Chinas nukleares Wettrüsten

Bitte beachten: Die Online-Version des Textes enthält keine Fußnoten. Um die Zitate und Literaturhinweise zu sehen, laden Sie bitte die PDF-Version hier herunter.

Modernisierung zu Land, Wasser und Luft

Gemessen an der Zahl seiner nuklearen Sprengköpfe liegt China auf Platz drei, weit hinter den USA und Russland. Die Gesamtzahl seiner Sprengköpfe wird auf 350 geschätzt. 2007 lag diese Zahl noch bei 200; seither stieg sie graduell an. Das US-Verteidigungsministerium vermutet in seinem jüngsten Bericht, dass China im Jahr 2030 bis zu 1000 Sprengköpfe haben könnte. Im Vergleich dazu verfügen die USA derzeit über 3.600 und Russland über 4.497 nukleare Sprengköpfe.

Bei der Modernisierung seines Nuklearwaffenarsenals konzentriert sich China aber vor allem auf die quantitative und qualitative Verbesserung der Trägersysteme für nukleare Sprengköpfe. Erkennbar ist hier Beijings Bestreben, seine Triade von land-, luft- und seegestützten Nuklearwaffen auszubauen und zu diversifizieren. Dies soll dazu dienen, die „Überlebensfähigkeit“ der chinesischen nuklearen Fähigkeiten zu erhöhen, sollte China angegriffen werden. Entsprechend liegt der Fokus auf Maßnahmen, die die gegnerische Aufklärung erschweren, einen schnellen Einsatz zum Gegenschlag ermöglichen und die Verteidigung des Gegners unwirksam machen.

Bei den landgestützten Systemen verfügt China mittlerweile über eine große Bandbreite an ballistischen Raketen. Im Sommer 2021 sorgten Berichte darüber, nach denen Beijing mindestens 250 Bunker für Interkontinentalraketen (ICBM) hat errichten lassen, für Aufregung. Bis dahin hatte China den Informationen zufolge lediglich über 20 ICBM-Bunker verfügt, und dieser große Sprung ließ eine massive Aufrüstung mit ICBMs und nuklearen Sprengköpfen befürchten. Allerdings könnte dieser Ausbau auch dazu dienen, eine Art Hütchenspiel mit vakanten oder nicht-vakanten Bunkern zu ermöglichen: eine preiswerte Strategie, um die Auffindbarkeit der ICBMs zu erschweren.

Strategisch weitaus relevanter sind Chinas ballistische Raketen von interkontinentaler (über 5.000 Kilometer) und intermediärer (unter 5.000 Kilometer) Reichweite, die durch Feststoffantrieb und/oder mobile Abschusssysteme schnell und flexibel einsatzfähig sind. Besonders wichtig sind zudem die Fähigkeiten, die die Frühwarn- und Abwehrsysteme der USA heraus- oder gar überfordern könnten: So können einige von Chinas ICBMs mehrere einzeln manövrierbare (nukleare) Sprengköpfe tragen. Hyperschallsysteme wie der Hyperschall-Gleiter DF-ZF sind wegen ihrer nicht-ballistischen und flexiblen Flugbahn schwerer präzise zu berechnen. Im August 2021 testete China Berichten zufolge ein neues Trägersystem, das den Globus komplett umrundete und anschließend einen Hyperschallgleiter abfeuerte.

Bei den luftgestützten Systemen verfügt China über eine Reihe von Bombern, die Marschflugkörper transportieren und abfeuern können. Strategisch relevant ist vor allem der Bomber Xian H6-N, der fähig sein könnte, eine nuklear-bestückbare ballistische Rakete zu befördern und abzuschießen. Außerdem arbeitet China an einem komplett neuen System namens Xian H-20, von dem vermutet wird, dass es Nuklearwaffen über sehr weite Strecken befördern können soll. Denn auch wenn landgestützte Systeme schneller einsatzbereit und seegestützte Systeme schwerer auffindbar sind, bleiben die luftgestützten Nuklearwaffen für China wichtig: Sie ermöglichen Machtdemonstrationen und tragen zur Diversität bei.

Chinas Marine verfügt über die weltweit größte Anzahl von Schiffen und U-Booten. Dazu gehören die nuklear-angetriebenen U-Boote der Jin-Klasse 094, auf denen bis zu zwölf ballistische Raketen des Models JL-02 mit je einem nuklearen Sprengkopf stationiert und abgeschossen werden können. Derzeit entwickelt China ein Nachfolgemodell für das U-Boot (Jin-Klasse 096) ebenso wie für die ballistischen Raketen (JL-03). U-Boote mit Nuklearantrieb haben gegenüber Systemen mit konventionellem Antrieb den entscheidenden Vorteil, sehr viel länger im Einsatz bleiben zu können. Auf solchen U-Booten stationierte Nuklearwaffen wären demzufolge für die USA schwieriger auffindbar. Zudem wären sie für Vergeltungsschläge relativ schnell einsetzbar.

Der Kontext von Chinas nuklearer Modernisierung

China stellt seine Nuklearstreitkräfte vor allem in den Kontext des qualitativ und quantitativ überlegenen Nukleararsenals der USA, das zudem mithilfe massiver Investitionen modernisiert wird. Konkret sieht Beijing seine Fähigkeiten zum nuklearen Zweitschlag, dem Fundament seiner nuklearen Abschreckung, vor allem dadurch in Gefahr, dass Washington seine Informationsbeschaffung intensiviert. Genaue Kenntnisse darüber, wo und wie China welche Nuklearwaffen stationiert hat, könnten Washington in die Lage versetzen, so präzise Erstschläge auszuführen, dass China seine Fähigkeiten zum (nuklearen) Zweitschlag verlieren würde.

Bei der Informationsbeschaffung profitieren die USA von ihren Verbündeten in der Region. Das gilt sowohl für den Informationsaustauch der Nachrichtendienste als auch für Informationen, die aus der Vernetzung von Systemen stammen, die die USA an Alliierte verkauft oder auf deren Territorium stationiert haben. Auch die von Australien bestellte Flotte von nuklear-betriebenen U-Booten und das in Südkorea stationierte US-Raketenabwehrsystem THAAD sollen dazu beitragen. Gerade das Netzwerk von Raketenabwehrsystemen ist für die USA essenziell. Ein weiteres Beispiel ist das auf Schiffen stationierte Aegis Ballistic Missile Defense System: Einerseits soll es die Verbündeten der USA und die US-Militärbasen in der Region vor Raketenangriffen schützen; andererseits dient es als Frühwarnsystem für das Ground-based Midcourse Defense (GMD) System, dessen in Alaska und Kalifornien stationierte Abfangraketen das Festland der USA gegen feindliche Interkontinentalraketen verteidigen sollen. Zudem bauen die USA ihre Fähigkeiten zum Erstschlag aus, beispielsweise im Rahmen ihres langjährigen Conventional Prompt Global Strike Programms.

Die USA arbeiten schon seit Jahrzehnten an der Weiterentwicklung ihrer Fähigkeiten für Aufklärung, Abwehr und Erstschlag; ebenso lange wird dies von Beijing (und Moskau) kritisiert. Angesichts dieser langfristigen Entwicklungslinien ist auffällig, dass Chinas nukleare Modernisierung gerade jetzt so rasante Fortschritte macht. Auch ist der politische Nachdruck, mit der diese forciert werden, beträchtlich. Im März 2021 forderte Staatspräsident Xi Jinping mehr Anstrengungen, um den Aufbau einer strategischen Abschreckung von höchster Qualität zu beschleunigen. Analysten weisen auf die politische Zuspitzung der Konfrontation zwischen Beijing und Washington hin: Auf der einen Seite befürchte China tatsächlich einen Erstschlag oder präemptiven Schlag der USA. Auf der anderen Seite werde in chinesischen Meinungsbeiträgen vermehrt argumentiert, dass ein wirkungsmächtigeres Nuklearwaffenarsenal Washington überzeugen würde, Chinas Status als (Atom-)Macht zu akzeptieren und sich mit einem Zustand wechselseitiger Verwundbarkeit als Grundlage der gegenseitigen Abschreckung abzufinden.

Die Konstanten der chinesischen Nuklearwaffenpolitik

Als Nuklearwaffenstaat gilt China seit 1964, dem Jahr seines ersten Tests von nuklearen Sprengstoffen. Formalisiert wurde dieser Status durch den Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von 1970. Seitdem hält Beijing an zwei Konstanten in seiner deklaratorischen Politik fest, der „minimalen nuklearen Abschreckung“ sowie dem Verzicht auf einen Ersteinsatz von Nuklearwaffen.

Das erste Grundprinzip der chinesischen Nuklearwaffenpolitik ist es, kein riesiges Arsenal von Atomwaffen anzustreben. Seit jeher will sich China auf diese Weise sowohl von den USA als auch von der Sowjetunion beziehungsweise Russland absetzen.

China werde nicht mehr als das notwendige Minimum an Nuklearwaffen besitzen, um potenzielle Angriffe abzuschrecken und seine Verteidigung zu gewährleisten, bekräftigte das chinesische Außenministerium 2020. Wie dieses „Minimum“ und eine Anpassung dessen definiert wird, ist allerdings nicht klar.

Die zweite Konstante der chinesischen Nuklearwaffenpolitik ist der erklärte Verzicht auf den Ersteinsatz von Nuklearwaffen. Laut diesem politischen Versprechen wäre China nicht die erste Partei, die im Falle eines Konflikts Nuklearwaffen einsetzt. Diese Deklaration schließt allerdings nicht aus, dass China seine Nuklearwaffen auch in Reaktion auf einen bevorstehenden nuklearen Angriff einsetzen könnte (launch on warning).

In der Auslegung dieser zwei politischen Konstanten ist Beijing flexibel. Unbedingt hält Beijing aber an seinen Fähigkeiten zum nuklearen Vergeltungsschlag fest, dem operativen Fundament seiner Abschreckung. Im Szenario eines Kriegs mit den USA bedeutet das, dass China unter allen Umständen in der Lage sein will, auf einen nuklearen Erstschlag Washingtons mit einem direkten nuklearen Zweitschlag auf das Festland der USA reagieren zu können. Um diese Zweitschlagsfähigkeit zu gewährleisten, muss das chinesische Militär sicherstellen, dass die eigenen nuklearen Sprengköpfe und Trägersysteme den nuklearen Erstschlag des Gegners überstehen, beispielsweise durch robuste oder unauffindbare Stationierung. Zudem bedarf es schneller und zuverlässiger Fähigkeiten für Aufklärung und Frühwarnung, einer hohen Reaktionsschnelligkeit in Kommunikations- und Kommandostrukturen und der rapiden Einsatzfähigkeit der eigenen Systeme. Die Modernisierung von Chinas nuklearer Triade hat demnach sicherlich das primäre Ziel, auch unter Berücksichtigung der nuklearen Modernisierung auf US-Seite die Zweitschlagsfähigkeiten zu gewährleisten und so die Glaubwürdigkeit der chinesischen Abschreckung zu erhalten.

Doch auch hier verweisen Analysten auf die politisch-strategische Zuspitzung der Konfrontation mit den USA. Die Diversifizierung seines Nuklearwaffenarsenals erlaubt Beijing mehr Flexibilität und erweitert seine Handlungsoptionen in der Region: Gerade der Ausbau von Raketensystemen mit kürzeren, mittleren oder intermediären Reichweiten (unter 5.000 km) könnte China dazu dienen, auf begrenzte Nuklearangriffe (limited strikes) der USA proportional zu reagieren. Aus chinesischer Sicht würde dies eigenes Eskalationsmanagement ermöglichen: Der direkte Vergeltungsschlag gegen das Festland der USA wäre damit „erst“ die nächste Eskalationsstufe. Auf diese Weise würde Beijing Washingtons Monopol auf das Eskalationsmanagement in Frage stellen und selbst die Eskalationsspirale bestimmen können. Diese Handlungsoption könnte China im Falle eines konventionellen oder eingeschränkt nuklearen Konflikts im Indo-Pazifik zur Oberhand verhelfen.

Ein destabilisierender Rüstungswettlauf

Aus technischen Entwicklungen und offizieller Rhetorik lässt sich nur begrenzt auf Intentionen schließen. Ein gewisser Interpretationsspielraum ist unvermeidlich. Die Außendarstellung eines Staates dient auch dem Zweck, die Drohkulisse zu verstärken und mögliche Gegner frühzeitig abzuschrecken. Chinas massive Aufrüstung und nukleare Modernisierung vollziehen sich allerdings in einer Zeit, in der geopolitische Konfrontation und gegenseitiges Misstrauen zwischen Beijing und Washington den Rahmen für Interpretation und Reaktion bestimmen. Dass Xi Jinping die Forderung nach einer Wiedervereinigung mit Taiwan bekräftigen und die chinesische Luftwaffe zur Machtdemonstration mit einer beträchtlichen Anzahl von Überflügen in den taiwanesischen Luftraum eindrang, verstärkt die Sorge, es könnte in der Region zum Konflikt kommen. Wenn China die amerikanische Dominanz im Indo-Pazifik in Frage stellen könne, werde es dies den USA möglicherweise als Schwäche auslegen. Vor dem Hintergrund seines diversifizierten Nuklearwaffenarsenals und dessen Abschreckungswirkung könnte Beijing dann versucht sein, seine Machtansprüche in der Region gewaltsam durchsetzen.

Wenig Interpretationsspielraum lässt die Gesamtentwicklung: Zwischen China und den USA beschleunigt sich derzeit ein Rüstungswettlauf, in dem es weniger um die Anzahl der Nuklearwaffen als um die strategischen Eigenschaften der Nuklearstreitkräfte geht. Hier spielen vermehrt auch nicht-nukleare Fähigkeiten eine Rolle. Einerseits können viele Trägersysteme ebenso gut nukleare wie konventionelle Sprengköpfe tragen, andererseits können auch nicht-nukleare Fähigkeiten strategisch relevanten Schaden anrichten. Zudem bringen neue Technologien im Bereich von Aufklärung und Früherkennung, Kommando und Kommunikation zusätzliche Unsicherheit für (Zweit-)Schlagsfähigkeiten. Ein qualitativer Rüstungswettstreit, in dem beide Staaten neue Fähigkeiten entwickeln, um die des anderen auszustechen und im Falle eines (nuklearen) Konfliktes die Oberhand zu behalten, wirkt massiv destabilisierend.

Diese Zuspitzung im Indo-Pazifik ist auch für Deutschland und Europa strategisch relevant. Ein Konflikt in der Region würde sie direkt betreffen – politisch, wirtschaftlich und womöglich auch militärisch. In den laufenden Verhandlungen in der NATO über ein neues strategisches Konzept werden die europäischen Staaten ihre Haltung zu China bestimmen müssen. Auch die EU muss ihre Haltung zu China, das sie als strategischen Partner, Konkurrenten und systemischen Rivalen definiert hat, laufend überprüfen und anpassen. Deutschland hat als Exportnation und Unterstützer internationaler Rechtsstaatlichkeit ein großes Interesse an regionaler und strategischer Stabilität.

Für die neue Bundesregierung steht der qualitative Rüstungswettstreit zwischen China und den USA auf der Agenda. Schon die Indo-Pazifik-Leitlinien von 2020 enthielten eine Verpflichtung zu „rüstungskontroll- und exportkontrollpolitischen Engagement“. In ihrem Koalitionsvertrag versprachen die Regierungsparteien nun eine „abrüstungspolitische Offensive“. Zwar ist Deutschland vor allem militärisch kein wichtiger Akteur im Indo-Pazifik; dennoch gilt es, das kollektive Interesse an strategischer Stabilität zu nutzen. Dafür braucht es keine neuen intergouvernmentalen Initiativen. Stattdessen sollte die Bundesregierung die existierenden multilateralen Formate wie die Stockholm Initiative oder die Non-Proliferation and Disarmament Intiative (NPDI) nutzen. Das Ziel sollte sein, konkrete Maßnahmen für Stabilität und Risikoreduzierung zu entwickeln und sie den Nuklearwaffenstaaten laut NVV, den P5, vorzuschlagen.

Die bisherigen Initiativen, wie die „Missile Dialogue Initiative“ oder die Konferenz „Rethinking Arms Control“, dienten dem Austausch zwischen repräsentativen und forschenden Personen und sollten weitergeführt werden. Hier sollte allerdings darauf geachtet werden, Akteure unterschiedlicher Institutionen aus der Region verstärkt einzubinden. Weitere Dialogformate könnten genutzt werden, um beispielsweise den Austausch zwischen Forschenden aus den Ländern der Organisation für Sicherheit und Kooperation in Europa (OSZE) und des Association of Southeast Asian Nations Regional Forum (ARF) zu fördern. Ein solcher Erfahrungsaustausch über Maßnahmen zur regionalen Vertrauensbildung wäre immerhin ein neuer Ansatz.