Kommentar

03. März 2020

Frankreich und Deutschland brauchen einen Dialog über Nuklearpolitik

Die Zeit des Aneinandervorbeiredens muss vorbei sein

Im Februar 2020 hielt Emmanuel Macron die traditionelle Rede französischer Staatspräsidenten zur Militär- und Nukleardoktrin seines Landes. Zahlreiche Beobachter sprachen von einem richtungweisenden Vortrag, in dem er den europäischen Partnern einen strategischen Dialog im Bereich der Sicherheits-, Verteidigungs- und Nuklearpolitik anbot. Für ein tatsächliches Umdenken in Europa muss Deutschland zunächst national Klarheit schaffen, bevor es in einen Austausch mit Frankreich treten kann.

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Photo of Emmanuel Macron reviewing French troops on February 7, 2020
French President Emmanuel Macron reviews the troops before delivering a speech about EU defence strategy at the Ecole Militaire in Paris on February 7, 2020.
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Am 7. Februar 2020 hielt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron eine Rede zur nuklearen Abschreckungsstrategie seines Landes. Ergänzend dazu setzte er sich in einem ausführlichen Interview auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 15. Februar mit Nachdruck für die Aufnahme eines strategischen Dialogs mit den europäischen Partnern ein, der neben den gängigen Fragen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch die Rolle der nuklearen Abschreckung einschließen müsse. Dabei hatte er zwei Ziele vor Augen. Einerseits will Frankreich die strategische Autonomie Europas in einem Kontext stärken, in dem die USA zunehmend als unzuverlässiger und unberechenbarer Verbündeter wahrgenommen werden. Andererseits strebt Frankreich ein gemeinsames Engagement mit Deutschland in Sicherheits- und Verteidigungsfragen an, anstatt sich wie bisher nur auf Bereiche zu konzentrieren, in denen Frankreich ganz offenbar auf das Wohlwollen Deutschlands angewiesen ist, wie beispielweise im Euro-Währungsgebiet oder in der europäischen Industriepolitik.

Macron hielt seine Rede in einem gegenüber den Vorjahren vollkommen veränderten geostrategischen und nuklearen Kontext. Einerseits nehmen die Proliferationsbedenken zu, nachdem das Nuklearabkommen mit dem Iran mit der offiziellen Bezeichnung Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) scheiterte, Nordkorea erneut Atomtests durchführt und wieder aufrüstet und die Vereinigten Staaten den INF-Vertrag von 1987 gekündigt und damit gedroht haben, ihr Engagement im Zusammenhang mit dem 2021 auslaufenden START-Vertrag nicht zu verlängern. Andererseits hat sich die Nukleartechnologie sowohl in den USA als auch in Russland deutlich weiterentwickelt. Inzwischen gibt es Überschall-Atomwaffenträger, transkontinentale Torpedos und mit radioaktivem und atomarem Material bestückte Waffen. Die Grenzen zwischen chemischer und konventioneller Kriegsführung lösen sich auf, was alles in allem einen Anstieg der nuklearen Bedrohung zur Folge hat. Schließlich steigt zeitgleich mit einer Zunahme der geostrategischen Unsicherheiten und Risiken der internationale öffentliche Druck zugunsten einer Abschaffung von Atomwaffen, insbesondere auch nach der Annahme des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) im September 2017 durch 80 Länder, zu denen mit Irland und Österreich auch zwei europäische Länder gehörten.

Nukleare Abschreckung bleibt Doktrin für Frankreich

Angesichts der Wandelbarkeit der nuklearen und geopolitischen Bedrohungen und der Unsicherheiten mit Blick auf bestehende Bündnisse und das Engagement der USA hat sich die französische Doktrin im Bereich der nuklearen Abschreckung mit den Jahren deutlich verändert. Grundsätzlich ist sie nach wie vor defensiv ausgelegt. Doch während die Doktrin ursprünglich ausschließlich darauf ausgerichtet war, auf nukleare Bedrohungen zu reagieren, wurde sie inzwischen in das Kontinuum der konventionellen Streitkräfte Frankreichs erhoben. Die anfängliche allgemeine Bedrohung, einer Region und ihrer Bevölkerung „inakzeptablen Schaden“ und Zerstörung zuzufügen, hat sich allmählich zu einer strategischeren, auf wirtschaftliche und politische Zentren gerichteten Bedrohung entwickelt. Zudem berücksichtigt Frankreich bei der Definition seiner vitalen Interessen immer mehr auch die europäische Dimension und denkt neben der Verteidigung seines Staatsgebiets auch über den Schutz seiner Bevölkerung nach.

Frankreich betrachtet die nukleare Abschreckung weiterhin als wesentlichen Aspekt seiner eigenen und der europäischen Souveränität. In der Tat dient der derzeitigen französischen Regierung der Rückzug der USA, der im Anschluss an den Irakkrieg einsetzte und unter der Regierung von Präsident Donald Trump weiter vorangetrieben wurde, als wesentliches Argument für die distanzierten Beziehungen, die Frankreich zur NATO pflegt, sowie für die unabhängige Nuklearstrategie des Landes. Macron besteht weiterhin darauf, dass die europäische Sicherheit auf zwei Säulen ruhen muss, die einerseits von der NATO und andererseits durch die eigenen Verteidigungskapazitäten Europas gesichert werden, wobei letztere sowohl eine gemeinsame Verteidigungskapazität als auch nukleare Abschreckung erfordern. Ausgehend von dieser Annahme hat Frankreich einen neuen Militärhaushaltsplan vorgelegt, der in den Jahren 2019 bis 2025 Ausgaben in Höhe von 37 Milliarden Euro allein für die nukleare Abschreckungsstrategie vorsieht – ein Engagement, das nach 2030 im Zusammenhang mit der Entwicklung von Hyperschallsystemen vermutlich weiter zunehmen wird.

Bisher halten sich in Deutschland und im Rest Europas die Reaktionen auf Macrons Forderungen nach einem strategischen Dialog in Grenzen. Tatsächlich haben Frankreich und Deutschland seit der beherzten nuklearpolitischen Rede des ehemaligen französischen Premierministers Alain Juppé vom September 1995, in der Frankreich seinen europäischen Partnern Gespräche über eine „konzertierte nukleare Abschreckung“ anbot, in diesen Fragen lediglich aneinander vorbeigeredet. In der Zwischenzeit konnte Frankreich deutlich größere Fortschritte mit Großbritannien erzielen. Auf einem Gipfel im Oktober 1995 betonten beide Länder, dass ihre vitalen Sicherheitsinteressen aufs Engste miteinander verknüpft sind. Mit den Lancaster-House-Verträgen vom November 2010 legten sie bestimmte Aspekte ihrer verteidigungspolitischen Zusammenarbeit näher fest. Auch wenn es zwei Partnern mit nahezu vergleichbaren Militärkapazitäten sicherlich leichter gefallen ist, in einen konstruktiven Dialog zu treten, sollte der positive Ausgang dieser Gespräche angesichts der historischen Rivalität zwischen beiden Ländern sowie ihrer unterschiedlichen Traditionen und wechselhaften Beziehungen zum transatlantischen Bündnis nicht als selbstverständlich erachtet werden.

Es wäre bedauerlich, wenn sich dieser fortwährende Dialogue de Sourd („Dialog der Tauben“) über eine weitere Generation fortsetzen würde. Präsident Macrons Angebot für eine Zusammenarbeit mit Deutschland mag zwar viele Unzulänglichkeiten aufweisen, sollte aber dennoch in Deutschland als Ausgangspunkt für eine wirkliche politische Debatte genutzt werden. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, hat bereits vorschlagen, den Pakt zwischen Frankreich und Großbritannien als Grundlage für eine europäische Abschreckungsstrategie zu nutzen, die über einen gemeinsamen europäischen Militärhaushalt finanziert wird. Der ehemalige verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, wies Macrons Vorschlag mit dem Argument zurück, dass mit einer solchen Strategie eine für die Vereinigten Staaten nicht akzeptable Schwächung der NATO verbunden wäre. Dagegen hielt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul eine europäische Nuklearstrategie für annehmbar, sofern diese vollständig unter dem Kommando der NATO steht. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schlug eine deutlich konservativere Linie ein, indem sie ihr eingeschränktes Interesse an allen außerhalb der NATO liegenden Strategien zum Ausdruck brachte. Die Grünen in Deutschland betonten erneut ihre grundsätzliche Unterstützung für eine weltweite nukleare Abrüstung und reagierten auf ein aktiveres Engagement in den genannten geostrategischen Bereichen entsprechend verhalten.

Aller Voraussicht nach wird Macrons Angebot in seiner derzeitigen Form an diesen geteilten Reaktionen nichts ändern können. Und doch sollte es von der nächsten Generation der Entscheidungsträger in Deutschland dafür genutzt werden, zunächst innerhalb Deutschlands und dann mit Frankreich in einen Dialog zu treten. Auch wenn mit komplizierten und langwierigen Gesprächen zu rechnen ist – wie beispielsweise bei den Diskussionen über die Einführung einer gemeinsamen Währung – sind diese doch unvermeidbar. Deutschland sollte im Verlauf der Erörterungen eine klare und eindeutige Position entwickeln. Für den Fall, dass Deutschland den Grundsatz der nuklearen Abschreckung gänzlich ablehnt, sollte es dem Vorbild Irlands und Österreichs folgen und den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) unterzeichnen und ratifizieren. Sollte Deutschland allerdings bei seiner gegenwärtigen Haltung bleiben und einer nuklearen Abschreckung im Rahmen der NATO und der US-Sicherheitsgarantie grundsätzlich zustimmen, ließe sich seine Ablehnung einer eigenständigen europäischen Abschreckungsstrategie nicht nachvollziehen. Wenn Deutschland eine eigenständige Strategie grundsätzlich unterstützt, wären sich Frankreich und Deutschland tatsächlich darin einig, dass ihre jeweilige territoriale Integrität – und ihre Bevölkerungen – einen Bestandteil ihrer gegenseitigen vitalen Interessen bilden, wie es Großbritannien und Frankreich in ihrem vorstehend genannten wegweisenden Abkommen aus dem Jahre 1995 zum Ausdruck gebracht haben. Mit einem solchen Schritt wäre ein Quantensprung für die Annäherung der deutschen und französischen Sicherheitsinteressen verbunden, durch die beide Länder dazu gezwungen wären, gemeinsame Bedrohungen zu identifizieren und den Weg für eine umfassendere Zusammenarbeit zu ebnen.

Anschließend müsste Deutschland entscheiden, ob es nur daran interessiert ist, dass Frankreich seinen Nuklearschirm de facto auch über Deutschland ausbreitet, oder ob es den schrittweisen Aufbau einer zwischen beiden Ländern abgestimmten nuklearen Doktrin, Strategie, Befehlsstruktur und Streitkraft anstreben will. Nach Abschluss dieser wichtigen Gespräche innerhalb Deutschlands, auf die ohne Zweifel lange Verhandlungen mit Frankreich folgen, könnten beide Länder (mit oder ohne Beteiligung Großbritanniens) gemeinsam für die Europäische Sicherheitspolitik zuständig sein und sich das Kommando über eine gemeinsame nukleare Abschreckungskraft für Europa teilen – ungeachtet der rechtlichen Herausforderungen, die sich aus einer solchen Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem Nichtverbreitungsvertrag ergeben könnten, den sowohl Frankreich als auch Deutschland unterzeichnet haben. Frankreich und Deutschland könnten sich dann auch einen gemeinsamen Sitz im UN-Sicherheitsrat teilen, sofern der Sicherheitsrat nicht bis zu diesem Zeitpunkt reformiert wurde und inzwischen auch Deutschland einen Sitz anbietet.

Dies sind ehrgeizige Vorschläge. Einige waren bisher in Frankreich, andere in Deutschland tabu. Allerdings kann es nur dann einen nennenswerten strategischen Dialog geben, wenn Frankreich und Deutschland bereit sind, sich offen mit ihren jeweiligen Tabuthemen auseinanderzusetzen.

 

Ein historischer Überblick über nuklearpolitische Grundsatzrede französischer Staatspräsidenten

1994: Staatspräsident François Mitterand macht erstmals Angaben zur ungefähren Anzahl der Nuklearsprengköpfe in Frankreich (weniger als 500). Er erklärt sich darüber hinaus bereit, die Definition der vitalen Interessen Frankreichs um Europa zu erweitern, nimmt jedoch Frankreichs europäische Nachbarn in die Pflicht, die Debatte über die europäische politische Integration zu eröffnen: « Que l’Europe se dote de notions claires en matière d’intérêt vital commun, qu’elle aille assez loin dans sa conscience politique pour estimer que l’intégrité territoriale des uns engage l’intégrité territoriale des autres, bref que d’immenses efforts et progrès soient accomplis par ceux qui entendent poursuivre la construction de l’Europe, et la France acceptera le débat. »

1995: Alain Juppé, französischer Premierminister unter Staatspräsident Jacques Chirac, hält eine wichtige Rede im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme der Atomwaffentests durch Frankreich. Zum ersten Mal bietet Juppé Gespräche über eine konzertierte nukleare Abschreckung (« sur la dissuasion nucléaire concertée ») an. Mit diesem Schritt will man sich nicht nur die Unterstützung Großbritanniens und Deutschlands für die französischen Atomtests sichern, sondern auch einen grundlegenden Dialog über eine mögliche Europäisierung der nuklearen Abschreckung eröffnen.

1995: In den gemeinsam von Frankreich und Großbritannien im Oktober unterzeichneten Verträgen kommen der französische Staatspräsident Jacques Chirac und der britische Premierminister John Major überein, dass sie sich "keine Situation vorstellen können, in der die vitalen Interessen einer Partei bedroht wären, ohne dass die vitalen Interessen der anderen Partei nicht ebenfalls gefährdet würden". Damit schaffen sie die Grundlage für eine nukleare Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Großbritannien sowie eine Vorlage für deren mögliche Ausweitung.

2001: Scheinbar will Jacques Chirac die nukleare Bedrohungslage heraufsetzen, wenn er von absolut inakzeptablen Schäden (« dommages absolument inacceptables ») und nicht nur von inakzeptablen Schäden (« dommages inacceptables ») spricht, was sich später als verbaler Lapsus erweisen sollte. Chirac bekräftigt zudem den Beitrag der französischen Abschreckung zur europäischen Sicherheit: « La dissuasion nucléaire doit aussi, c’est le vœu de la France, contribuer à la sécurité de l’Europe. »

2008: Staatspräsident Nicolas Sarkozy nimmt eine positivere Haltung ein, indem er darauf verweist, dass die nukleare Abschreckung Frankreichs sehr wohl eine europäische Dimension beinhalte und das Land einen Dialog über die Rolle der nuklearen Abschreckung in der europäischen Sicherheitsstrategie begrüße: « S’agissant de l’Europe, c’est un fait, les forces nucléaires françaises, par leur seule existence, sont un élément clé de sa sécurité. Un agresseur qui songerait à mettre en cause l’Europe doit en être conscient. Je propose d’engager avec ceux de nos partenaires européens qui le souhaiteraient, un dialogue ouvert sur le rôle de la dissuasion et sa contribution à notre sécurité commune. »

2015: Staatspräsident François Hollande kündigt an, die Zahl der Sprengköpfe auf 300 zu senken, definiert allerdings den Schwerpunkt der nuklearen Ziele neu, indem er auch wirtschaftliche und politische Zentren einbezieht, und rückt damit von der ursprünglichen Bedrohung ab, die darin besteht, inakzeptable Schäden zuzufügen. Zudem geht er näher auf die Definition der vitalen Interessen Frankreichs ein, die er nicht nur in der Sicherung der territorialen Integrität, sondern auch im Schutz der Bevölkerung sieht, wodurch sich die Bedrohungslage im Falle eines Nuklearschlags erhöht. Darüber hinaus äußert sich Hollande in Form einer Frage zu der Möglichkeit, das gesamte Gebiet Europas in die vitalen Interessen Frankreichs einzubeziehen: « Qui pourrait donc croire qu’une agression, qui mettrait en cause la survie de l’Europe, n’aurait aucune conséquence? »

2019: Emmanuel Macron bekräftigt das distanzierte Verhältnis, das Frankreich im Nuklearbereich zur Nato unterhält (Frankreich will und wird sich nicht an nuklearen Übungen der Nato beteiligen), öffnet jedoch die Tür für einen strategischen Dialog, der in eine gemeinsame strategische Kultur mit den europäischen Partnern münden soll. Allerdings gelingt es Macron nicht, den Weg zu einer gemeinsamen Abschreckungsstrategie aufzuzeigen, und er geht nicht auf eine „konzertierte Abschreckung“ ein, aus der sich eine geteilte Verantwortung ergeben würde. Tatsächlich betont er, dass sich Frankreichs Fähigkeit, unabhängige Entscheidungen zu treffen, mit der französische Solidarität gegenüber Europa vereinbaren lasse: « Par ailleurs, nos forces nucléaires jouent un rôle dissuasif propre, notamment en Europe. Elles renforcent la sécurité de l’Europe par leur existence même et à cet égard ont une dimension authentiquement européenne. Sur ce point, notre indépendance de décision est pleinement compatible avec une solidarité inébranlable à l’égard de nos partenaires européens. (…) Soyons clairs : les intérêts vitaux de la France ont désormais une dimension européenne. Dans cet esprit, je souhaite que se développe un dialogue stratégique avec nos partenaires européens qui y sont prêts sur le rôle de la dissuasion nucléaire française dans notre sécurité collective. Les partenaires européens qui souhaitent s’engager sur cette voie pourront être associés aux exercices des forces françaises de dissuasion. »

 

Bibliografische Angaben

DGAP-Kommentar, Nummer 7, März 2020

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