Vortrag von General Ben Hodges, Kommandeur US Army Europe
Lt. Gen. Hodges betonte in seinem Vortrag „Still Here: Presence of US Forces and Security Challenges in Europe“ das amerikanische Engagement in Europa, das besonders europäisches Vertrauen aufbauen solle. Da die Zusammenarbeit innerhalb der NATO wesentlich für die internationale Sicherheit sei, sollten die Vorgaben des NATO-Gipfels 2014 in Newport bestmöglich umgesetzt werden. Auf diesem stimmten die 28 Teilnehmerstaaten einem erhöhten Verteidigungsetat zu, nachdem die nationalen Budgets in den letzten Jahren immer wieder gekürzt worden waren. Als Reaktion auf die Krise in der Ostukraine wurden darüber hinaus der Aufbau einer neuen Speerspitze der NATO-Eingreiftruppe und die Ausarbeitung eines Aktionsplans für schnellere Reaktionsfähigkeit beschlossen. Das Bündnis möchte so die Präsenz in den östlichen Partnerländern erhöhen und die Reaktionsfähigkeit beschleunigen.
Zum einen sei für die Umsetzung der Vorgaben wesentlich, den Bündnispartnern kollektive Sicherheit zu gewährleisten. Die Operation „Atlantic Resolve“ unterstreiche besonders die Rückversicherung der NATO-Verbündeten in Zeiten russischer Aggression in der Ukrainekrise. Zum anderen müssten innerhalb der Organisation neue Instrumente geschaffen und bereits vorhandene angepasst werden, um der aktuellen Sicherheitslage gerecht zu werden. Die Entwicklung von niedriger zu hoher Leistungs- und Operationsbereitschaft des Multinationalen Korps Nord-Ost in Stettin, Polen, zeige die Anpassungsfähigkeit bestehender Kräfte. Die Gründung der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) demonstriere die Möglichkeiten neuer Instrumente.
Lt. Gen. Hodges kritisierte die Position Russlands in der Krise. Im Gegensatz zu den übrigen Akteuren sei Putins Politik nicht vom Wunsch nach einer diplomatischen Lösung geprägt. Der Kommandeur sprach sich für weitere NATO-Manöver und die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte aus.
Bezug nehmend auf die deutsche Debatte lobte Hodges den politischen Willen und das hohe Ausbildungsniveau des deutschen Heeres. Er wünsche sich jedoch, Deutschland nähme eine Führungsposition wahr und löse seine akuten Ausrüstungsmängel. Speziell durch die Provokation Russlands sei deutlich geworden, wie relevant eine angebrachte militärische Ausstattung der Sicherheitskräfte sei. Die Debatte um die Ausrüstung ukrainischer Streitkräfte mit offensiven oder defensiven Waffen sei irreführend, da es vor allem um die Stärkung der Ukraine und den Rückhalt der Diplomatie gehe.
Dr. Henning Riecke, Programmleiter USA/Transatlantische Beziehungen der DGAP moderierte die Diskussion. Insgesamt nahmen rund 140 Gäste aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen teil. Die Veranstaltung wurde unterstützt von der Fritz Thyssen Stiftung.
