Die Nationale Sicherheitsstrategie ist ein umfassendes Dokument, das die strategische Ausrichtung und inhaltliche Gestaltung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik festlegt. Sie wurde zum ersten Mal am 14. Juni 2023 von der Bundesregierung im Kabinett beschlossen.
Die Strategie ist langfristig und global angelegt und bietet Orientierung, wie die deutsche Sicherheitspolitik auf zukünftige Herausforderungen ausgerichtet werden soll. Sie berücksichtigt sowohl innere als auch äußere Bedrohungen für die Sicherheit Deutschlands. Die Ziele der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ Deutschlands sind entsprechend vielfältig und umfassend. Sie sind auf drei Kernbereiche, sogenannte Parameter der Strategie, ausgerichtet: Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit.
- Wehrhaftigkeit: Das übergeordnete Ziel ist die Verteidigung der Freiheit, Sicherheit und des Friedens der Bevölkerung und Verbündeter Deutschlands. Dies beinhaltet die Landes- und Bündnisverteidigung sowie den Schutz vor illegitimer Einflussnahme von außen und jeglicher Art von Extremismus. Dabei bekennt sich die Bundesregierung zur NATO und zur EU und betont die Bedeutung von enger Zusammenarbeit mit Partnern.
- Resilienz: Dieser Bereich bezieht sich auf die innere Stärke Deutschlands und die Sicherung der Werte durch innere Stärke. Die offene Gesellschaft soll allen Menschen in Deutschland ein Leben in Freiheit ermöglichen. Es geht darum, die Resilienz gegen Desinformation und andere Formen ausländischer Einflussnahme zu stärken. Dabei strebt die Bundesregierung Verbesserungen beim Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und militärischem Abschirmdienst an.
- Nachhaltigkeit: Hier geht es um die Sicherheit der Lebensgrundlagen. Die Strategie nimmt Bezug auf die Agenda 2030. Es geht demnach um die Bekämpfung globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Pandemien, Armut und Hunger. Dabei steht im Vordergrund, „Strukturen und Bedingungen zu schaffen, die Frieden und Stabilität fördern“.