Europa

Der liberale Westen wird auch in seinem Inneren 
herausgefordert. Eine neue Generation französischer Rechtspopulisten bläst zum Angriff auf das Establishment. 

Der designierte US-Präsident hat so seine Schwierigkeiten mit Europa, vor allem aber mit dem Westen des Kontinents. Trumps Unberechenbarkeit könnte für den Osten durchaus von Vorteil sein. 

Binnen weniger Jahre kann die Zeitenwende die strukturellen Probleme der deutschen Sicherheitspolitik nicht beseitigen. Sie konnte nie mehr sein als der Versuch, eine – hoffentlich irreversible – Trendwende etablierter politischer Verhaltensmuster einzuleiten. Ein Kommentar zum unangemessenen Urteil von Benjamin Tallis.

Welche Rolle spielt der gesellschaftliche Wertewandel, wenn die Regierung eines Landes ihre Bevölkerung darauf einschwören will, ein anderes Land mit Krieg zu überziehen? Neue Bücher zu Chauvinismus, Nationalismus und Militarismus in Putins Russland. 

Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend. 

Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.

Donald Tusk ist neuer polnischer Ministerpräsident. Eine Personalie, die de facto seit Mitte Oktober feststeht, aber wegen vermeidbarer Rückzugsgefechte der scheidenden Regierung bis Mitte Dezember in der Schwebe blieb. Und so mussten die Medien des Landes über Wochen ein politisches Patt kommentieren, statt sich mit den Aufgaben der neuen Regierung zu befassen – an denen aber mangelt es nicht.

Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.

Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.

Um einen tatsächlichen Angriff zu vermeiden, muss die Abschreckung der NATO glaubwürdig gestaltet werden. Dabei ist vor allem Deutschland in der Pflicht.

Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.