Präsident Ilves besorgt um europäische Sicherheitsordnung

Der estnische Staatspräsident warnt, dass Russland die europäische Sicherheitsarchitektur der Nachkriegszeit zerstört

Im Hinblick auf Russlands Aggressionen gegen die Ukraine verhielte sich Europa wie der sprichwörtliche Frosch im Kochtopf, warnte Ilves am 6. November bei einem Vortrag in der DGAP. Die Staaten würden sich an die langsam ansteigende Temperatur anpassen, ohne das Ausmaß der Gefahr zu erkennen. Wie der sprichwörtliche Frosch, der nicht aus dem Topf springt, wenn das Wasser langsam auf Siedetemperatur erhöht wird. Manche Staaten unterschätzten die Tragweite der Situation. „Wenn wir uns die jetzige Lage anschauen, wissen wir nicht, wo wir langsam hinsteuern.“ In Zeiten, in denen Grenzen nicht länger als unverletzlich gelten, sei die europäische Sicherheitsarchitektur der Nachkriegszeit in Gefahr zusammenzubrechen. Ilves forderte Deutschland auf, als größter Mitgliedstaat Europas, die Mittlerrolle zu übernehmen; durch die Erfahrungen der Wiedervereinigung sei das Land prädestiniert, zwischen Ost und West zu vermitteln.

Das estnische Staatsoberhaupt bekräftigte außerdem die Beschlüsse des NATO-Gipfels in Wales, Truppen in Osteuropa zu stationieren. Diese Entscheidung entspräche der NATO-Russland-Grundakte von 1997. Dieser bezöge sich wörtlich auf „das gegenwärtige und vorhersehbare Sicherheitsumfeld“ der damaligen Zeit. Der Konflikt von heute stelle jedoch eine „neue und unvorhergesehene“ Sicherheitslage dar. Daher gelte die alte Sicherheitsordnung nicht mehr. Ilves rief deshalb die internationale Gemeinschaft auf, neue Wege zu finden die Sicherheitsarchitektur erneut zu bestätigen und zu stärken. Bevor es zu spät sei, aus dem heißen Wasser zu springen.

Datum
06 November 2014
Uhrzeit
-
Ort der Veranstaltung

DGAP
Berlin
Deutschland

Einladungstyp
Nur für geladene Gäste
Vortrag
Zielgruppe
Council Event
Core Expertise topic
Core Expertise region

Share