Externe Publikationen

03. Juli 2023

Macron sollte seinen Besuch zügig nachholen

Olaf Scholz und Emmanuel Macron in Paris im Juni 2023
Lizenz
Alle Rechte vorbehalten

Die Elysée-Ära ist vorbei: Die Versöhnung zwischen Frankreich und Deutschland ist als Leitmotiv der bilateralen Beziehungen überholt. Etwas Neues muss her.

Share

Nun ist er abgesagt. Am morgigen Sonntag, den 2. Juli, hätte Emmanuel Macron im baden-württembergischen Ludwigsburg eintreffen sollen. Zum ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren.

Zwischen den Partnern lief es zuletzt nicht gut, mit seinen Äußerungen zur Taiwan-Frage löste Macron im April in Berlin sogar Entrüstung aus. Um die Wogen zu glätten, sollte er seinen Deutschland-Besuch so bald wie möglich nachholen.

Denn insbesondere nach den Taiwan-Anmerkungen stellten einige Kommentatoren gar in Frage, ob Frankreich unter Macron noch ein zuverlässiger außenpolitischer Partner sei. Ein offizieller Staatsakt würde das Verhältnis auf eine solidere Ebene zurückhieven.

Enttäuschung zum Jahresbeginn

Im Januar trafen sich die Regierungen nach dem im Oktober 2022 abgesagten Ministerrat endlich. Aufgewertet wurde das Treffen durch die Feierlichkeiten zum 60. Jubiläum des Elysée-Vertrags, der die bilaterale Koordinierung in wichtigen Politikfeldern vereinbarte.

Doch die Abschlusserklärung des Gipfels sorgte für Enttäuschung: Das war nicht der große Wurf sein, der von Beobachtern beidseits des Rheins erhofft worden war. Von der „engen Absprache“, die Regierungssprecher und Diplomaten stets routiniert betonen, war seither wenig zu sehen.

Macrons Kommentare zu Taiwan straften diese Statements genauso Lügen wie der „Doppel-Wumms“ des Kanzlers, unabgestimmte Waffenlieferungen an die Ukraine oder der Streit um die Kernenergie in EU-Verhandlungen. Ein Kurzbesuch Macrons bei Scholz in Potsdam sollte Anfang Juni zumindest die Atmosphäre verbessern.

Nicht nur auf Regierungsebene hakt es aber im Moment, auch die Parteien verstehen sich nicht mehr. Die CDU kann mit ihrer Schwesterpartei Les Républicains nichts anfangen, seit diese sich Marine Le Pen und den Positionen des rechtsextremen Rassemblement National annähert.

Der SPD geht es ähnlich, seit die Sozialisten, die 2022 bei unter zwei Prozent landete, aus Angst vor der Bedeutungslosigkeit nun mit der Linksaußen-Partei La France Insoumise koalieren.

Die Zivilgesellschaft hält schulische und kulturelle Austauschformate am Leben, die aber immer weniger Menschen interessieren. Nur rund 15 Prozent der deutschen Schüler lernten im Schuljahr 2021/2022 Französisch und in Frankreich zeichnet sich ein ähnlicher Trend ab, 2022 blieben 72 Prozent der Stellen für Deutschlehrer unbesetzt.

Die Entfernung wächst in der Berliner Republik

Französischen Ängste aus der Zeit des Mauerfalls scheinen sich zu bewahrheiten: Die Berliner ist nicht die Bonner Republik. Die Entfernung wächst, nicht nur geografisch. Das spricht aus Beiträgen wie dem des Politologen Markus Kaim, für den Rufe nach dem deutsch-französischen Motor wie „aus der Ära Kohl gefallen“ klingen. Die Neugier auf das Nachbarland, wie sie aus den kürzlich erschienenen Erinnerungen des ehemaligen französischen Botschafters in Berlin, Claude Martin, Quand je pense à l’Allemagne, la nuit, spricht, schwindet.

Dabei droht die deutsch-französische Beziehung zum Opfer ihres eigenen Erfolgs zu werden: Die europäische Einigung scheint sie überflüssig gemacht zu haben, die Globalisierung trägt das ihrige zur Entzauberung bei.

Was in den 1960er Jahren eine neue Welt eröffnete, weckt heute kaum noch Begeisterung. Zwar kommen mehr junge Franzosen zum Arbeiten und Studieren nach Berlin denn je. Sie werden aber von der internationale Metropole Berlin angezogen und verlassen Deutschland häufig, ohne die Sprache gelernt oder eine besondere Beziehung zum Nachbarland und seiner Kultur aufgebaut zu haben.

Hoffen auf ein Sommermärchen

Das Elysée-Kapitel muss geschlossen werden, Versöhnung und Überwindung der Erbfeindschaft haben als Leitmotive ausgedient. Das wird spätestens in diesem Jubiläumsjahr 2023 überdeutlich.

Kritiker Macrons sollten sich aber ehrlich machen: Europas Einigungsprozess hängt weiter maßgeblich von der deutsch-französischen Beziehung ab. Wer sie als anachronistisch abtut, muss auch die EU als „Überbleibsel“ des 20. Jahrhunderts abschreiben.

Macrons Staatsbesuch muss deshalb genutzt werden, um Fortschritte für die europäische Einigung zu erzielen. Das fängt bei der bilateralen Zusammenarbeit an, wo mit MGCS, dem Kampfpanzer der nächsten Generation, ein zentrales Projekt auf der Stelle tritt. Ein Zeitplan für die anstehende EU-Erweiterung im Osten des Kontinents und die Abstimmung zum Einstimmigkeitsprinzip in der gemeinsamen EU-Außen- und Sicherheitspolitik wären zudem wichtige europäische Signale, genau wie eine Strategie für den künftigen Umgang mit China.

Langfristig machen solche Schritte aber nur Sinn, wenn es gemeinsame Ziele gibt: Will die EU souverän werden? Will sie in einer bipolaren Welt von den Vereinigten Staaten abhängen, oder in einer multipolaren Welt eigenständig Politik gestalten? Erste Antworten haben Macron und Scholz in ihren Reden an der Sorbonne und der Karls-Universität geliefert, nun fehlt der berühmte Kompromiss.

Die Zeit drängt: Im Mai 2024 findet die Europawahl statt, im November die US-Wahl, die für die EU ein hartes Erwachen bedeuten könnte. 2025 folgt dann die Bundestagswahl und schon 2027 könnten sich viele seiner heutigen Kritiker Macron zurückwünschen.

Bibliografische Angaben

Dieser Artikel ist erstmal am 1. Juli 2023 als Gastbeitrag im Tagesspiegel erschienen. 

Themen & Regionen

Verwandter Inhalt