Die Bedeutung des Open Skies-Vertrags für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
Expertengespräch
Antje Leendertse
Beauftragte der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt
Oberst i.G. Frank Kiesel
Leiter der Abteilung Kooperative Luftbeobachtung, Zentrum für Verifikationsaufgaben der
Prof. Dr. Hartwig Spitzer
Sprecher der Arbeitsgruppe Naturwissenschaft und Internationale Sicherheit (CENSIS), Universität Hamburg
Moderation:
Dr. Jana Puglierin
Kommissarische Programmleiterin Berliner Forum Zukunft, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik
Der Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) ist ein wirksames Instrument konventioneller Rüstungskontrolle im Rahmen der OSZE. Er öffnet den gesamten Luftraum seiner Mitgliedsstaaten von „Vancouver bis
Wladiwostok“ für kooperative Beobachtungsüberflüge, und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung militärischer Offenheit und Transparenz. Gerade in der Ukraine-Krise bietet der Vertrag die Chance, Klarheit in die Frage militärischer Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine zu bringen und zur De-Eskalation des Konfliktes beizutragen. Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung dazu bekannt, die vollständige
Implementierung des Vertrages langfristig durch für die Vertragsstaaten ausreichend verfügbare Beobachtungsplattformen zu sichern und eine deutsche Open Skies‐Fähigkeit zu schaffen. Welche Bedeutung hat der Open Skies-Vertrag für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik? Wie hat sich der Vertrag in der Ukraine-Krise bislang bewährt? Wie steht es um die Schaffung einer eigenen nationalen Plattform?
Die Veranstaltung findet im Rahmen des Arbeitsschwerpunkts 'Sicherheits- und Verteidigungspolitik' des Berliner Forum Zukunft (BFZ) der DGAP statt.
