Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

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Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, kurz GSVP, ist ein Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Die GSVP wurde 2009 im Vertrag von Lissabon festgelegt und hat das Ziel, die EU zu einem globalen Akteur im internationalen Krisenmanagement zu machen. Ein Kernelement der GSVP ist der Aufbau permanenter zivil-militärischer Strukturen, die bei EU-Einsätzen helfen sollen. Zusätzlich wurden die sogenannten „Petersberg-Aufgaben“ in die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit einbezogen. Diese beinhalten gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, Rettungseinsätze und humanitäre Aufgaben, militärische Beratung und Unterstützung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und den Erhalt des Friedens. Die Entscheidungen der EU-Mitgliedstaaten werden stets im Konsens getroffen.

Ähnlich wie bei Artikel 5 der NATO, dem sogenannten Bündnisfall, gibt es auch bei der GSVP eine Verpflichtung zur Hilfe, sollte es zu einem Angriff auf einen EU-Mitgliedstaat kommen. Obwohl sie keine gemeinsame Armee hat, plant die EU, eine schnell verlegbare Einsatztruppe zu etablieren, die sogenannte „Schnelle Eingreiftruppe der Europäischen Union“ (EU Rapid Deployment Capacity, RDC). Mit ihrer Hilfe will sie zügig und vor allem situationsgerecht handeln können, etwa bei Evakuierungsmissionen. Die „EU Rapid Deployment Capacity“ soll bis 2025 einsatzfähig sein, bis zu 5.000 Soldaten und Soldatinnen umfassen und orientiert sich am bereits existierenden System der „EU Battlegroups“.

Die GSVP wurde im Jahr 2016 ausführlicher definiert und hat einen Leitfaden von fünf Prioritäten bekommen, die wenige Monate später in weiteren 13 Handlungsvorschlägen ausgeführt worden sind. Zuletzt wurde die GSVP 2021 evaluiert und im März 2022 ein neuer „strategischer Kompass“ veröffentlicht, der Lehren aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zieht und Russland als zentrale Bedrohung für die europäische Sicherheit identifiziert. 

 

 

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