Monitoring der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der deutsch-französischen Grenzregion

Die Wiedereinführung von Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze im Frühjahr 2020 war ein Schock für die Grenzregionen. Die schnelle Rückkehr lange vergessen geglaubter Ressentiments gegen das Nachbarland haben gezeigt, dass die enge Zusammenarbeit keine Selbstverständlichkeit ist. Angesichts dieser Herausforderungen fühlten sich viele lokale und regionale Entscheidungsträger im vergangenen Jahr mit den Problemen allein gelassen, vor die sie die massive Einschränkung des Grenzverkehrs stellte.

Dabei sind Europas Grenzregionen für die nachbarschaftlichen bilateralen Beziehungen wie auch für die Europapolitik der Mitgliedsstaaten von zentraler Bedeutung. Sie sind Brennglas für Erfolge und Herausforderungen der europäischen Integration und machen Fortschritt oder Stagnation tagtäglich für die Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion greifbar. Der deutsch-französischen Grenzregion kommt dabei als einer der am stärksten integrierten grenzüberschreitenden Regionen Europas und wichtigem Schauplatz des europäischen Einigungsprozesses eine zusätzliche Bedeutung zu. Sie steht als Labor für Errungenschaften, Chancen und Defizite der europäischen Einigung unter besonderer Beobachtung.

Der 2019 unterzeichnete Vertrag von Aachen erkennt diese besondere Bedeutung der Grenzregionen an. Die Regierungen verpflichten sich, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich weiter zu stärken, indem die Gebietskörperschaften in den Grenzregionen mit „angemessenen Kompetenzen, zweckgerichteten Mitteln und beschleunigten Verfahren“ ausgestattet werden. Dort, wo deutsche und französische Interessen schon heute eng verflochten sind, könnte in den kommenden Jahren ein innovatives Experimentierfeld für Europas Zukunft entstehen. Dabei betreffen die Erwartungen vieler Bürgerinnen und Bürger – auch mit Blick auf die Erfahrungen im Frühjahr 2020 – die Vertiefung der Zusammenarbeit, etwa im Gesundheitsbereich, und die Verbesserung oder Erweiterung bestehender Infrastrukturen, etwa im Transportwesen.

In den Hauptstädten wurde das Potenzial grenzüberschreitender Zusammenarbeit – für die regionale Entwicklung, aber auch für die bilateralen Beziehungen und den europäischen Einigungsprozess – lange unterschätzt. Umso wichtiger ist es nun, die richtigen Lehren aus den vergangenen Monaten zu ziehen.

Zu dieser Aufgabe möchte unser Projekt einen Beitrag leisten. Aufbauend auf Hintergrundgesprächen mit Politikern, Beamten und engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus der deutsch-französischen Grenzregion soll zunächst ein Einblick in diesen Lernprozess ermöglicht – und im zweiten Schritt Handlungsempfehlungen für nationale Entscheidungsträger formuliert werden.   

Das Projekt wird mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amts durchgeführt.