Europa

Die Stärkung demokratischer Institutionen im EU-Beitrittsprozess steht im Fokus des diesjährigen TRAIN-Programms. Vom 19.-22. April 2015 kamen die zwölf teilnehmenden Think-Tank-Vertreterinnen und Vertreter aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien erstmalig zusammen, um ihre Forschungsvorhaben zu diskutieren und Strategien zur effektiven Teilhabe am nationalen und europäischen Politikdialog gemeinsam zu entwickeln.

Wie kann die Krise in der Eurozone trotz unterschiedlicher Wirtschaftsmodelle überwunden werden? Wie verändern sich die deutsch-russischen und französisch-russischen Beziehungen im Zuge des Ukrainekonflikts? Wie hat dieser Konflikt die ukrainische Zivilgesellschaft verändert? Diese außen- und europapolitischen Fragen standen im Zentrum des dreitägigen Auftaktseminars des neunten Jahrgangs des Deutsch-französischen Zukunftsdialogs in Leipzig.

Ausgelöst durch Schwankungen im globalen Öl- und Gasmarkt und den Ukrainekonflikt zwingen die Turbulenzen auf dem europäischen Energiemarkt die politischen und wirtschaftlichen Akteure zu neuen Kooperationsformaten. Aus diesem Grund veranstaltete der Valdai Discussion Club eine Konferenz in Kooperation mit der DGAP, auf welcher ein neues Modell der Energiesicherheit für Europa und Eurasien und eine neue russische Energiestrategie für Europa diskutiert wurden.

Die Ukrainekrise bedarf einer Debatte über die Neuausrichtung der deutschen Russland- und Osteuropapolitik. Die Schwächung der europäischen Ordnung durch Russland, die wachsende Entfremdung zwischen Russland und dem Westen sowie der fundamentale Vertrauensverlust in den Beziehungen verändern die Handlungsspielräume für die deutsche Politik.

Werden wir nach dem nunmehr zweiten Abkommen von Minsk eine Neuauflage der weitgehend wirkungslosen Vereinbarungen vom September 2014 erleben? Welche Optionen bleiben, wenn der Konflikt erneut eskaliert? Wie können Medien und Zivilgesellschaft zur Deeskalation beitragen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des jüngsten Runden Tisches zu den deutsch-ukrainischen Beziehungen.

Die Krise in der Ukraine hat nicht nur die politischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland fundamental verändert. Auch die bilateralen Energiebeziehungen werden durch die gegenseitigen wirtschaftlichen Druckmittel negativ beeinflusst. So haben zahlreiche europäische Energieunternehmen ihre Investitionen in Russland vorerst gestoppt. Gleichzeitig hat sich die russische Führung dazu entschlossen, die Gaspipeline South Stream einzustellen.