Die Tagung der Angespannten
Die Tagung der Angespannten

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz

von Daniela Schwarzer, Martin Bialecki, Christian Mölling

Deutschlands außen- und sicherheitspolitische Entscheiderinnen und Entscheider sind derzeit getrieben von neuen Realitäten, etwa durch technologische Entwicklungen, Risse in den Rüstungskontrollregimen und die Perspektive möglicher Rüstungswettläufe. Der Zerfall der internationalen Ordnung im strategischen Wettbewerb der Großmächte sowie die innere und äußere Schwäche der EU erschüttern den Glauben an die eigene Gestaltungskraft. Bei der MSC deutete sich Bewegung an, doch Entspannung ist nicht geboten.

Die Sackgasse der deutschen Ostpolitik
Die Sackgasse der deutschen Ostpolitik

Wie die Bundesregierung ihre eigene Russland- und Ukrainepolitik torpediert

von Stefan Meister | Russische Föderation, Rohstoffe & Energie

Nachdem sich Frankreich und andere EU-Mitgliedstaaten über neue EU-Vorschriften für das umstrittene Projekt Nord Stream 2 geeinigt haben, scheint der Weg frei für den Bau der Pipeline. Trotzdem irrt sich die Bundesregierung, wenn sie glaubt, damit die Kritiker zu befrieden. Deutschland hat von Anfang an unterschätzt, welchen Imageschaden dieses Projekt anrichten wird.

Shaking Up the 2019 European Election
Shaking Up the 2019 European Election

Macron, Salvini, Orbán, and the Fate of the European Party System

von Julie Hamann, Milan Nič, Jana Puglierin | Wahlen

Trotz ihrer unterschiedlichen Positionierungen haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Vizepremier Matteo Salvini und Ungarns Premierminister Viktor Orbán eines gemeinsam: Sie treten im Vorfeld der Europawahlen als Protagonisten unterschiedlicher Narrative auf, die das Europäische Parlament signifikant verändern können.

Abschreckung und Rüstungskontrolle
Abschreckung und Rüstungskontrolle

Europas Sicherheit ohne INF-Vertrag: Politische und strategische Handlungsoptionen für Deutschland und die NATO

von Christian Mölling, Heinrich Brauß | Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen

Als Reaktion auf Russlands Bruch des INF-Vertrags werden die USA das Abkommen verlassen. Damit entfällt ein zentraler Pfeiler europäischer Sicherheit. Gleichzeitig wächst Russlands Bedrohungspotenzial durch Mittelstreckenwaffen: Sie teilen die NATO in zwei Sicherheitszonen und könnten Moskau Eskalationsdominanz verleihen. Deutschland und die NATO sollten ihre verteidigungspolitischen Optionen überprüfen. Die Einheit der NATO und die Ergänzung von Abschreckung durch Dialog gegenüber Moskau sind wesentlich.

Eine pragmatische Antwort auf europäische Blockaden
Eine pragmatische Antwort auf europäische Blockaden

Vertrag von Aachen

von Claire Demesmay | Frankreich, Bilaterale Beziehungen

Ein Blick auf die Presse zeigt es: Der bilaterale Kooperationsvertrag, den die Bundeskanzlerin und der französische Präsident am 22. Januar in Aachen unterzeichneten, wurde mit einer gewissen Skepsis empfangen. Sicherlich ist er nicht perfekt. Als Ergebnis von langen Verhandlungen zwischen beiden Ländern ist er von Kompromissen geprägt und lässt vieles offen. Dennoch ist er zu begrüßen. Dafür sprechen drei Gründe.

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