Osteuropa

Das Ukraine-EU-Assoziierungs- sowie das Freihandelsabkommen (DCFTA) werden von der ukrainischen Seite als Schlüssel zur langfristigen Kooperation mit der EU angesehen, erklärte Leonid Kozhara. Dabei stünden auf beiden Seiten wirtschaftliche Interessen im Vordergrund. Die zur Unterzeichnung von der EU geforderten Reformen könnten jedoch nicht kurzfristig umgesetzt werden.

Dondua erläuterte auf Einladung des Berthold-Beitz-Zentrums den Stand des Reformprozesses in dem südkaukasischen Land und die sicherheits- und wirtschaftspolitischen Ziele Georgiens. Er unterstrich, dass die Integration in EU und NATO für Tiflis weiter hohe Priorität genießt und verwies auf die Beiträge seines Landes zu den jüngsten NATO-Missionen. Die EU diene als Vorbild, um die kaukasischen Konflikte zu lösen. Das Verhältnis zu Russland bleibe jedoch wegen der Grenzstreitigkeiten gespannt.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland, Belarus und Kasachstan nimmt immer konkretere Formen an, der Handel gewinnt an Dynamik. Bis 2015 soll aus der Zollunion eine Wirtschaftsunion (EAWU) werden. Andrey Slepnev sprach auf Einladung des Bertold-Beitz-Zentrums der DGAP über den Stand und die Perspektiven der eurasischen Integration und plädierte dafür, die Beziehungen zur Europäischen Union durch neue Kooperationsformate zu intensivieren.