Europäische Union

The refugee crisis is severely testing the EU’s internal and external solidarity. As a global problem with complex root causes, it demands a more proactive and holistic foreign policy approach on the part of the EU. Stephan Auer, Roderick Parkes, and Annette Weber discussed the “push-and-pull factors” of irregular migration, possible foreign policy instruments that might help to establish a more comprehensive approach, and the potential for cooperation with countries of origin and transit.

Die Republik Moldau scheint gefangen zwischen Europäischer und Eurasischer Union – dabei galt das Land lange als Musterschüler der Östlichen Partnerschaft. Welche Perspektiven gibt es noch, um notwendige Reformen und eine Annäherung an die EU voranzutreiben? Führende Experten aus der Republik Moldau und Deutschland diskutierten diese Themen während einer DGAP-Konferenz am 1. Dezember 2015 und fragten: Kann Moldau der scheinbar ewigen Krise ein Ende setzen?

Der thematische Schwerpunkt des letzten Seminars in Bradford, mit Unterstützung von zehn britischen Teilnehmern, war die Zukunft der EU angesichts eines möglichen „Brexit“, eines Austritts Großbritanniens aus der EU. Anhand der Foresight-Methode entwickelten die Teilnehmer eine Vision, wie die EU 2025 aussehen könnte.

Das dritte Seminar des Deutsch-französischen Zukunftsdialogs 2015 stand ganz im Zeichen seines diesjährigen Gastlandes, dem Vereinigten Königreich. Wie hat sich die Politik Großbritanniens seit den Wahlen im Mai 2015 entwickelt? Welche Auswirkungen hat der wachsende Zuspruch für populistische und euroskeptische Parteien in Deutschland, Frankreich und Großbritannien? Wie wird die derzeitige Flüchtlingskrise in den drei Ländern beurteilt und welche europäische Lösung gibt es?

Der ursprüngliche Reformgeist des Arabischen Frühlings ist verblasst, zurückgeblieben sind Polarisierung und Fragmentierung. Als Reaktion hat die EU ihre diplomatischen Bemühungen ausgeweitet und sich verstärkt als Vermittler positioniert – das Ziel: nationale Dialoge zwischen den rivalisierenden politischen Kräften fördern, um so Kompromisse zu erreichen. Doch das Auftreten der EU als „ehrlicher Makler“ ist in Bezug auf Effektivität, Neutralität und Glaubwürdigkeit umstritten.

Welche Politik soll die Östliche Partnerschaft der EU bezüglich der sechs Zielländer zukünftigentwickeln? Welche Konsequenzen müssen für diese Region aus der Ukraine- und Russlandkrise gezogen werden? Im Vorfeld des ÖP-Gipfeltreffensvom21. bis 22. Mai 2015 in Riga wurde deren bisherige Entwicklung auf den Prüfstand gestellt. Auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des European Council on Foreign Relations (ECFR) diskutierten Entscheidungsträger und Experten aus der EU und den ÖP-Ländern über Perspektiven der EU-Nachbarschaftspolitik.