Osteuropa

Ob der Raketenschild oder die Lage in Georgien und Syrien: Viele Themen erfordern die Zusammenarbeit des Westens mit Russland. Eine Voraussetzung dafür sei eine bessere transatlantische Kooperation zwischen EU und USA, über die NATO hinaus, so das Fazit von Heather A. Conley, Karsten D. Voigt, Almut Möller und Stefan Meister. Ein europäisch-amerikanisches Freihandelsabkommen könne die transatlantische Partnerschaft stärken und außerdem bis zu vier Millionen neuer Arbeitsplätze schaffen.

Die junge protestierende Mittelschicht Russlands kennt die Sowjetunion nur aus den Geschichtsbüchern und hegt Sympathien für Europa. Dennoch stellt die Idee von einem eigenen Weg die Westorientierung in Frage. Wie wird die Geschichte Russlands bewertet? Liegt die Zukunft des Landes in der EU oder in der Eurasischen Union? Junge Experten aus Russland und Mittelosteuropa setzten sich mit diesen Fragen in der 24. deutsch-russischen Zukunftswerkstatt des Petersburger Dialogs auseinander.

Die Ämterrochade zwischen Putin und Medwedew nahm der russische Mittelstand noch hin – doch nach massiven Fälschungen bei der Duma-Wahl im Dezember war das Maß voll. Tausende gingen auf die Straße, auf dem Sacharow-Prospekt in Moskau demonstrierten schon bald 100 000. Erlebt Russland seinen „Arabischen Frühling“ oder verebben die Proteste im russischen Winter? Ponomarev und Tscherkessowa erwarten keinen radikalen Umbruch – wohl aber die allmähliche Entwicklung einer aktiveren Zivilgesellschaft.

Die rege Beteiligung der Zivilgesellschaft und die wachsende Bedeutung der Internetmedien waren für Olga Kryschtanowskaja vom Moskauer Institut für Angewandte Politik die wichtigsten Herausforderungen für die Putin-Regierung im zurückliegenden Wahlkampf. Der teilweise Machtabbau gehöre aber auch zur Strategie der Kreml-Partei, so die Soziologin in ihrem Vortrag, den sie auf Einladung des Berthold Beitz-Zentrums – Kompetenzzentrum für Russland, Ukraine, Belarus und Zentralasien in der DGAP hielt.

Russland bleibt bevorzugter Partner des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, da der große Nachbar Kooperation und Investitionen bietet, ohne politische Reformen zu verlangen. Die Angebote der Europäischen Union dagegen zielen auf eine Modernisierung, die den Machterhalt des Regimes gefährden, und somit für Minsk keinen Anreiz zur Zusammenarbeit darstellen. Wie lassen sich die EU-Belarus-Beziehungen aus der Sackgasse manövrieren?

Russia’s proposal for a “Eurasian Union” has given a new dynamic to the competition between Russia and the EU to integrate the post-Soviet space. Moscow is trying to use the EU’s political and economic crisis to expand its influence. Which prospects for integration are realistic in the post-Soviet region? Are there common interests between Russia, the EU, and their shared neighbors? Where do differences emerge? These questions were discussed at an international expert conference held at the DGAP