Ein Schiff wird kommen?

Deutschlands Optionen für einen Marineeinsatz in der Straße von Hormus

28. August 2019 - 0:00 | von Christian Mölling, Torben Schütz, Carlo Masala

DGAPkompakt 15, 28. August 2019, 11 S.

Kategorie: Sicherheitspolitik, Bundeswehr, Seerecht, Iran, Oman, Persischer Golf

In der Straße von Hormus gefährdet der Iran die Freiheit der Seefahrt. Deutschland sollte gemeinsam mit EU-Partnern eine maritime Mission entwickeln und gegebenenfalls auch führen. Dieses Kompakt zeigt, dass Europa über hinreichende militärische Fähigkeiten für eine Beobachter- oder eine Schutzmission verfügt. Die Mission sollte eng mit der geplanten See-Operation der USA koordiniert werden, sich aber nicht in einen Krieg hineinziehen lassen.

Executive Summary 

In Deutschland wird seit Mitte Juli 2019 über eine Beteiligung an einer maritimen Mission im Persischen Golf diskutiert. Die iranische Regierung behindert gegenwärtig die Freiheit der Seefahrt in der Straße von Hormus erheblich. Die USA reagieren mit massivem Druck; eine US-geführte Marinemission soll folgen. Damit droht der eskalierende Konflikt zwischen Washington und Teheran über das iranische Nuklearprogramm und die Machtverhältnisse im Mittleren Osten eine neue Dimension zu erhalten. 

Deutschland hat ein erhebliches Interesse an der Durchsetzung des Prinzips der freien Seefahrt und am Erhalt des Iran-Nuklearabkommens. Es möchte aber ebenso wie andere nicht in einen möglichen militärischen Konflikt zwischen den USA und dem Iran hineingezogen werden. Die Bundesrepublik muss also ihr Engagement für deutsche Interessen so gestalten, dass der Iran weiterhin ein Interesse an der Einhaltung der von ihm eingegangenen Verpflichtungen hat.

Das Kanzleramt hat eine maritime Schutzmission ins Spiel gebracht; der Außenminister eine Beobachtermission. Einig ist man sich, dass eine Mission in jedem Fall gemeinsam mit europäischen Partnern durchgeführt werden soll. Offen ist, welche Art von Mandat und Aufgaben sich hinter den Begriffen verbergen, welche Partner ein Interesse an einer Teilnahme haben, und welche Beiträge diese leisten können. Nicht zuletzt ist die mangelnde Leistungsfähigkeit der Deutschen Marine immer wieder als Grund für die Nichtbeteiligung genannt worden.

Deutsche Rolle: Deutschland sollte zum Erhalt seines außenpolitischen Gestaltungsanspruchs und zur Wahrung seiner Interessen eine Mission mitentwickeln und sie gegebenenfalls führen. Die europäischen Partner scheinen ein allgemeines Interesse zu haben, an einer solchen Mission mitzuwirken, wenn ein europäisches Land die Initiative ergreifen würde. In Paris nimmt zwar die Enttäuschung über das fehlende deutsche Engagement weiter zu. Dennoch wäre eine Beteiligung Frankreichs aus politischer und operativer Sicht unabdingbar.

Mission/Mandat: Bereits eine Beobachtermission kann einen gewissen sicherheitspolitischen Beitrag leisten. Doch dafür müssen Missionsmandat und Einsatzregeln den Eingriff in Notsituationen erlauben, einschließlich der Anwendung von angemessener Gewalt und zum Schutze anderer. Eine Mission sollte zudem einen definierten Endzustand oder -zeitpunkt haben.

Militärische Fähigkeiten: Die Marinestreitkräfte der EU-Länder verfügen über hinreichende Mittel, um eine Beobachtermission oder auch eine Schutzmission durchzuführen. Bis zum Start einer solchen Mission braucht es jedoch Zeit, weil man Schiffe und andere Fähigkeiten aus bestehenden Verpflichtungen herauslösen muss. Jede neue Operation wird also zulasten bestehender Aufgaben und der Ausbildung gehen. Deutschland selbst müsste ständig mit mindestens einem Schiff an der Mission beteiligt sein. Eine Mission in der Straße von Hormus würde je nach benötigter Fähigkeit zwischen 10 und 30 Prozent der maritimen Fähigkeiten Europas erfordern. Diese Schätzung berücksichtigt nicht die tatsächliche Einsatzbereitschaft – sie ist also sehr optimistisch. Daher wird man davon ausgehen müssen, dass sich der Beitrag nicht beliebig erhöhen lässt. Diese Erkenntnis sollte unmittelbar Anlass geben, den Wiederaufwuchs der Marinestreitkräfte in Europa zu beschleunigen. 

Europäische Partner: Deutschland und die EU sollten sich bemühen, Nicht-EU-Staaten wie Norwegen, Kanada, Australien oder Neuseeland zur Teilnahme zu gewinnen. Bei Operationen im Mittleren und Nahen Osten beziehungsweise am Persischen Golf wäre es aus Legitimitätsgründen zweckmäßig, auch arabische oder nordafrikanische Staaten um eine – gegebenenfalls nur symbolische – Beteiligung zu bitten. Darüber hinaus sollte Deutschland Großbritannien ermutigen, ein Schiff zu einer EU-Mission beizusteuern.

Der Umgang mit den USA: Jede europäische Mission wird sich mit der US-geführten Initiative aufs Engste koordinieren müssen. Denkbar ist auch eine Kooperation. Dies bedeutet aber nicht, Teil der US-Initiative zu werden. Deswegen sollte Deutschland zu Beginn erklären, welche Regeln für die Kooperation gelten, und dass man bei einer militärischen Eskalation durch die USA die Zusammenarbeit beenden würde.

DGAP Infografik: Mission Straße von Hormus


 

 
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