Deutsche Ostpolitik

Ist eine Partnerschaft mit Polen möglich?

Russland ist und bleibt der Dreh- und Angelpunkt deutscher Ostpolitik – trotz anders lautender Ankündigungen der Bundesregierung. Diese Ausrichtung beeinflusst die Beziehungen zu allen anderen postsowjetischen Staaten und schwächt alternative Ansätze wie die Östliche Partnerschaft der EU. Eine stärkere Trennung der Russlandpolitik von der Politik gegenüber den anderen östlichen Nachbarn wäre aber Grundlage einer erfolgreichen EU-Nachbarschaftspolitik im Osten Europas.