Berlin
Carsten Meeners
Büroleiter, Delegationsbüro Berlin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament
Kommentar:
Dr. Agnieszka Łada
Programmleiterin des Europaprogramms, Institute of Public Affairs, Warschau; Gastwissenschaftlerin, Alfred von Oppenheim-Zentrum der DGAP
Vertreter weiterer Parteien sind angefragt. Der Workshop wird moderiert von Almut Möller, Leiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP, und findet unter Chatham House Rules statt.
