Wie geht man mit Russland um?

Die Idee einer transatlantischen Strategiedebatte für eine neue Russland- und Osteuropapolitik entstand im Winter 2014 angesichts der eskalierenden Ukrainekrise. Im Herbst 2015 nahm eine Strategiegruppe unter der Leitung Daniel Hamiltons (Johns Hopkins University) und Stefan Meisters (DGAP) die Arbeit auf. Zusammen mit Expertinnen und Experten aus den USA und Europa erfolgten Treffen in Moskau, Kiew, Berlin und Washington D.C. Vorläufige Thesen stellte die Gruppe im Februar 2016 auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor.

Am 27. Mai stellten die beiden Leiter in der DGAP das fertige Buch und seine Grundfragen vor: Wie sollte sich der Westen gegenüber Russland verhalten, welche Politik sollte er gegenüber der östlichen Nachbarschaft verfolgen? Und was sollte der Westen mit Blick auf sich selbst tun?

Daniel Hamilton sprach einige der erarbeiteten Lösungsansätze an: Man müsse Härte zeigen, Russland auf Grundlage internationalen Rechts behandeln und trotzdem Kommunikationskanäle aufrechterhalten. Zudem sollten gesellschaftliche Verbindungen und Kontakte gestärkt werden.

Auch in der anschließenden Diskussion, geleitet durch Malte Lehming vom Tagesspiegel, herrschte Einigkeit darüber, dass die EU und die USA gegenüber Russland eine konsequente Haltung demonstrieren müssen. Knut Abraham aus dem Bundeskanzleramt betonte, dass Deutschland die Annexion der Krim durch Russland auch weiterhin nicht anerkennen werde und dass die EU-Sanktionen so lange aufrechterhalten würden, bis das Abkommen von Minsk erfüllt sei.

Weiterhin stand die Frage nach der unsicheren inneren Beschaffenheit des Westens zur Diskussion. Marieluise Beck, MdB für Bündnis 90/Die Grünen, argumentierte, dass die Erschütterung innerhalb der europäischen Bevölkerung in den USA nicht wirklich wahrgenommen wird. Vertrauensverluste und antiwestliche Ressentiments innerhalb der EU hätten dazu geführt, dass in vielen Bereichen keine Einigkeit mehr bestünde, vor allem mit Blick auf Russland. Karl-Heinz-Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, sagte, dass es nicht nur in der EU, sondern auch in den USA Anti-Establishment-Bewegungen gebe – etwa in der Unterstützung für Donald Trump –, also sowohl die EU als auch die USA in dieser Hinsicht eine tiefe Krise erlebten.

Die Kooperation des Robert Bosch-Zentrums mit dem SAIS Center for Transatlantic Relations der Johns Hopkins University soll in der zweiten Jahreshälfte fortgesetzt werden. In weiteren Workshops werden die Analysen und Vorschläge auf ihre Wirksamkeit überprüft und weiterentwickelt. Die Strategiegruppe wurde von der Robert Bosch Stiftung finanziert.

Hier geht es zum Buch: Inhaltsverzeichnis, Autoreninformationen und die ersten Kapitel.