Beim Abschluss der Konferenz zur Zukunft Europas am 9. Mai hat Frankreichs kürzlich wiedergewählter Präsident Emmanuel Macron vor dem Parlament in Straßburg seine Visionen für die Europäische Union dargelegt. Einerseits will er Maßnahmen zur Demokratisierung beschleunigen, indem er etwa der Einberufung eines Konvents zustimmt, um Vertragsänderungen anzuregen. Andererseits möchte er aber auch Top-down-Entscheidungen ausweiten, die Distanz zwischen Kern und Peripherie der Union vergrößern und die EU-Erweiterung verlangsamen.
Ein Europa, das Menschen und Werte schützt
Die von uns vorgeschlagene Antwort von Annalena Baerbock schließt an Macrons Ziele an, weicht jedoch in entscheidenden Punkten auch davon ab. Zunächst fußt ihr Ansatz auf einer feministischen Außenpolitik, deren Schwerpunkt die Schaffung von Sicherheit für die Menschen sowie von demokratischer Resilienz in ganz Europa ist. Sie will zudem die Fähigkeit der EU stärken, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit zu sanktionieren, und Mitgliedstaaten davon abhalten, sich dem Autoritarismus hinzuwenden. Ebenso will sie Bemühungen zur Integration des Westbalkans wiederbeleben und erste Schritte für eine EU-Erweiterung Richtung Osteuropa einleiten.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Miteuropäerinnen und -europäer,
Diana Guloz‘ erstes Kind, Oleksandr, wurde vor zwei Wochen in Stralsund an der deutschen Ostseeküste geboren. Diana hatte nicht vor, nach Deutschland zu reisen. Sie wäre lieber zu Hause in Kiew geblieben. Selbst als die russischen Truppen die Stadt umzingelten, floh sie nur bis zum nächsten Vorort. Doch auch Butscha war nicht sicher. Zwei Wochen hat die junge Frau dort in Angst ausgeharrt, bevor sie endlich entkommen konnte.
Russlands Aggression gefährdet nicht nur die Menschen in der Ukraine, sondern die Sicherheit aller Europäerinnen und Europäern und stellt gleichzeitig Werte wie Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit infrage, die die Völker Europas miteinander verbinden. Für Diana sind diese Werte sehr real. Sie boten ihr nicht nur physische Sicherheit, sondern auch Würde.
Wir müssen davon ausgehen, dass die russische Bedrohung nur der Anfang ist. In den folgenden Jahren dürften noch mehr Länder für Umbrüche sorgen, die ganz andere Vorstellungen davon haben, wie wir zu leben haben. Sie werden unzählige Methoden finden, uns diese Vorstellungen aufzudrängen. Als Europäerinnen und Europäer aber tragen wir eine Verantwortung: für Menschen wie Diana und uns selbst. Wir müssen deshalb mehr für die Verteidigung unserer gemeinsamen Werte tun.
Die Wahrung bewährter Normen bedeutet dabei keineswegs, dass wir den Ruf nach Veränderungen ignorieren. Im Gegenteil. Die Bundesregierung hat nach der russischen Invasion eine Zeitenwende angekündigt und damit deutlich gemacht, dass es nach Beginn des Angriffskriegs kein Zurück mehr in einen bequemen Status quo ante geben kann. Wir haben Jahrzehnte währende außen- und sicherheitspolitische Tabus hinterfragt und uns intensiv mit Deutschlands Verantwortung in der Welt auseinandergesetzt. Ich denke, wir haben diesen ersten Test bestanden. Nur werden viele weitere folgen. Und während Sanktionen und Embargos erste Wirkung zeigen und der Krieg weitertobt, wird unsere Entschlossenheit kontinuierlich herausgefordert werden.
Deutschland wurde in der Vergangenheit immer wieder als Zögerer ausgemacht, der die EU darin ausbremste, selbstbewusster und energischer in der Welt aufzutreten. Wir waren tatsächlich lange zu zaghaft und hielten an einem Status quo fest, der sich jedoch als nicht nachhaltig erwiesen hat. Sobald entschlossenes Handeln nötig ist, verweisen wir oft auf das Spannungsverhältnis zwischen unseren Werten einerseits und Interessen andererseits, zwischen demokratischem Vorgehen hier und geopolitischem da. Dies kann in der Tat zu Zögerlichkeit führen. Dabei müssen wir stets bedenken: Spannungen bedeuten nicht zwangsläufig Gegensätze und die Stärke der EU zeigt sich darin, dass sie Werte und Macht auf besondere Weise miteinander zu vereinbaren weiß.
Feministische Außenpolitik kann die Glaubwürdigkeit der EU wiederherstellen
Vor 20 Jahren, als die Schrecken der Balkankriege langsam abklangen, haben wir gelernt, selbstbewusst von der normativen Macht Europas zu sprechen. Wir haben immer wieder die Fähigkeit der Europäischen Union betont, ihre Normen und Werte durch technische Standards und Handelsregulierungen zu verbreiten. Heute ist aber klar, dass zwischen großen Ankündigungen und echter Substanz Welten klafften. Wir haben uns eingeredet, dass wir, indem wir weltweit Geschäftsbeziehungen unterhalten, unsere Prinzipien weitergeben. Diese Rechnung erweist sich heute als in vielerlei Hinsicht naiv.
Um unsere Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, müssen wir jetzt die Kluft zwischen dem, was wir predigen, und dem, was wir praktizieren, überwinden. Ich möchte, dass wir zukünftig einen echten normativen Ansatz in der Außenpolitik verfolgen – einen, der sich nicht als Bündel von Handelsprinzipien tarnen kann. Ich glaube an eine feministische Außenpolitik für Europa. Feministische Außenpolitik ist keine plumpe Identitätspolitik, die die Schuld an Konflikten Männern zuschreibt und Frauen das Verdienst an Frieden. Sie schließt militärische Mittel nicht aus, wenn sie nötig sind, doch sie verlässt sich ganz sicher nie ausschließlich auf sie.
Feministische Außenpolitik ist ein Bekenntnis zum Aufbau gerechter, inklusiver und nachhaltiger politischer Strukturen und zur Förderung der Resilienz von Gesellschaften, um Krisen zu verhindern und Frieden dauerhaft zu sichern. Feministische Außenpolitik heißt, Strukturen zu reformieren, die sich den Stimmen der Lautesten und Mächtigsten beugen und den Fokus von der Sicherheit des Staatsapparats auf die Sicherheit der Menschen zu verlagern. Denn ihnen soll der Staat dienen. Und schließlich bedeutet feministische Außenpolitik, aus diversen Perspektiven sowohl die Kosten von Handeln als auch von Nichthandeln zu betrachten.
Die EU besteht aus vielen politischen Ebenen und Elementen. Diese Konstellation mag in einer machtpolitisch orientierten Welt manchmal kompliziert erscheinen, doch sie beweist gleichzeitig, dass die EU für eine feministische Außenpolitik geschaffen ist: Sie ist so ausgestattet, dass sie marginalisierten Stimmen Gewicht verleihen kann – als außen- und sicherheitspolitische Akteurin im Ausland wie zu Hause. Die Entscheidungen, die wir treffen, werden nicht immer ideal sein. Sie werden mit Kosten verbunden sein, auch für diejenigen, die wir zu schützen und zu stärken versuchen. Aber schwierige Entscheidungen sind oft weniger kostspielig als Tatenlosigkeit.
Erweiterung als Instrument der Inklusion
Feministische Politik ist im Kern eine Politik der Inklusion. Inklusion aber beschränkt sich in der heutigen geopolitischen Situation allzu oft darauf, Menschen wie Diana und Oleksandr, deren Heimatländer Gewalt und Zerstörung zum Opfer gefallen sind, Sicherheit zu bieten. Doch wir müssen mehr tun, besonders wenn es um unsere Nachbarstaaten geht. Indem sie sich Richtung Europa orientiert haben, haben die Ukraine, Moldau und Georgien ihr langfristiges Bekenntnis zu europäischen Werten signalisiert, selbst wenn sie damit kurzfristig ihre Sicherheit riskieren. Sie wollen Teil des von der Union proklamierten „Raums der Freiheit, der Sicherheit und Gerechtigkeit“ werden, denn sie wissen – mehr als viele andere –, wie wertvoll diese Werte sind.
Denjenigen, die mit Blick auf den Krieg vor einer übereilten Aufnahme der Ukraine in die EU warnen, möchte ich den Preis einer weiteren Verzögerung verdeutlichen. Die Länder des Westbalkans befinden sich seit zwei Jahrzehnten auf dem Weg vom Konfliktherd Richtung EU-Mitgliedschaft. Es überrascht kaum, dass Beobachter von außen das Engagement der EU als zweideutig wahrnehmen. Diese Wahrnehmung hat unserer Glaubwürdigkeit geschadet und einen Teufelskreis aus Desillusionierung, Unsicherheit und Autoritarismus im Westbalkan verstärkt. Und sie hat die Region anfällig für gefährliche Einflüsse von innen und außen gemacht und damit nicht nur ihre eigene Resilienz und Stabilität, sondern auch die von ganz Europa untergraben.
Man mag Deutschland zu viele Prozesse und zu wenige Taten vorwerfen. Hinter dem derzeitigen Erweiterungsprozess verbergen sich politische und geopolitische Erwägungen, die ein Handeln tatsächlich blockieren. Das müssen wir ändern.
Die EU muss bereit sein, Länder aufzunehmen, die sich zu Europa bekennen – auch wenn das bedeutet, dass wir unsere Grenzen weiter nach außen verschieben. Die Bundesregierung setzt sich für die unverzügliche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien ein. Meine Damen und Herren, es steht viel auf dem Spiel. Deswegen sollten wir ernsthaft erwägen, bei grundlegenden Entscheidungen, etwa in der Erweiterungspolitik, vom Einstimmigkeitsprinzip zur qualifizierten Mehrheit überzugehen und somit zu einem Modell, das politischen Fortschritt nicht lähmt, sondern fördert. Es sollte eine teilweise und schrittweise Mitgliedschaft in Etappen angeboten werden – eng begleitet von einer strengen Überwachung der Umsetzung und Einhaltung von EU-Standards.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit eine neue deutsch-französische Initiative für den Westbalkan ankündigen: den Saarbrücken-Prozess. Dieser wird auf den Errungenschaften des Berliner Prozesses aufbauen und ist nach einer Stadt benannt, die jahrhundertelang als blutige Bruchlinie zwischen verfeindeten Staaten galt und heute zum Schauplatz blühender überregionaler Zusammenarbeit geworden ist. Der Saarbrücken-Prozess wird sich auf die Lösung intra- und interregionaler Konflikte und den Aufbau von Kontakten zwischen den Menschen konzentrieren – nicht bloß innerhalb der sechs westlichen Balkanländer, sondern auch zwischen ihnen und der EU. Er wird Frauen- und Friedensorganisationen sowie Städtevertreterinnen und -vertreter aus ganz Europa einbeziehen. Wir freuen uns sehr darauf, diese Initiative mit unseren Partnern aus der EU und dem Westbalkan auf der von Frankreich veranstalteten Konferenz im Juni zu erörtern.
Ernstgemeinte Inklusion erfordert die Bereitschaft zur Exklusion
Um unseren Nachbarn – und Rivalen – zu beweisen, dass sich das Festhalten an Werten und die geopolitische Handlungsfähigkeit der EU keineswegs ausschließen, müssen wir auch gegen Regelbrüche in unseren eigenen Reihen vorgehen. So demonstrieren wir, dass es selbst in Kriegszeiten kein Entweder-oder zwischen politischer Einheit und der Verteidigungsfähigkeit Europas einerseits sowie Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus andererseits geben kann. Im Gegenteil: Wenn Russlands völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine eines verdeutlicht, dann, dass autokratische Regierungen letztlich schwach und erfolglos sind.
In den letzten zehn Jahren haben wir zugelassen, dass autokratische Strukturen innerhalb der EU Fuß fassen konnten, in Ungarn und auch in Polen. Wir laufen zurzeit Gefahr, im Streben nach politischer Einheit die Augen davor zu verschließen. Doch dieses Vorgehen können wir uns nicht leisten. Wir sind froh, dass die Europäische Kommission ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet hat, um Verstöße gegen das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit bei der Verwendung von EU-Geldern zu ahnden. Darüber hinaus brauchen wir aber auch einen neuen, parallelen Prozess, um Verstößen gegen das Rechtsstaatlichkeitsprinzip nachzugehen, die über einen Missbrauch des EU-Haushalts hinausgehen.
Dialog mit schwierigen Partnern sollte immer das Instrument erster Wahl sein. Doch wenn Dialog sich als unzureichend erweist, benötig die EU weitere Instrumente, um die Widerstandsfähigkeit der Demokratie entschieden zu verteidigen und die betroffenen Mitgliedstaaten zu einem Kurswechsel zu bewegen. Wir brauchen echte Befugnisse, um EU-Mittel von Mitgliedstaaten zurückzuhalten, die zentrale Pfeiler unserer Union wie die Rechtsstaatlichkeit nicht respektieren. Eine so wichtige Aufgabe wie die Verteidigung unserer gemeinsamen Werte können wir nicht der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof überlassen. Nur mit der nachdrücklichen Unterstützung der Mitgliedstaaten wird es der EU gelingen, diese zusätzlichen Instrumente wirkungsvoll zu nutzen und Resultate zu erzielen.
Solche Instrumente sollten so konzipiert sein, dass sie Resilienz gewährleisten und der lokalen Bevölkerung so wenig wie möglich schaden. Der Übergang von demokratischen zu autokratischen Regierungsformen hat bereits unverhältnismäßig negative Auswirkungen auf Frauen, Minderheiten sowie schwache und marginalisierte Gruppen. Sowohl der Europäische Sozialfonds als auch Mittel für die Umsetzung von Green Deal und Digitalisierung sollten deshalb vor Sanktionen geschützt bleiben. Wir müssen immer wieder daran erinnern, dass Autokratien auf lange Sicht keine Lösungen anbieten. Es ist essenziell, dass wir mit ganzem Einsatz darauf hinarbeiten, das Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten wiederherzustellen, das Autokratien untergraben haben. Wenn dies gelingt, verbessert sich auch die Fähigkeit der EU, wichtige politische Vorhaben wie die grüne und digitale Transformation voranzutreiben.
Europäische Geopolitik fängt zu Hause an
Europa fit für die Welt von heute zu machen, bedeutet an allererster Stelle, es in die Lage zu versetzen, widerstandsfähige und solidarische Institutionen innerhalb der EU aufzubauen. Um dies zu erreichen, müssen Menschenrechte nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis gestärkt werden. Wir müssen sicherstellen, dass diverse Gemeinschaften an der Entscheidungsfindung teilhaben können und vertreten sind. Unser primäres Ziel sollte es nicht sein, Weltmeister des Handels, sondern der Vielfalt zu werden. Die Arbeit daran beginnt zu Hause. Wir müssen Ressourcen so verteilen, dass Gleichstellung auf allen Gebieten gewährleistet wird. Dafür brauchen wir faire politische Strukturen.
Im März dieses Jahres hat die Europäische Union den Strategischen Kompass verabschiedet und damit eine erste Antwort auf die Geopolitik von heute gegeben, die sich auf den Aufbau klassischer Verteidigungs- und Kommandostrukturen konzentriert. Doch das ist nur eine Seite der Medaille, wenn es um Sicherheit geht. Die Bundesregierung wird gemeinsam mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst, dem diplomatischen Dienst der EU und den Regierungen Frankreichs, Tschechiens und Schwedens, die zurzeit beziehungsweise demnächst die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen werden, daran arbeiten, die feministische Außenpolitik auf die Agenda der EU zu setzen.
Zu diesem Zweck hat sich die tschechische Regierung bereit erklärt, am 31. Oktober 2022, dem Jahrestag der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates über Frauen, Frieden und Sicherheit, eine informelle gemeinsame Sitzung der Räte für Auswärtige und Allgemeine Angelegenheiten abzuhalten. Darüber hinaus werden wir Ratsschlussfolgerungen zur feministischen Außenpolitik erarbeiten, die unter der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft im Mai 2023 veröffentlicht werden sollen.
Politische Lösungen liegen nicht nur im Verantwortungsbereich von Brüssel und Berlin. Solidarität, Innovation und Wandel sind bereits in Städten und Regionen innerhalb und außerhalb der EU zu beobachten. In diesem Sinne möchte ich mich dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel anschließen und den Aufruf des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky unterstützen, der für eine entscheidende Rolle europäischer Städte und Regionen beim Wiederaufbau ukrainischer Städte plädiert. Gerade auf der subnationalen Ebene wird sich zeigen, ob die werte- und regelbasierte Außenpolitik der EU Früchte trägt und ob wir unsere Klimaschutzziele erreichen, die Agenda 2030 umsetzen und uns im Systemwettbewerb mit China und Russland behaupten können. Scheitern wir, so werden die Bürgerinnen und Bürger den Preis dafür zahlen.
Das Erfolgsrezept liegt darin, den Bürgerinnen und Bürgern zuzuhören. Ich danke all denen, die ihr Engagement und ihre Zeit in die Konferenz zur Zukunft Europas investiert haben. Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen, die Empfehlungen der Konferenz umzusetzen, und ist offen für nötige EU-Vertragsänderungen. Wir werden uns auch im Rat dafür einsetzen, dass die Vorschläge des Europäischen Parlaments, unsere Wahlen transnationaler und demokratischer zu gestalten, verwirklicht werden.
Meine Damen und Herren, es geht um unsere Zukunft. Wir müssen sicherstellen, dass wir in der Lage sind, gemeinsam zu handeln – als Mitgliedstaaten sowie Bürgerinnen und Bürger der EU. Ich bin davon überzeugt, dass wenn uns dies gelingt, unser europäisches Projekt die großen Herausforderungen, vor denen es steht, bewältigen wird.
