Die Stabilisierung Malis ist gescheitert
Im Januar 2013 entsandte Frankreich auf Ersuchen der malischen Regierung Soldaten dorthin. Die Operation Serval stoppte den Vormarsch dschihadistischer Rebellengruppen im Norden des Landes und verhinderte den Sturz der Zentralregierung in Bamako, die sich erst 2012 an die Macht geputscht hatte. Heute jedoch sind außerhalb der großen Städte und für die große Mehrheit der malischen Bevölkerung wieder Gewalt und Unsicherheit Alltag. Weder die französische Nachfolgeoperation von Serval – Operation Barkhane – noch die von Frankreich initiierte multinationale Spezialkräfte-Mission Takuba oder die EU-Ausbildungsmission EUTM-Mali konnten verhindern, dass die malische Regierung die Kontrolle über große Teile ihres Staatsgebiets verlor. Kurz: keine europäische Intervention und auch nicht die UN-Stabilisierungsmission MINUSMA.
Mit der Zeit trauten immer weniger Menschen in Mali der Regierung in Bamako zu, der zunehmenden Instabilität Herr zu werden. Das schuf nach den Wahlen von 2013 die Grundlage für zwei Militärputsche, 2020 und 2021, bei denen eine Junta von Offizieren eingesetzt wurde. Unter dieser haben sich die Beziehungen des Landes zu Frankreich und anderen europäischen Staaten rapide verschlechtert und zuletzt den vorläufigen Tiefpunkt erreicht: Im Januar 2022 wies Mali den französischen Botschafter Joël Meyer aus, nachdem der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian die Junta als „illegitim“ bezeichnet hatte. Dänemark sah sich auf Druck von Bamako gezwungen, Soldaten wieder abzuziehen, die für den Einsatz unter Takuba vorgesehen waren. Auch die Bundeswehr hatte zuletzt Schwierigkeiten, Genehmigungen für Aufklärungs- und Transportflüge zu erhalten.
Bei der derzeitigen Regierung Malis handelt es sich offiziell nur um eine Übergangsregierung. Frankreich und seine europäischen Partner haben diese zuletzt gedrängt, einen Fahrplan für demokratische Wahlen vorzulegen. Vor Kurzem verhängte die EU-Kommission Sanktionen gegen Schlüsselfiguren der Junta und stellte sich damit an die Seite der regionalen Organisation ECOWAS, die bereits eigene Sanktionen verhängt hatte. Mali hat viel zu verlieren, sollte das Land vollkommen mit europäischen Partnern brechen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben seit 2013 nicht nur Tausende Soldaten nach Mali entsandt, sondern auch Hunderte von Millionen Euro in Entwicklungshilfe und Infrastrukturprogramme investiert, um das Land und die Region zu stabilisieren. Das abrupte Ende dieser Zusammenarbeit könnte durch alternative Partner kaum kompensiert werden.
In der Sahelzone ist die EU auf Frankreich angewiesen
Neben der Stabilisierung des Sahel steht in der Region aber auch die Glaubwürdigkeit der außen- und sicherheitspolitischen Ambitionen der EU auf dem Spiel: Es ist wahrscheinlich die einzige Region außerhalb Europas, in der die EU größeren Einfluss hat als die Vereinigten Staaten – trotz des dortigen Engagements der USA und ihres Interesses, die Ausbreitung des internationalen Terrorismus zu stoppen. Europas Einfluss in der Sahelzone ist bei näherer Betrachtung allerdings vor allem ein französischer: Seit der Unabhängigkeit der ehemaligen Kolonien in Westafrika in den 1960er Jahren hat Frankreich seinen Einfluss in der Region durch ein dichtes Netz von bilateralen Abkommen aufrechterhalten. Es unterhält Akademien, bildet hohe Beamte und Militärs aus und fördert Weiterbildungen in Europa. Französische Beamte sichern zudem als Berater in vielen Regierungen der Region direkten Zugang zu und Einfluss auf Entscheidungsträger.
Die EU und andere europäische Staaten sind in Westafrika auf französische Infrastruktur angewiesen – ob sie wollen oder nicht. Seit langem führt diese Abhängigkeit von Paris in der Region zu Misstrauen und Vorwürfen: Postkoloniale Verstrickungen sind als Verdacht genauso gängig wie der, Paris verberge eigene wirtschaftliche Interessen und verfolge nationale Interessen unter europäischer Flagge.
Die französische Strategie ist umstritten
Die fehlende Abstimmung im europäischen Lager spiegelt sich im Sahel in den divergierenden politischen und militärischen Zielen der Mitgliedstaaten wider. Frankreich und Deutschland bilden hier keine Ausnahme. Zwar ist die 1989 gegründete deutsch-französische Brigade seit 2018 im Sahel im Einsatz, deutsche und französische Kontingente sind von einem gemeinsamen Einsatz aber weit entfernt: Französisches Militär wird zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt und ist regelmäßig in Kampfhandlungen verwickelt. Deutsche Soldatinnen und Soldaten hingegen werden in der EU-Ausbildungsmission EUTM und der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA eingesetzt, fernab von jedem Kampfeinsatz.
Deutschland ist dabei selbst gespalten. Seit Beginn des Bundeswehreinsatzes im Jahr 2013 streiten Politiker über den Grund für die Entsendung der Bundeswehr in den Sahel. Mal beruft man sich auf die Bündnissolidarität mit Frankreich, mal geht es vor allem um die Verhinderung illegaler Migration nach Europa. Einig ist man sich in Berlin lediglich in der Skepsis gegenüber der offiziellen Darstellung aus Paris, die Militäroperationen im Sahel verhinderten Terroranschläge in Europa. Auch gibt es Zweifel, ob Frankreichs Strategie, die Terrorgruppen im Sahel durch gezielte Tötungen schrittweise zu schwächen, wirklich effektiv war und ob viele getötete Kämpfer überhaupt überzeugte Dschihadisten waren, mit denen keine Verhandlungenerfolgen konnten.
Europäische Meinungsverschiedenheiten bringen Russland ins Spiel
Angesichts französischer Kritik und europäischer Sanktionen suchte die malische Führung zuletzt verstärkt nach alternativen Partnern. Seit Wochen wird über die Anwesenheit von Söldnern der undurchsichtigen russischen Wagner-Gruppe spekuliert, während die Zusammenarbeit der malischen Regierung mit russischen Militärberatern bereits bestätigt ist. Moskau nutzt die Spannungen zwischen Junta und europäischen Partnern geschickt aus. Russische Kampagnen, die sich insbesondere gegen die französische Militärpräsenz richten, bauen dabei auf den im Sahel weitverbreiteten Ressentiments gegenüber der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich auf.
Die Zusammenarbeit mit Russland ist für die malische Junta aus mehreren Gründen attraktiv. Im Gegensatz zu westlichen Regierungen ist von Moskau keine Kritik zu erwarten, wenn Wahlen angekündigt, aber immer wieder verschoben werden. Außerdem bedient die Konfrontation mit Frankreich einen neuen malischen Nationalstolz, der durch die russische Propaganda angeheizt wird und auf eine „zweite Entkolonialisierung“ drängt. In ihrer Abwendung von Frankreich kann die Junta auf die Unterstützung einer Mehrheit der malischen Bevölkerung zählen: Viele Malier sind es leid, von Frankreich und seinen europäischen Partnern vertröstet zu werden, wenn es um Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes und ein Ende der Gewalt geht. So paradox es für europäische Ohren klingen mag: Viele Hoffnungen auf Stabilität und Frieden sind derzeit mit Russland und der Söldnergruppe Wagner verbunden.
Ein europäischer Rückzug wäre der nächste Erfolg Russlands
Die Regierung in Paris spricht nun davon, den Schwerpunkt der Militäroperationen im Sahel in die Nachbarländer Malis zu verlagern, nach Niger und Burkina Faso. Frankreich sieht sich zwar gezwungen, die militärische Zusammenarbeit mit Mali unter den derzeitigen Bedingungen zu beenden. Die Regierung will jedoch verhindern, ihren Einfluss im Sahel und in Westafrika insgesamt aufzugeben. Doch es ist unwahrscheinlich, dass die geografische Verlagerung des französischen Engagements den aktuellen Trend im Sahel umkehren kann: Zwar unterhält die nigrische Regierung bessere Beziehungen zu Paris als die malische. Eine größere westliche Militärpräsenz in Niger könnte aber schnell ähnliche Proteste in der Bevölkerung auslösen, wie zuletzt in Mali. Unterdessen bestätigen Berichte, nach denen Frankreich eine vertiefte Zusammenarbeit mit den Putschisten in Burkina Faso erwägt, all die Kritiker, die Frankreich vorwerfen, in Afrika nur dann Demokratie zu fordern, wenn undemokratische Regime französischen Interessen zuwiderhandeln.
Europa muss endlich eine gemeinsame Strategie entwickeln
Einmal mehr wird im Sahel deutlich, wie dringend die europäischen Staaten gemeinsame Strategien definieren müssen: Dieses Ziel wurde zwar mit dem sogenannten „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung“ der EU angekündigt, doch außen- und sicherheitspolitische Expertinnen und Experten kritisieren dessen mangelnde Fokussierung. Nicht einmal auf die Priorisierung der Herausforderungen und Gefahren konnten sich die Mitgliedstaaten einigen. Genau diese Abwägungen bräuchten die EU-Staaten jedoch, um ihre Ressourcen zu bündeln und zu entscheiden, wie sie die Partnerschaften aufbauen wollen, die für eine langfristige Präsenz im Ausland erforderlich sind. Fehlt diese politische Abstimmung, werden europäische Militäreinsätze im Sahel auch in Zukunft nur reagieren, von Frankreich abhängig bleiben und zur lokalen Schadensbegrenzung dienen. Nach dem Rückzug Frankreichs aus Mali riskiert die EU, die malische Bevölkerung russischen Söldnern und dschihadistischen Extremisten zu überlassen. Während Syrien und Afghanistan zu Symbolen für den schwindenden Einfluss der USA geworden sind, könnte Mali für das Scheitern Europas stehen.
