Osteuropa

Die wirtschaftliche Integration der euro-asiatischen Region nimmt Form an, mit der Zollunion zwischen Russland, Belarus und Kasachstan ist ein wichtiger erster Schritt erfolgt. Am Ende soll der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Arbeitskräften und Kapital stehen. Die Eurasische Union werde aber kein Konkurrent der EU, sondern ein Bindeglied zwischen Europa und Asien sein, betonte Tatjana Valovaya.

Nur drei Wochen nach ihrem Amtsantritt und sogar noch vor dem Empfang beim deutschen Außenminister kam Maia Panjikidze zum Expertengespräch in die DGAP, um die außenpolitischen Prioritäten der neuen Regierung zu erläutern. Ihre wichtigste Botschaft: Georgien strebt weiter eine enge Anbindung an EU und NATO an und sucht einen Ausgleich mit Russland. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Moskau bleibt allerdings ausgeschlossen, solange Russland georgisches Gebiet besetzt.

Als verlässlichsten Musterschüler bezeichnete EU-Kommisar Stefan Füle, zuständig für Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik, das Land. Im Mittelpunkt des II. EU-Moldau-Forums standen die Herausforderungen und Fortschritte der Transformation Moldaus, das sich der EU annähern will. An den Diskussionen mit hochrangigen Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft nahmen auch die moldauischen Minister für Äußeres, Justiz und Wirtschaft, Iurie Leanca, Oleg Efrin und Valeriu Lazar, teil.

75 Prozent des deutschen Handels mit dem Südkaukasus entfallen auf Aserbaidschan. Wegen seines Gas- und Ölreichtums verzeichnet das Land seit Jahren hohe Wachstumsraten. Von Deutschland erwartet Baku Hilfe bei der Diversifizierung seiner Wirtschaft weg von der dominierenden Rolle des Energiesektors. Wie dynamisch sich die Beziehungen zwischen dem wiedervereinten Deutschland und dem postsowjetischen Aserbaidschan entwickelt haben, daran erinnerte Bundesaußenminister a.D. Hans-Dietrich Genscher.