Europäische Union

Friedensförderung und Konfliktprävention bilden das Herzstück des europäischen Projektes. Im Rahmen des Workshops diskutierten Mediationsexperten mit deutschen und europäischen Abgeordneten, Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes und nationalen Diplomaten über Stärken und Schwächen der bestehenden Instrumente und Aufgabenverteilung. Thema war auch, wie man die Mediationskapazitäten der EU verbessern könnte, etwa durch die Gründung eines Europäischen Friedensinstituts.

Europa möchte eine wertebasierte Außenpolitik verfolgen, seine Normen sollen weltweite Strahlkraft entwickeln, vor allem aber in der unmittelbaren Nachbarschaft. Doch wie erfolgreich ist die EU als normative Macht? Darüber diskutierten im Brussels Briefing Sharon Pardo, Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls für European Studies an der Ben-Gurion Universität des Negev, und Krassimir Nikolov, zuständiger Referent für Israel im Europäischen Auswärtigen Dienst.

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ist immer noch unvollendet, und die Union entwickelt sich nur langsam zu einem strategischen Akteur. Über den Stillstand beim Aufbau einer schlagkräftigen Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutierten der internationale Krisenmanagementexperte Pieter Feith und die stellvertretende Leiterin des Forschungsbereichs Internationale Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik, Claudia Major.

In Michael Endes berühmtem Kinderbuch „Jim Knopf“ gibt es den Scheinriesen Tur Tur: Je weiter man sich von ihm entfernt, desto größer wirkt er. Nähert man sich ihm, mutet er klein und unscheinbar an. „Genauso kommt mir die EU vor“, sagte Martin Schulz bei seiner Rede zur europäischen Außenpolitik in Berlin. Vor den Mitgliedern von DGAP und Atlantik-Brücke zeichnete der Europa-Parlamentarier seine Vision einer starken EU-Außenpolitik – und erläuterte, warum die Realität ganz anders aussieht.

Nicht nur für die Türkei wäre ein EU-Beitritt vorteilhaft – auch Brüssel würde profitieren, betonte der türkische Europa-Minister Egemen Bağış beim Alumni- und Zwischentreffen des Goerdeler-Kollegs in Istanbul. Neben dem Beitrittsprozess standen auch die türkische Außenpolitik, Reformen im Verwaltungssystem sowie die infrastrukturelle Entwicklung der Millionenmetropole Istanbul im Mittelpunkt der Diskussionen.