Europäische Union

Die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine in Vilnius ist abgesagt. Es sollte die Ukraine politisch und wirtschaftlich enger an die EU anbinden. Den Gesprächsfaden aber will keine Seite abreißen lassen. Eine Woche vor dem Gipfel der EU mit ihren östlichen Partnern präsentierte eine deutsch-polnische Task Force in der DGAP ein Memorandum, in dem sie ihre Regierungen auffordern, ihr Engagement für die die östliche Nachbarschaftspolitik der EU zu verstärken.

Vertreter südosteuropäischer Think-Tanks – aus dem neuen EU-Mitgliedsland Kroatien sowie aus EU-Kandidatenländern – besuchten vom 10. bis 14. November Brüssel, um mit Think-Tank-Kollegen und Vertretern der EU-Institutionen über aktuelle Herausforderungen und die Neuausrichtung der Erweiterungspolitik der EU zu diskutieren und ihre Forschungsergebnisse zu präsentieren.

Jahjaga unterstrich in der DGAP den Willen der Kosovaren, eines Tages der EU beizutreten. „Unsere Identität ist europäisch.“ Der Weg in die Union sei außerdem die einzige Option für das Land, sich zu entwickeln. Dazu unternehme Kosovo erhebliche Reformanstrengungen. In ihrer Rede und der anschließenden Diskussion mit Paul Freiherr von Maltzahn und Gästen forderte Jahjaga von der EU, ihre Visapolitik zu lockern, und von Serbien, den 2011 begonnenen Dialog nun auch mit Taten zu untermauern.