Sinan Ülgen, Visiting Scholar bei Carnegie Europe, über die Wiederbelebung der türkisch-europäischen Beziehungen
Der EU-Beitrittsprozess der Türkei scheint hoffnungslos festgefahren: Seit über zwei Jahren wurden keine neuen Verhandlungskapitel mehr geöffnet. Sinan Ülgen, Visiting Scholar bei Carnegie Europe, plädiert daher für eine Zwischenlösung, mit der zwischen EU und Türkei ein Kooperationsrahmen geschaffen werde, der das Klima der Frustration überbrücken könne. Ein solcher Schritt könne den Beziehungen neues Leben einhauchen, erklärte Ülgen.
Insbesondere in den Bereichen der Außen- und Sicherheitspolitik, der Nachbarschaftspolitik, des Außenhandels, der Reisefreiheit sowie im Klimaschutz sehe er Potential für eine vertiefte Zusammenarbeit, die sowohl Brüssel als auch Ankara ein Reihe von Vorteilen biete. Dieses Modell sei allerdings nicht als Alternative zum Beitrittsprozess gedacht, sondern als Ergänzung. Ülgen betonte, die Wiederbelebung der Türkei-EU-Beziehungen sei politisch dringend geboten, sonst drohe sich das Land endgültig von Europa abzuwenden. „Stillstand ist keine Option", appellierte er.
Debatte um differenzierte Integration
Almut Möller, Programmleiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums der DGAP, stellte Ülgens Vorschlag einer flexiblen und vertieften Kooperation zwischen EU und Türkei in den Kontext der aktuellen Debatte differenzierter Integration. Möller teilte Ülgens Einschätzung von der Dringlichkeit vertiefter türkisch-europäischer Kooperation, verwies jedoch darauf, dass die Bundesregierung flexible Formen der Integration – etwa im Bereich der Europäischen Integration und in der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik – ablehne. Man schätze das Risiko einer Zerfaserung der EU als zu hoch ein, eine "pick and chose"-Haltung sei unerwünscht. Auch sei fraglich, inwieweit eine Konstellation, in der die Beitrittsverhandlungen mit einem neuen flexiblen Kooperationsrahmen kollidieren könnten, wirklich durchführbar sei.
Die Diskussionsteilnehmer folgten einer Einladung des Alfred von Oppenheim-Zentrums für europäische Zukunftsfragen der DGAP zu einer Veranstaltung der Reihe 'Brussels Briefing'. Moderiert wurde sie von Sylke Tempel, Chefredakteurin der Zeitschrift „Internationale Politik“.
