Europa

Deutschland und Frankreich sollen in Europa nicht nur Brückenbauer sein, sondern auch aktiv und mit Ambitionen vorangehen, forderte Staatsminister für Europa Michael Roth vor den Ehemaligen des Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs und Studierenden der Humboldt European Law School am Montag. Gemeinsam mit Claire Demesmay (DGAP) und Yoan Vilain (Humboldt-Universität) diskutierte er über die Zukunft des Elysée-Vertrags und die Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit für die EU.

Gegensätzliche Narrative über Geopolitik und Weltordnung verursachen ein Sicherheits- und Kommunikationsdilemma zwischen Russland und dem Westen. Dies sagten internationale ExpertInnen auf einer öffentlichen Panel-Diskussion in Berlin und diskutierten, wie ein kurz- und mittelfristiger Modus Vivendi mit Russland aussehen könnte. Die Konferenz bildete den Abschluss einer Serie von Treffen der „Strategy Group Russia/Eastern Partnership“, ausgerichtet vom Robert Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der DGAP.

Auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft haben die Staaten des Westlichen Balkans einen kritischen Punkt erreicht. In vielen Ländern lässt sich ein Rückgang demokratischer Entwicklungen und eine wachsende Ablehnung der Bevölkerung gegenüber der EU beobachten. Gleichzeitig ist die EU aufgrund ihrer vielfältigen internen Krisen derzeit vor allem mit sich selbst beschäftigt. Mit dem Ziel, auf die aktuellen Entwicklungen in ihren Ländern aufmerksam zu machen und neue Impulse für die EU-Erweiterungspolitik zu geben, präsentierten und diskutierten Think-Tank-VertreterInnen aus dem Westlichen Balkan vom 19. bis 23. November 2017 ihre Forschungsergebnisse in Brüssel.