Sicherheit

Mit seiner Kritik an der Außenpolitik der Bundesregierung hatte Altkanzler Helmut Kohl hitzige Diskussionen ausgelöst. Deutschland sei schon „seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr“, so Kohl im Interview mit der Zeitschrift IP. Stimmt dieser Vorwurf? Welche Chancen gibt es für Deutschland, eine außenpolitische Führungsrolle zu übernehmen? Beim monatlichen Kamingespräch in der Rauchstraße skizzierten die DGAP-Experten Svenja Sinjen und Henning Riecke ihre Thesen zur deutschen Außenpolitik.

Die europäische Gemeinschaftswährung sei stabil, „stabiler als die D-Mark in den letzten zehn Jahren ihrer Existenz“, konstatierte Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt ­– um dann zusammen mit dem ehemaligen Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, dem Staatsrechtler Thomas Oppermann und dem ehemaligen Herausgeber der „Zeit“, Theo Sommer, zu einer Tour d’horizon der deutschen Außenpolitik aufzubrechen.

Die technischen Anforderungen an die nachrichtendienstliche Arbeit steigen. Eine Herausforderung besteht auch darin, eine weltumspannende Präsenz aufrecht zu erhalten. So setzen amerikanische Dienste über die Hälfte ihrer Ressourcen im Nahen und Mittleren Osten und in Afghanistan und Pakistan ein. Prof. Joseph Wippl (Boston University) sprach dazu im DGAP-Gesprächskreis Transatlantische Beziehungen.

Für die internationale Sicherheitspolitik spielt die öffentliche Meinung eine wichtige Rolle. Es überrascht daher, wie wenig Mühe Regierungen und Militärs darauf verwenden, öffentliche Unterstützung zu gewinnen. Wie lässt sich die strategische Kommunikation verbessern? Unter dem Titel „Cautious And Truthful – Öffentliche Meinung und Sicherheit in demokratischen Systemen“ befasste sich am 21. und 22. September 2011 eine internationale Konferenz des USA-Programms der DGAP mit der Thematik.

Sind die USA in der Lage, sich schnell genug den neuen sicherheitspolitischen Bedingungen anzupassen? Die angestammte Rolle der USA wird heute vielfach herausgefordert. Das Land steckt tief in wirtschaftlichen Problemen, mit China wächst ein neuer Konkurrent heran. Im DGAP-Gesprächskreis Transatlantische Beziehungen plädierte Prof. Stephen Walt (Harvard University) für ein neues Konzept der Interessenwahrnehmung und Machtprojektion.