Brussels Briefing in der DGAP mit Gerhard Sabathil und Rosa Balfour über die aktuelle Evaluierung des Dienstes
Rosa Balfour wies darauf hin, welche Probleme den Aufbau des EAD noch bremsen. So stünden zahlreiche Mitgliedsländer dem Dienst nach wie vor skeptisch gegenüber. „Viele Mitgliedsstaaten betrachten den EAD nicht als Instrument, um die gemeinsame Europäische Außenpolitik effizienter und kohärenter zu gestalten, sondern eher als ein Mittel, um diese zu beeinflussen“, sagte Balfour. Ein weiteres Problem bestehe in der Beziehung des EAD zur Europäischen Kommission. Fragen der Zuständigkeiten und auch der Finanzierung seien noch ungeklärt. Als Resultat dieser Spannungen arbeite der Dienst oft noch nicht effizient. Die im Juli durchgeführte Evaluierung biete zwar viele Lösungen auf organisatorischer Ebene, die grundlegenden politischen Differenzen mit den Mitgliedsstaaten blende sie aber aus.
Gerhard Sabathil erläuterte die vielfältigen Herausforderungen, denen sich der EAD in seiner Gründungsphase stellen musste. Der Dienst habe in dieser Situation vor allem die Rolle eines Koordinators in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik übernommen, weniger eine Führungsrolle. Aber selbst diese Aufgabe habe sich als schwierig erwiesen, da die meisten Staaten nach wie vor in beinahe allen Bereichen eigene Akzente setzten. Nun stelle sich die Frage, ob die Debatte des Jahres 2010 über Ausgestaltung und Ziele des EAD auf der Basis der Erfahrungen der letzten zwei Jahre wieder eröffnet werde.
Gerhard Sabathil ist Direktor für Ostasien, Australien und den Pazifik beim Europäischen Auswärtigen Dienst. Rosa Balfour, Leiterin des Programms “Europe in the World” des European Policy Centre (EPC).
Die Referenten folgten einer Einladung des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP zu einer Veranstaltung der Reihe „Brussels Briefing“, die von Almut Möller, Programmleiterin des Oppenheim-Zentrums, moderiert wurde.
