Robert Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien

Das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft kann ein Wirtschafts- und Politikmodell für die postsowjetischen Länder sein. Insbesondere für Transformationsstaaten wie die Ukraine kann dieses Konzept dabei helfen, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft zu entwickeln und gleichzeitig die sozialen Bedürfnisse der Gesellschaft zu beachten. Gleiches gilt für Belarus, das stark auf einen paternalistischen Staat setzt, jedoch große Probleme hat, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen.

Die Ukrainekrise offenbarte die Mängel der Politik der Östlichen Partnerschaft, die darauf abzielt, die sechs östlichen Nachbarländer politisch und ökonomisch an die EU heranzuführen. Die DGAP und der European Council on Foreign Relations (ECFR) veranstalteten mit Unterstützung des schwedischen Außenministeriums eine Podiumsdiskussion im Vorfeld des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft am 21. und 22. Mai 2015.

Welche Politik soll die Östliche Partnerschaft der EU bezüglich der sechs Zielländer zukünftigentwickeln? Welche Konsequenzen müssen für diese Region aus der Ukraine- und Russlandkrise gezogen werden? Im Vorfeld des ÖP-Gipfeltreffensvom21. bis 22. Mai 2015 in Riga wurde deren bisherige Entwicklung auf den Prüfstand gestellt. Auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des European Council on Foreign Relations (ECFR) diskutierten Entscheidungsträger und Experten aus der EU und den ÖP-Ländern über Perspektiven der EU-Nachbarschaftspolitik.