Verhandlungen über das Präsidentenpapier und die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion - Sitzung der Studiengruppe für Europapolitik
Sitzung der Studiengruppe für Europapolitik unter dem Vorsitz von Elmar Brok, MdEP.
Ausgehend von einem Papier von Van Rompuy, Draghi, Barroso und Juncker für den EU-Gipfel im Juni 2012 ist eine Diskussion über einen Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion unterwegs, durch die die Union eine neue Ebene der Integration erreichen könnte. Der Vorschlag enthielt Elemente wie gemeinschaftliche Schulden, verbrämt als „finanzpolitische Solidarität“, Ideen zu einer Bankenunion und die Forderung nach einer Fiskalunion und abgestimmter Wirtschaftspolitik vor. Die weiteren Reformfortschritte sind umstritten, die Rolle der Europäischen Zentralbank in der neuen Architektur ebenso wie die Frage gemeinschaftlicher Verantwortung für bestehende Schulden. Welche Perspektiven gibt es für eine Vertiefung der WWU, welche Konfliktlinien müssen beachtet werden?
Für eine Einführung haben wir gewonnen:
Jörg Asmussen
Direktoriumsmitglied,
Europäische Zentralbank, Frankfurt am Main
Steffen Kampeter, MdB
Parlamentarischer Staatssekretär,
Bundesministerium der Finanzen, Berlin