Osteuropa

Der Ukraine-Russland-Konflikt rüttelt an den Grundfesten der europäischen Sicherheitsarchitektur, warnte der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves bei einer Rede in der DGAP. Die internationale Ordnung der Nachkriegszeit sei bedroht. „Wir haben gehofft eine Situation wie diese nie mehr erleben zu müssen.“ Die zunehmende „wir gegen euch“-Rhetorik stelle eine wahre Bedrohung dar. Ilves plädierte deshalb für noch mehr Initiative von EU und NATO – mit besonderer Führungsrolle für Deutschland.

Im Nachgang zu den ukrainischen Parlamentswahlen vom 26. Oktober 2014 veranstaltete das Robert Bosch-Zentrum der DGAP eine Podiumsdiskussion zu den Möglichkeiten der Stabilisierung der Ukraine. Anwesend waren Vertreter aus der Ukraine, der Europäischen Union und des Deutschen Bundestags. Die Wahlen erschienen den Referenten als wichtiger Schritt zu einer engeren Integration mit der EU, dem nun jedoch grundlegende Reformen folgen müssen.

Welche diplomatischen Handlungsmöglichkeiten hat Deutschland bilateral und innerhalb der EU gegenüber Russland angesichts der Ereignisse der letzten Monate? Hierüber diskutierten der Leiter des Planungsstabs des Auswärtigen Amtes, Thomas Bagger, der europapolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Manuel Sarrazin, und der Programmleiter für Osteuropa und Zentralasien der DGAP, Stefan Meister, in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Eindeutige Wahlergebnisse trotz Krise: Mit Pjotr Poroschenko wurde am 25. Mai in der Ukraine bereits im ersten Wahlgang ein Präsident mit westlicher Orientierung gewählt. Viele Herausforderungen stehen nun vor dem neuen Amtsinhaber, der toleranz- wie auch kompromissfähig wird sein müssen. Die Bevölkerung hofft auf ein baldiges Ende des Konflikts zwischen dem Osten und dem Westen des Landes, und sehnt sich nach einer unabhängigen Ukraine mit weniger Korruption und mehr Wohlstand.