Wie sollte die Östliche Partnerschaft angepasst werden?
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Der Präsident des moldauischen Parlaments, Andrian Candu, betonte nichtsdestotrotz die Erfolge bei den Reformbemühungen des kleinen Landes. Obwohl er zugibt, dass es Rückschläge und Schwierigkeiten bei der Bekämpfung der Korruption gibt, sucht er dennoch weiterhin Unterstützung bei der EU und ihren Mitgliedstaaten. Bei der Veranstaltung, die am 7. März 2017 in der Repräsentanz der Europäischen Kommission in Berlin stattfand, betonte er die Fortschritte seines Landes bei der Reformierung des wirtschaftlichen und öffentlichen Sektors und stellte die Regierungspläne zur Wahlgesetzreform vor.
Die EU zeigt sich angesichts des aktuell zurückhängenden Reformstands in Moldau bestürzt, sieht aber ihren eigenen Handlungsspielraum einerseits durch die Partikularinteressen in Moldau selbst und durch den geopolitischen Kampf mit Russland eingeschränkt. Adriano Martins, Bereichsleiter für die Östliche Partnerschaft beim Europäischen Auswärtigen Dienst, kritisierte den derzeitigen Reformstand insbesondere im Justizsektor. Gleichzeitig unterstrich er, dass die EU Moldau angesichts des Drucks, den Russland auf das Land ausübt, unterstützen wird.
Die Veranstaltung wurde vom Robert Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien organisiert. Die DGAP dankt der Vertretung der Europäischen Kommission und der Botschaft der Republik Moldau für die Zusammenarbeit.
