Als Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle vor 55 Jahren den Elysée-Vertrag unterzeichneten, war er wegweisend für die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Er legte aber auch den Grundstein für die Einheit Europas. Doch seitdem hat sich nicht nur das internationale Umfeld, in dem Deutschland und Frankreich handeln, grundlegend geändert, sondern es sind vom Klimawandel bis hin zu Künstlicher Intelligenz ganz neue Aufgaben hinzugekommen.
Deshalb wird der Elysée-Vertrag neu verhandelt. Eine zentrale Rolle soll künftig den Parlamenten beider Länder zukommen. So liegt die Ausarbeitung des neuen Vertrags in den Händen einer aus deutschen und französischen Parlamentariern zusammengesetzten Arbeitsgruppe. Zwei Vertreter, die Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich und Christophe Arend aus der französischen Assemblée nationale, waren am 8. November zu Gast in der DGAP und bei der European Law School der Humboldt-Universität, um mit den Alumni des Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs und Studenten über die neue Rolle der deutsch-französischen parlamentarischen Zusammenarbeit zu diskutieren.
Für Christophe Arend ist der neue Elysée-Vertrag ein ganz zentraler Bestandteil einer Politik, die das von den Bürgern gelebte Europa wieder ins Zentrum rückt. Gerade in der Zusammenarbeit in Grenzregionen sieht er viele noch ungenutzte Möglichkeiten, um das alltägliche Leben vieler Menschen auf beiden Seiten der Grenzen einfacher zu machen: durch einheitliche rechtliche Regelungen, eine funktionierende gemeinsame soziale Absicherung und gemeinsame Infrastrukturprojekte. Dafür soll der Vertrag neue Instrumente bereitstellen.
Besteht dabei das Risiko, andere europäische Partner auszuschließen? „Keineswegs“, sagt Arend. Wenn Deutschland und Frankreich in manchen Bereichen der Integration schneller vorangehen wollten als andere Länder, zeige das vielmehr die Vorteile für alle und verleite dazu, sich anzuschließen. Dass deutsch-französische Initiativen in der Europapolitik gerade stagnieren, sieht Arend als Ansporn, auch weiterhin mit viel Geduld und Diplomatie in stetigem Kontakt miteinander zu sein und so Lösungen näherzukommen.
Schon in der Ausarbeitung des neuen Vertrags fänden in der deutsch-französischen Arbeitsgruppe wichtige Schritte des Näherkommens, des Austauschs und des wachsenden Verständnisses füreinander statt, sagt Ursula Groden-Kranich. Das sei besonders wichtig, denn schließlich müssten sowohl national Kompromisse gefunden werden, als auch zwischen den Ländern. In Bereichen mit ganz unterschiedlichen Grundvorstellungen, wie zum Beispiel in der Verteidigungspolitik, sei das eine besonders anspruchsvolle Aufgabe. Die Arbeitsgruppe ist dennoch überzeugt, dass nicht nur Kompromisse, sondern darüber hinaus auch neue und innovative Wege der Zusammenarbeit möglich sind. Das wollen sie am 14. November in Paris zeigen: Dann wird der Elysée-Vertrags 2.0 dort bereits vorgestellt.
