Europa

Gleich acht Minister entließ Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am 9. Januar, nur knapp einen Monat, nachdem er selbst sein Amt angetreten hatte. Morawieckis Ernennung wie auch seine Regierungsumbildung gelten als Zeichen dafür, dass Polen sich mehr auf die gemäßigte Mitte und auch wieder mehr auf Europa zubewegt. Dies war das Ergebnis der Diskussionen im jüngsten Gesprächskreis Polen in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Deutschland und Frankreich sollen in Europa nicht nur Brückenbauer sein, sondern auch aktiv und mit Ambitionen vorangehen, forderte Staatsminister für Europa Michael Roth vor den Ehemaligen des Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs und Studierenden der Humboldt European Law School am Montag. Gemeinsam mit Claire Demesmay (DGAP) und Yoan Vilain (Humboldt-Universität) diskutierte er über die Zukunft des Elysée-Vertrags und die Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit für die EU.

Gegensätzliche Narrative über Geopolitik und Weltordnung verursachen ein Sicherheits- und Kommunikationsdilemma zwischen Russland und dem Westen. Dies sagten internationale ExpertInnen auf einer öffentlichen Panel-Diskussion in Berlin und diskutierten, wie ein kurz- und mittelfristiger Modus Vivendi mit Russland aussehen könnte. Die Konferenz bildete den Abschluss einer Serie von Treffen der „Strategy Group Russia/Eastern Partnership“, ausgerichtet vom Robert Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der DGAP.