Europa

Seit der Maidan-Revolution 2013/14 sind in der Ukraine einige grundlegende Reformen auf dem Weg. Starke Beharrungskräfte in der Verwaltung und die egoistischen Interessen von Wirtschafts- und Politikeliten behindern diesen Prozess. Indem von der Zivilgesellschaft und von externen Akteuren wie der EU und den USA Druck aufgebaut wird, könnte ein tiefgreifender Wandel gelingen. Der aktuelle Stand der Reformen und deren Erfolgsaussichten standen im Mittelpunkt der Konferenz, die am 26. Mai 2016 in der Rauchstraße in Berlin tagte.

Seit der Gründung des Ostseerats im Jahr 1992 gestalten Deutschland und Polen dieses Gremium maßgeblich mit. In den letzten Jahren hat der Rat eine inhaltliche Neuausrichtung von Staatsaufbau und -stabilisierung hin zu Umweltschutz oder auch Bekämpfung von Kriminalität erfahren. Der Rat ist dabei nicht nur ein Beispiel für deutsch-polnische Kooperation, sondern auch für regionale Zusammenarbeit über die EU-Grenzen hinaus.

Welche Bedeutung hat das Konzept der „Russischen Welt“ bei der Suche nach einer nationalen Identität im heutigen Russland? Inwieweit wird es in naher Zukunft ein Orientierungsmuster russischer Außenpolitik bleiben? Welche Rolle spielte das Konzept in der Ukraine und ist es noch für die Politik Russlands gegenüber der Ukraine von Bedeutung? Wilfried Jilge, Ukraine-Experte der DGAP, im Gespräch.

Gegenseitige Unterstützung und Koordination auf dem Weg in die euroatlantischen Strukturen waren die zentralen Ziele bei der Gründung der Visegrád-Gruppe im Jahre 1991. Gemeinsam, so erwarteten damals Polen, die Tschechoslowakei und Ungarn, werde sich dieser Weg leichter gehen lassen, als wenn rund ein Jahr nach dem Zusammenbruch des Kommunismus jedes der Länder auf sich alleine gestellt bliebe.

Der bisherige Parlamentspräsident Wolodymyr Hrojsman ist der neue Ministerpräsident der Ukraine. Monate innenpolitischer Stagnation, eine wochenlange Regierungskrise und der Rücktritt reformorientierter Minister gingen seiner Wahl voraus. Nun muss sich zeigen, ob eine neue Regierung das Land wieder auf den Pfad der von den Majdan-Demonstranten geforderten proeuropäischen Reformen zurückführen kann.