Europe

Die Wettbewerbspolitik der Europäischen Union im Energiesektor wird von den Energiekonzernen als Herausforderung gesehen. Beim „Energiefrühstück“ des Berthold-Beitz-Zentrums erläuterte Alex Barnes, Head of Regulatory Affairs, Gazprom Marketing and Trading, die Auswirkungen der Liberalisierung aus Sicht der Energiewirtschaft.

Die rege Beteiligung der Zivilgesellschaft und die wachsende Bedeutung der Internetmedien waren für Olga Kryschtanowskaja vom Moskauer Institut für Angewandte Politik die wichtigsten Herausforderungen für die Putin-Regierung im zurückliegenden Wahlkampf. Der teilweise Machtabbau gehöre aber auch zur Strategie der Kreml-Partei, so die Soziologin in ihrem Vortrag, den sie auf Einladung des Berthold Beitz-Zentrums – Kompetenzzentrum für Russland, Ukraine, Belarus und Zentralasien in der DGAP hielt.

Russland bleibt bevorzugter Partner des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, da der große Nachbar Kooperation und Investitionen bietet, ohne politische Reformen zu verlangen. Die Angebote der Europäischen Union dagegen zielen auf eine Modernisierung, die den Machterhalt des Regimes gefährden, und somit für Minsk keinen Anreiz zur Zusammenarbeit darstellen. Wie lassen sich die EU-Belarus-Beziehungen aus der Sackgasse manövrieren?

Von der Türkei nicht als Staat anerkannt, wird die Republik Zypern ab 1. Juli 2012 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Die zyprische Außenministerin Dr. Erato Kozakou-Marcoullis sprach am Mittwoch in der DGAP über die aktuelle politische Lage im östlichen Mittelmeerraum. Trotz eines stagnierenden Verhandlungsprozesses, so die Außenministerin, blicke man hoffnungsvoll in die Zukunft, in der ein wiedervereinigtes Zypern Europas Brücke zum Nahen Osten werden könnte.