Osteuropa

Der demographische Wandel in Russland wird schon mittelfristig bedeutende Auswirkungen auf die russische Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit haben. Die aktuelle Führung versäumt es bislang, die richtigen Weichen zu stellen. Betroffen sind die Politikbereiche Einwanderung, Arbeitsmarkt, Bildung und Gesundheit.

Russland tritt als revisionistische Macht auf und stellt die europäische Sicherheitsordnung infrage. Der Westen hat auf diese Politik noch keine einheitliche Antwort gefunden und befindet sich in einer Glaubwürdigkeitskrise. Ein neues Buch versammelt die Lösungsansätze einer transatlantischen Strategiegruppe von Außenpolitikern und Wissenschaftlern.

Seit der Maidan-Revolution 2013/14 sind in der Ukraine einige grundlegende Reformen auf dem Weg. Starke Beharrungskräfte in der Verwaltung und die egoistischen Interessen von Wirtschafts- und Politikeliten behindern diesen Prozess. Indem von der Zivilgesellschaft und von externen Akteuren wie der EU und den USA Druck aufgebaut wird, könnte ein tiefgreifender Wandel gelingen. Der aktuelle Stand der Reformen und deren Erfolgsaussichten standen im Mittelpunkt der Konferenz, die am 26. Mai 2016 in der Rauchstraße in Berlin tagte.

Welche Bedeutung hat das Konzept der „Russischen Welt“ bei der Suche nach einer nationalen Identität im heutigen Russland? Inwieweit wird es in naher Zukunft ein Orientierungsmuster russischer Außenpolitik bleiben? Welche Rolle spielte das Konzept in der Ukraine und ist es noch für die Politik Russlands gegenüber der Ukraine von Bedeutung? Wilfried Jilge, Ukraine-Experte der DGAP, im Gespräch.

Der bisherige Parlamentspräsident Wolodymyr Hrojsman ist der neue Ministerpräsident der Ukraine. Monate innenpolitischer Stagnation, eine wochenlange Regierungskrise und der Rücktritt reformorientierter Minister gingen seiner Wahl voraus. Nun muss sich zeigen, ob eine neue Regierung das Land wieder auf den Pfad der von den Majdan-Demonstranten geforderten proeuropäischen Reformen zurückführen kann.