„Serbien wird seine Chance nutzen“

Am 19. April hatten sich Serbien und Kosovo nach langen Verhandlungen auf ein Abkommen geeinigt – ein wesentlicher Schritt in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Nun müsse man noch über seine Umsetzung Einvernehmen erzielen, sagte Grubješić.

Sie unterstrich die Bereitschaft Belgrads, die Beziehungen zu Kosovo, das sich 2008 für unabhängig erklärte, wie von der EU gefordert zu normalisieren. Man werde dabei die serbische Minderheit im Norden wie bisher in die Gespräche zwischen Belgrad und Brüssel einbeziehen. Im Nordkosovo wiederum werbe ihre Regierung für das Abkommen. „Wir sagen den Leuten dort immer wieder: Dieser Vertrag war das Beste, was wir erreichen konnten.“ Man dürfe allerdings den Einfluss Belgrads auf die serbische Minderheit nicht überschätzen.

Angesprochen auf die wenigen Tage, die noch bis zum Europäischen Rat verbleiben, um Streitfragen auszuräumen, äußerte sich die Ministerin zuversichtlich und versicherte, den Implementierungsplan des serbisch-kosovarischen Abkommens hochhaltend: „Ich kenne sämtliche Deadlines.“

Auf Reformkurs

In den vergangenen Monaten hat Serbien entscheidende Fortschritte bei der Annäherung an die Europäische Union gemacht. Seit Mai 2012 ist das Land offiziell Beitrittskandidat. Und im April dieses Jahres empfahl die EU-Kommission, mit Belgrad Beitrittsverhandlungen aufzunehmen.

Grubješić erwartet lange und schwierige Verhandlungen, unterstrich aber, dass sich ihr Land bereits mitten in einem umfassenden Reformprozess befinde. Dieser ziele auf verbesserte Investitionsbedingungen und einen Rückgang der Korruption. Die Verwaltung habe schon ein Drittel der EU-Vorschriften übernommen. Man fange also jetzt nicht bei Null an, sondern es gehe darum, begonnene Vorhaben fortzusetzen.

Der Zustimmung der Serben zur EU würden langwierige und komplizierte Verhandlungen nicht schaden. Schließlich habe es bereits neun Jahre gedauert, bis man sich über visumsfreies Reisen verständigt habe und zwölf Jahre seien vergangen bis zur Erlangung des Kandidatenstatus. Ihr Land setze weiter voll und ganz auf die EU-Integration, sagte Grubješić. „Serbien könnte keine bessere Wahl treffen, es wird seine Chance nutzen.“

Vorbild Kroatien

Dabei könne man von Kroatien lernen. Am 1. Juli tritt Kroatien als zweites Land des ehemaligen Jugoslawiens der EU bei. Das sei ein positives Signal für ihr Land. Es zeige, dass Brüssel es ernst meine und zu seiner Zusicherung einer EU-Perspektive für die Länder des Westlichen Balkans stehe. Sie erwarte von der EU, dass diese ihr Engagement fortsetze. Brüssel müsse aber als größter Geldgeber in der Region die Kommunikation über die eigenen Projekte verbessern. „Die EU ist in Serbien zu wenig sichtbar.“

Serbien wiederum werde seine Erfahrungen an diejenigen Länder weitergeben, die noch nicht so weit seien. Grubješić unterstrich den Willen ihrer Regierung zu regionaler Kooperation und wies darauf hin, dass es in den Balkan-Staaten nach wie vor ein Bewusstsein der Zusammengehörigkeit gebe. Man habe erkannt, dass man nur als ein gemeinsamer Wirtschaftsraum eine Zukunft habe.

Dass Serbien und Kroatien nun durch eine EU-Außengrenze getrennt würden, werde keine nennenswerten negativen Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft haben. Serbien sei bereits durch sein Assoziierungsabkommen stark mit der EU verflochten, seit einigen Jahren kämen ihre Landsleute zudem in den Genuss visumsfreien Reisens in die EU.

Suzana Grubješić ist Stellvertretende Premierministerin und Europaministerin der Republik Serbien. Am 12. Juni 2013 folgte sie einer Einladung der DGAP zu einer Vortragsveranstaltung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Paul Freiherr von Maltzahn, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

DGAP-Reise: Im Mai unternahmen Mitglieder der DGAP eine Reise durch Kroatien, Serbien und Bosnien-Herzegowina.