Brussels Briefing mit Marietje Schaake, Bernd Erbel und Cornelius Adebahr
In ihrem Vortrag stellte Marietje Schaake, Mitglied des Europäischen Parlaments aus den Niederlanden, die Haltung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen mit Iran dar. Sie berichtete von ihrer jüngsten Reise mit einer Delegation des Europäischen Parlaments in den Iran und wies dabei auf die starke Rolle hin, die Hardliner in der iranischen Regierung derzeit noch innehaben. Diese starke Minderheit sei nicht an einer Öffnung des Landes und einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen interessiert. Dies, so Schaake, zeige auf, wie wichtig es sei, den Dialog mit dem Iran voranzutreiben. Das aktuelle Zeitfenster für eine Erneuerung der Beziehung zwischen der EU und dem Iran sollte deswegen unbedingt genutzt werden. Schaake unterstrich in ihrem Beitrag zudem die Bedeutung der Wahrung der Menschenrechte im Iran, einen Aspekt, den das Europäische Parlament besonders im Auge behalte.
Bernd Erbel, deutscher Botschafter im Iran von 2009 bis 20013, beleuchtete die innerstaatliche Situation im Iran vor den Wahlen im Juni 2013, die zu grundlegenden atmosphärischen Veränderungen führten. Die Wirksamkeit von Sanktionen stellte Erbel in Frage. Er argumentierte, dass der Iran trotz der dadurch entstandenen riesigen Kosten nicht an den Rand des Zusammenbruchs gedrängt worden sei. Vielmehr hätten die Sanktion das Land nur dazu getrieben, in die Steigerung seiner nuklearen Aktivitäten zu investieren, um seinen Status als Regionalmacht zu demonstrieren. Erbel erklärte, dass es derzeit eine große Chance für eine Langzeitlösung gebe. Staatspräsident Hassan Rohani habe durch bedeutende Zugeständnisse bei der Anbahnung des Interimsabkommens bereits unter Beweis gestellt, dass der Iran dazu bereit sei.
Dr. Cornelius Adebahr, Associate Fellow des Alfred von Oppenheim Zentrums für europäische Zukunftsfragen, analysierte die europäische Iran-Politik aus der Sicht von jenseits des Atlantiks. Er unterstrich, dass Wahrnehmungen von großer Bedeutung für außenpolitisches Handeln seien. Es sei bezeichnend, dass amerikanische Medien den Verhandlungsprozess zu dem Übergangsabkommen so gut wie nur als eine bilaterale Verhandlung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran darstellten, während die Rolle der EU fast komplett ausgeblendet werde. Laut Adebahr werde in der US-Wahrnehmung deshalb der wichtigen Rolle der EU in den Verhandlungen – sei es die bedeutende Rolle der Hohen Vertreterin, Catherine Ashton, als Verhandlungsführerin oder die gewichtige Rolle der EU-Sanktionen – kaum Rechnung getragen.
Die Referenten folgten einer Einladung des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP zu einer Veranstaltung der Reihe „Brussels Briefing“, die von Josef Janning, Mercator Fellow des Oppenheim-Zentrums, moderiert wurde.
