Europäische Union

Giulio Terzi di Sant’Agata unterstrich in seiner Rede, was die EU an Italien und den Italienern habe: Als eines der Gründungsmitglieder der Gemeinschaft stehe sein Land zum Euro und unterstütze die Stabilisierung der gemeinsamen Währung. Über die Sparanstrengungen hinaus seien allerdings wirtschaftliche Impulse und weitere Integrationsschritte nötig. Trotz Krise dürften die Europäer außerdem die Zusammenarbeit in anderen Schlüsselbereichen wie der Außen- und Sicherheitspolitik nicht vergessen.

Wie kommt die deutsche Europapolitik in den anderen EU-Mitgliedstaaten an? 20 Europa-Experten des EPIN diskutierten in Berlin die Wahrnehmung der Berliner Politik in ihren Ländern. Gemeinsam mit Experten aus DGAP und SWP reflektierten sie zudem die deutsche Politik zum Euro, die deutsche Sicht auf die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Energiepolitik sowie auf institutionelle Fragen der EU.

EU and Japan started a scoping exercise on the chances of a bilateral FTA. The symposium recognized the potential but also stressed the problem of removing non-tariff barriers in the Japanese market. On energy, Japan and Germany took different positions: While some stressed that the nuclear option was still necessary to achieve energy security, Germany committed to the “Energiewende”. The last topic on climate change triggered a discussion on how to achieve the 2°C target within the Durban framework.

Welche Vorzüge hätte ein Freihandelsabkommen der EU mit Japan? Was bedeuten die nicht-tarifären Handelshemmnisse des japanischen Marktes für europäische Exporteure? Wie lassen sich die globalen Klimaschutzziele erreichen? Neben den Potenzialen einer engeren Kooperation griff das Symposium auch kontroverse Themen auf: So unterstrich die japanische Seite die Unverzichtbarkeit von Kernenergie für die Energiesicherheit, während Deutschland eine Energiewende eingeleitet hat.

In ihrem sieben Punkte umfassenden Positionspapier fordern acht hochrangige Persönlichkeiten aus der Politik ein stärkeres Engagement Deutschlands in Osteuropa und dem Kaukasus. „Die Östliche Partnerschaft ist von zentraler Bedeutung“ für die deutsche und die EU-Außenpolitik. Die Bundesregierung solle einen Sonderbeauftragten ernennen, der dazu die deutsche Position einbringt. Am 6. Februar traf sich die Gruppe in der DGAP zur Präsentation ihres Berichts, der jetzt als DGAPstandpunkt vorliegt.