Europäische Union

Ein EU-Beitritt der Türkei scheint in weite Ferne gerückt: Sinan Ülgen, Visiting Scholar bei bei Carnegie Europe, stellte beim 'Brussels Briefing' in der DGAP seinen Vorschlag zur Wiederbelebung der türkisch-europäischen Beziehungen vor. Mit Almut Möller, Programmleiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums, sprach er über neue Formen der flexiblen Kooperation – nicht als Alternative zum Beitrittsprozess, sondern als Ergänzung.

Der Europäische Auswärtige Dienst befindet sich im Aufbau, zugleich treibt das Europäische Parlament ein weiteres Projekt voran: Franziska Brantner, europäische Grünen-Abgeordnete, stellte im Rahmen des 'Brussels Briefing' die schwedisch-finnische Initiative zur Schaffung eines Europäischen Friedensinstituts vor. Mit Joachim Spatz, MdB, und Tobias Pietz vom Zentrum für Internationale Friedenseinsätze diskutierte sie, wie das Institut aussehen könnte – und über die Rolle der EU als Zivilmacht.

Ziehen sich die Briten aus Kernbereichen der EU zurück, droht gar ein Austritt? Im Land verschärft sich der Streit zwischen EU-Befürwortern und Euroskeptikern. Noch in diesem Monat wird Premierminister David Cameron eine mit Spannung erwartete Grundsatzrede zur Mitgliedschaft seines Landes halten. Lord Wallace stellte in Berlin die Balance of Competences Review vor, eine Initiative der Regierung zur Überprüfung der Zuständigkeiten.

Seit der Finanzkrise hat sich die politische Kluft zwischen der Insel und Kontinentaleuropa weiter vertieft. Warum die Meinungen über die EU derart auseinandergehen und die Antworten auf die Finanzkrise so unterschiedlich ausfallen, und wohin das führen könnte, darüber diskutierten bei einem Early Bird Breakfast die Journalisten David Charter von der Times und Quentin Peel, Financial Times, sowie EU-Expertin Almut Möller.