Zum Stand der Debatte
Emmanuel Macrons Besuch vom 2. bis 4. Juli ist der erste offizielle Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren. Im 60. Jubiläumsjahr des Élysée-Vertrags soll ein „neues Kapitel“ in der Freundschaft beider Staaten aufgeschlagen werden. In den vergangenen Monaten ist viel über die Beziehung geschrieben worden. Mit seinen kontroversen Äußerungen zur Taiwan-Frage löste Macron auf der Rückreise von seinem China-Besuch empörte Reaktionen in Berlin aus. Einige Kommentatoren, der Sicherheitsexperte Markus Kaim zum Beispiel, folgerten, dass Frankreich unter Macron nicht länger ein zuverlässiger außen- und sicherheitspolitischer Partner sei. Andere, wie Jana Puglierin, bemühten sich um Einordnung. Die Expertin für EU-Politik wies nach einer Europa-Rede von Olaf Scholz darauf hin, dass der Kanzler „in der Sache […] nicht sehr weit entfernt“ sei von Macrons europapolitischen Vorstellungen.
Insgesamt wird die bilaterale Beziehung kritisch betrachtet. Dass es in der Verteidigung- oder in der Energiepolitik gerade nicht rund läuft, wird abseits diplomatischer Kreise nicht ernsthaft bezweifelt. Dennoch sind sich das Kanzleramt und der Élysée-Palast einig, dass es keine Alternative zur deutsch-französischen Führung in der EU gibt. Die Frankreich-Korrespondentin der FAZ, Michaela Wiegel, betonte zuletzt: „Europäischer als unter Macron wird Frankreich auf absehbare Zeit nicht“. Eine Beobachtung, die in Berlin durchaus als Warnung gelesen werden kann.
Um die aktuelle Diskussion besser einzuordnen, sollten drei Ebenen unterschieden werden.
Die kommunikative Ebene
Die oberflächlichste Analyse-Ebene der deutsch-französischen Uneinigkeit betrifft die Kommunikation. Ob die schlecht ist, oder schlechtgeredet wird, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Journalistinnen und Journalisten wird in geschlossener Runde häufig vorgeworfen, die Beziehungen „schlechtzuschreiben“. An Anlässen dafür mangelte es seit der Absage des deutsch-französischen Ministerrats im Oktober 2022 nicht: Kurz nachdem diese öffentlich geworden war, warnte Macron am Rande eines EU-Gipfels, Deutschland drohe, sich zu „isolieren“. Als der Ministerrat dann im Januar verspätet stattfand, aufgewertet durch das 60-jährige Jubiläum des Elysée-Vertrags, wurde die Enttäuschung über die Abschlusserklärung nicht verhehlt. Und auch seit Jahresbeginn bestimmten Streitigkeiten die Schlagzeilen, etwa beim Main Ground Combat System (MGCS)-Projekt und der Nutzung der Kernkraft.
Von „enger Absprache“ und „nahtloser Zusammenarbeit“, die Regierungssprecher solchen Berichten routiniert entgegenhalten, sieht die Öffentlichkeit jedenfalls wenig. Dabei verpflichtet der 2019 unterzeichnete Aachener Vertrag eigentlich zur engen Abstimmung: „Beide Staaten vertiefen ihre Zusammenarbeit […]“ heißt es in Artikel 3 und: „Sie konsultieren einander mit dem Ziel, gemeinsame Standpunkte bei allen wichtigen Entscheidungen festzulegen, die ihre gemeinsamen Interessen berühren, und, wann immer möglich, gemeinsam zu handeln.“ Macrons Äußerungen zu Taiwan waren jedoch das vorerst letzte Beispiel dafür, dass das bei wichtigen Fragen nicht gelingt – nach der deutschen European Sky Shield Initiative, oder unabgestimmten Waffenlieferungen an die Ukraine und dem Streit um den „Doppelwumms“.
Die scharfe Kritik aus Politik und Verwaltung an der Berichterstattung zeigt deshalb nur, wie schwierig die Lage unter der kommunikativen Oberfläche auf der zweiten Ebene ist, sprich der politischen.
Die politische Ebene
Die Medienschelte ist unfair. Journalistinnen und Journalisten kann kaum zum Vorwurf gemacht werden, nicht positiv zu berichten, wenn es keine Fortschritte zu vermelden gibt. Es ist nicht ihre Aufgabe, über den Zustand der deutsch-französischen Beziehungen zu wachen. Zumal auch positive Berichterstattung zur deutsch-französischen Beziehung keine Verhandlungserfolge herbeireden kann. Oder andersherum: Sobald Fortschritte auf politischer Ebene erzielt werden, wird wieder positiver berichtet und kommuniziert werden.
Die deutsch-französischen Beziehungen beruhen seit Jahrzehnten auf der schrittweisen Annäherung unterschiedlicher Positionen, darauf wurde zuletzt oft hingewiesen. Angesichts aktueller Streitfragen fällt es allerdings schwer, sich solche Kompromisslösungen vorzustellen: Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird seit den 1950er Jahren durch Unterschiede im Verhältnis zu den USA und im Verständnis von nationaler Souveränität ausgebremst. Gemeinsame Rüstungsbeschaffung, die Aufgabenverteilung zwischen NATO-Verpflichtungen und Auslandseinsätzen und die Positionen in der nuklearen Abschreckung zeigen Unterschiede bis heute auf. Und beim wichtigsten Thema unserer Zeit, der Klima- und Energiepolitik, wo aktuell die Weichen für die Industrie- und Wirtschaftspolitik der kommenden Jahrzehnte gestellt werden, fahren beide Länder auf gänzlich unterschiedlichen Gleisen, das zeigt der Streit in aktuellen EU-Verhandlungen.
Dass es gerade so schwer ist, deutsch-französische Kompromisse zu erzielen, hängt mit Entwicklungen auf der dritten und letzten Ebene zusammen, der gesellschaftlichen.
Die gesellschaftliche Ebene
Wer glaubt, dass die Verwerfungen in den bilateralen Beziehungen nur die aktuellen Regierungen betreffen, täuscht sich. So wie kritische Berichterstattung eine Konsequenz ausbleibender politischer Erfolge ist, resultieren die politischen Schwierigkeiten aus tieferen gesellschaftlichen Entwicklungen. Emmanuel Macron hat Frankreichs Parteiensystem zum Einsturz gebracht und die deutschen Parteien suchen in den Trümmern nach alten Partnern: Die CDU steht den Républicains ratlos gegenüber. Deren Vorsitzender Éric Ciotti ist ein Hardliner, der sich weigerte, eine Wahlempfehlung gegen die rechtsradikale Marine Le Pen und ihre Partei Rassemblement National zu geben. Die SPD wiederum muss mit dem Parti Socialiste umgehen, der über das Verhältnis zur wesentlich radikaleren und ausnehmend EU-skeptischen Linksaußen-Partei La France Insoumise zu zerreißen droht.
Noch grundsätzlicher wird in beiden Ländern das wachsende Desinteresse am Partnerland beklagt. Französische Ängste aus der Zeit des Mauerfalls scheinen sich zu bewahrheiten: Die Berliner ist nicht die Bonner Republik und die Entfernung nicht nur geografisch gewachsen. Alte Reflexe greifen nicht mehr, die Élysée-Ära ist vorbei. Immer weniger junge Deutsche lernen Französisch und andersherum. Die deutsch-französische Beziehung droht dabei zum Opfer ihres Erfolgs zu werden: Die europäische Einigung hat sie nach und nach relativiert. Die Globalisierung und die englischsprachige Erschließung der Welt drohen nun, sie vollends zu entzaubern. Was in den 1960er Jahren über Schüleraustausche, Sprache und Kultur die Entdeckung der weiten Welt versprach, weckt heute bei immer weniger Jugendlichen Neugier.
Das wirft Fragen zur Relevanz der deutsch-französischen Beziehung auf. Denn deren Wert bemisst sich am Ende daran, ob er gesellschaftlichen Wünschen und Forderungen entspricht, nicht an politischen oder kommunikativen Erfolgen.
Das deutsch-französische Duo muss zukunftsfähig werden
In der deutschen Debatte müssen sich deshalb zunächst beide Seiten ehrlich machen. Wahr ist: Den bilateralen Beziehungen mit Frankreich wird auf Regierungsebene, im Bundestag und in der breiten Gesellschaft weniger Wert beigemessen als früher. Das muss zur Kenntnis genommen werden, gerade weil es kein vorübergehender Trend ist, sondern eine langfristige Entwicklung. Wahr ist aber auch: Der europäische Einigungsprozess hängt weiterhin maßgeblich von der deutsch-französischen Beziehung ab. Wer die besondere Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich als anachronistisch abtut, sollte aufrichtig genug sein, auch die EU in aktueller Form als „Überbleibsel“ des 20. Jahrhunderts abzuschreiben.
Ist dieser erste Schritt geschafft, kann über Vorschläge für die Zukunft nachgedacht werden. Kurzfristig gibt es durchaus Grund für Optimismus. Die Bundesregierung scheint realisiert zu haben, dass die deutsch-französische Beziehung kein Selbstläufer ist, sondern ständiger Aufmerksamkeit und Pflege bedarf, insbesondere nach Regierungswechseln. Der Besuch Annalena Baerbocks bei ihrer „Freundin“ Catherine Colonna, Statements zur engen Zusammenarbeit bei der Evakuierung von Staatsbürgern aus dem Sudan und der Besuch Macrons im Wahlkreis des Kanzlers im Juni zeigen das ebenso wie sein geplanter Staatsbesuch im Juli: An der Verbesserung der Kommunikation wird fleißig gearbeitet.
Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, François Mitterand und Helmut Kohl haben die Herausforderungen ihrer Zeit gemeistert. Jetzt liegt es an einer neuen Generation, ein neues Kapitel zu öffnen.
Mittelfristig werden so auch wieder politische Fortschritte gelingen. Denn dass die Kompromissfindung schwerfällt, hat auch einen positiven Hintergrund: Die low hanging fruits der Beziehung zu Frankreich sind weitgehend abgeerntet. Schüleraustausche und kulturelle Kooperationen müssen zwar gepflegt werden, funktionieren grundsätzlich aber. Dass es herausfordernder ist, die Verteidigungsfähigkeit und Energieversorgung von einem fremden, wenn auch befreundeten Staat abhängig zu machen, ist einleuchtend. Und für die EU steht mit Blick auf die Ukraine, die Republik Moldau und die fünf Staaten des Westbalkans eine Erweiterungsrunde an, die fundamentale Fragen zur Zukunft der Union aufwirft. Hier müssen Deutschland und Frankreich liefern, der Staatsbesuch ist erneut eine Gelegenheit für konkrete Vorschläge und Zeitpläne.
Langfristig wäre mit politischen Fortschritten die Hoffnung verbunden, dass es gelingt, den deutsch-französischen Beziehungen im Rahmen der europäischen Einigung ein neues Motiv zu geben. Dass das Élysée-Kapitel geschlossen werden muss, wird in diesem Jubiläumsjahr 2023 überdeutlich. Kein heute 18-jähriger muss sich mit seinen französischen Altersgenossen versöhnen. Anstelle der Obsession mit dem Nachbarland und der sogenannten „Erbfeindschaft“ geht es heute darum, das Interesse am Nachbarland neu zu wecken. Statt dabei aber Figuren der Vergangenheit als überkommen abzutun, sollten sich alle, denen etwas an der deutsch-französischen Beziehung und europäischen Einigung gelegen ist, darauf konzentrieren, dieses Erbe zu bewahren und zukunftsfähig zu machen. Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, François Mitterand und Helmut Kohl und viele andere haben die Herausforderungen ihrer Zeit gemeistert. Jetzt liegt es an einer neuen Generation, ein neues Kapitel zu öffnen. Aufgaben gibt es in einer sich wandelnden, multipolaren Welt wahrlich genug.
