Der Beitrag Deutschlands und Polens
Sitzung des Gesprächskreises Polen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit
In Warschau wird von Teilen der Öffentlichkeit und politischen Elite der Ausschluss Polens aus dem sogenannten Normandie-Format kritisiert, während man in Deutschland trotz der umstrittenen Resultate weiterhin auf die Durchführung der Gipfel in Minsk in diesem Format setzt. In Polen und den baltischen Staaten rücken verteidigungspolitische Fragen in den Vordergrund; man blickt bereits auf den für 2016 in Warschau geplanten NATO-Gipfel. Auch die Frage einer EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine findet in Polen viele Fürsprecher. Unterdessen scheint die Bundesregierung eher auf die OSZE zu setzen, die mit dem Gedanken der historischen Entspannungspolitik zwischen Ost und West verbunden ist. Welche Lösungsansätze wurden bisher von den relevanten außenpolitischen Akteuren verfolgt? Wie wird das in Deutschland und Polen bewertet? Kann das überkommene Instrumentarium unter den veränderten politischen Rahmenbedingungen sowie angesichts hybrider Kriegsführung in vollem Maße tragfähig sein? Welche Rolle spielt das transatlantische Bündnis in diesem Zusammenhang? Und welche Rolle kommt der EU beziehungsweise der Hohen Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik zu?
Dr. Norbert Röttgen, MdB
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Deutscher Bundestag, Berlin
Marek Krząkała
Stellv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Mitglied im Europa-Ausschuss, Sejm, Warschau
Die Veranstaltung findet unter der Chatham House-Regel statt.
