Robert Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien

Halbzeit in Budapest. Vor zwei Jahren übernahm Viktor Orbán, gestützt auf eine Zweidrittelmehrheit seiner Fidesz-Partei, die Regierungsgeschäfte. Was sind seine Ziele? Wie sieht die Zwischenbilanz aus? Über Ungarns Politikkurs und die Perspektiven des Landes diskutierten Ágoston Sámuel Mráz, Direktor des ungarischen Think Tanks Nézőpont-Institut, und Daniel Hegedűs, politischer Analyst und Assistenzprofessor an der Budapester Eötvös Loránd Universität, in der DGAP.

Seit das konservative Fidesz-Bündnis bei den Wahlen 2010 eine Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament erreichte, gerät Ungarn immer wieder in die Negativschlagzeilen. Ist in Ungarn die Demokratie in Gefahr? Dieser Frage gingen Ellen Bos, Politikwissenschaftlerin an der Andrássy Universität in Budapest, Gergely Prőhle, stellvertretender Staatssekretär im ungarischen Außenministerium, sowie der Historiker Krisztián Ungváry in einer Podiumsdiskussion am 12. März in der DGAP nach.

Seit der Rosenrevolution im Jahre 2003 ist viel geschehen: Georgien hat Verwaltungsreformen umgesetzt, seine Wirtschaft angekurbelt und den Kampf gegen die Korruption aufgenommen. Erklärtes Ziel der georgischen Regierung ist die Integration in die EU, die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen laufen. Ungelöst werden vorerst die Konflikte um die Provinzen Südossetien und Abchasien bleiben.

In ihrem sieben Punkte umfassenden Positionspapier fordern acht hochrangige Persönlichkeiten aus der Politik ein stärkeres Engagement Deutschlands in Osteuropa und dem Kaukasus. „Die Östliche Partnerschaft ist von zentraler Bedeutung“ für die deutsche und die EU-Außenpolitik. Die Bundesregierung solle einen Sonderbeauftragten ernennen, der dazu die deutsche Position einbringt. Am 6. Februar traf sich die Gruppe in der DGAP zur Präsentation ihres Berichts, der jetzt als DGAPstandpunkt vorliegt.